2804/J-BR/2011

Eingelangt am 17.03.2011
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Anfrage

der Bundesräte Dr. Brunner, Mayer, Michalke

an die Bundesministerin für Frauen und Öffentlichen Dienst

betreffend die Zahl der Bundesbediensteten in den Ländern

Im Zuge der Verwaltungsreform gibt es auch Vorschläge, Parallelstrukturen in der Verwaltung, die im Rahmen der unmittelbaren Bundesverwaltung bestehen, abzubauen und dadurch Synergieeffekte zu lukrieren.

Ein internationaler Vergleich vermittelt den Eindruck, dass in Österreich die unmittelbare Bundesverwaltung in den Bundesländern relativ stark ausgebaut ist.

In diversen parlamentarischen Anfragen in der Vergangenheit wurde bereits thematisiert, dass es in Österreich eine Vielzahl von unmittelbaren Bundesbehörden in den Ländern gibt, bei denen auf Grund von Parallelitäten in den Aufgabenerledigungen oder weil sie die Aufgabenwahrnehmung durch die Bezirkshauptmannschaften oder das Amt der Landesregierung komplementieren, eine Eingliederung in die Landesverwaltung Synergieeffekte versprechen würde. Beispielhaft seien hier das Bundessozialamt, das Arbeitsinspektorat oder der Landesschulrat genannt.

Es scheint daher im Sinne und als Teil einer dringend notwendigen Verwaltungs- und Aufgabenreform angebracht, über das Heben von Synergien in allen Ministerien nachzudenken und entsprechende Maßnahmen zu setzen.

Um dieses Thema seriös aufarbeiten zu können, ist es von Interesse, Zahlen zu den Bundesbediensteten in den Ländern zu erheben.

Die unterzeichnenden Bundesräte stellen daher an die Bundesministerin für Frauen und Öffentlichen Dienst die nachstehende

Anfrage:

1.) Wie viele Bundesbedienstete sind in den jeweiligen Bundesdienststellen in den Bundesländern tätig?

2.) Wie hoch ist diese Zahl je Bundesdienststelle und je Bundesland?

3.) Wie hoch ist diese Zahl in Vollzeitäquivalenten?