3039/J-BR/2014

Eingelangt am 07.11.2014
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Anfrage

des Bundesrates Herbert

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend  Sicherheit in unseren Gemeinden

das Bundesministerium für Inneres hat folgenden Brief herausgegeben:

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Bundesräte an die Bundesministerin für Inneres nachstehende

Anfrage:

1. Wie viele der oben erwähnten Sicherheitsstammtische fanden heuer bereits statt, aufgeschlüsselt nach Bundesländer und den jeweiligen Bezirken?

2. Wie viele Besucher nahmen daran teil, aufgeschlüsselt auf die Besucher der einzelnen  Veranstaltungen in den jeweiligen Bezirken?

3. Wie viele „Gemeindepolizisten bzw. Gemeindepolizistinnen“ gibt es im Bundesgebiet, aufgeschlüsselt auf die jeweiligen Bundesländer und Bezirke?

4. Wie viele Sicherheitsstammtische wurden von diesen „Gemeindepolizisten bzw. Gemeindepolizistinnen“ wahrgenommen bzw. organisiert, aufgeschlüsselt auf die jeweiligen Bundesländer und Bezirke?

5. Wie viele Netzwerktreffen Sinne des Pkt. 3 zwischen Polizei, Gemeindeverantwortlichen und der sozial aktiven Menschen (Verantwortungsträger) im Sinne des Pkt. 3 fanden heuer statt, aufgeschlüsselt auf die jeweiligen Bundesländer und Bezirke?

6. Welche Hauptprobleme wurden dort erörtert und in wie vielen Fällen konnte eine Lösung dafür erarbeitet werden, aufgeschlüsselt auf die jeweiligen Bundesländer und Bezirke?

7. Gilt dieses Projekt „Sicherheit in unseren Gemeinden“ für ALLE Gemeinden oder gibt es für bestimmte Bereiche (z.B. für Wien oder andere Großstädte) eine individuelle und von diesem Schreiben divergierende Vorgangsweise?

8. Wenn ja, für welche gilt diese und wie sieht diese abgeänderte Vorgangsweise im Detail aus?