2908/J-BR/2012

Eingelangt am 30.07.2012
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

des Bundesrates Jenewein

Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Spindelegger stellt Battle Group in Frage

Der APA404 vom 23. Juli 2012 kionnte entnommen werden:

„Spindelegger stellt "Battle Group" in Frage

Brüssel (APA) - In APA382 muss es im Untertitel und im letztenSatz des zweiten Ab- satzes richtig heißen: Am 17. September ...(nicht: 17. Dezember) KORRIGIERTE FASSUNG

Spindelegger stellt "Battle Group" in Frage

Utl: Außenminister: Seit 2004 niemals zum Einsatz

gekommen - Bericht über "Zukunft der EU" bis September

Brüssel (APA) - Außenminister Michael Spindelegger (V) stellt die Konzeption der "Battle Group" der EU in Frage. "Es ist zu hinterfragen, wie bei vielen anderen Missi- onen der EU, ob da noch ein zeitgemäßes Konzept" vorliege. Die "Sicherheitspolitik der EU muss einer grundlegenden Revision unterzogen werden", sagte Spindelegger am Montag in Brüssel.

Die EU-Einsatztruppen, die seit 2004 existieren, und an denen Österreich beteiligt sei, seien niemals zum Einsatz gekommen, erinnerte der Außenminister. Es gehe darum, dass "wir besser aufgestellt sind für die Zukunft, wie man das handhabt, mit welchen Instrumenten man hier umgehen kann". Dies werde auch Schwerpunkt der Arbeit der elf EU-Außenminister zur Zukunft der EU sein, die sich vergangene Woche in Spanien neuerlich getroffen haben. Am 17. September solle es einen Bericht ge- ben.

Spindelegger kann sich auch vorstellen, dass es bei Ministerräten nicht mehr wie bisher üblich Stellungnahmen aller 27 EU-Vertreter geben werde. Es sollten sich eher gleichgesinnte Länder zusammenschließen und ihren Standpunkt vorbringen, sodass es dann vielleicht drei oder vier verschiedene Standpunkt gibt "nicht jeder seine Wortmeldung abgibt"."

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Bundesräte an den Bundesmi- nister für Landesverteidigung und Sport nachstehende

Anfrage:

1. Wie stehen Sie zu dieser Aussage des Außenministers?

2. Wurde diese Vorgehensweise zuvor mit Ihnen abgesprochen?

3. Wenn nein, warum nicht?

4. Wie sehen Sie/das Ressort die Zukunft der EU-Battle Group?

5. Widerspricht diese Forderung des Außenministers nicht der in Diskussion be- findlichen neuen Sicherheitsstrategie?

6. Welchen Beitrag hat das Bundesministerium für europäische und internationa- le Angelegenheiten zur EU-Battle Group bisher geleistet?