3163/J-BR/2016

Eingelangt am 11.07.2016
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ANFRAGE

des Bundesrates Arnd Meißl

und weiterer Bundesräte

an das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend Lärmschutz im Raum Langenwang

Die Lärmbelästigung durch die S6 stellt in der Marktgemeinde Langenwang bereits seit Jahrzehnten ein massives Problem dar Deshalb gab es auch im Jahr 2013 eine Bürgerversammlung zu diesem Thema. Die „Kleine Zeitung“ berichtete ausführlich über die vorgeschlagenen Maßnahmen gegen den störenden und teils gesundheitsgefährdenden Verkehrslärm:

„Seit Jahrzehnten klagen Anrainer in Langenwang über den Verkehrslärm an der S 6. Jetzt wurde eine Detailuntersuchung beschlossen. Im Jahr 1984 wurde die S 6 im Mürztal gebaut, schon damals wurde Langenwang durch einen zwei Meter hohen Erdwall vom Verkehrslärm geschützt. Dennoch gab es schon bald Klagen der Anrainer über Lärmbelästigungen.

Vor zwei Jahren wurde ein Wildzaun auf den Schutzwall gesetzt, dabei hätten die Langenwanger viel lieber eine Lärmschutzwand gesehen. Dennoch geben sie nicht auf, und bei einer Bürgerversammlung im Volkshaus wurde nun beraten, was man tun kann. Erich Pachatz, Sprecher einer Bürgerinitiative, schilderte detailreich die Rechtslage und die Wünsche der Anrainer: ‚Wir wollen einen Lärmschutz, wie ihn auch unzählige Siedlungen in Österreich haben. ‘ Sollte das nicht gehen, müsste die Asfinag laut Pachatz zumindest den Lärmschutzwall, der mittlerweile eingesunken sei, wieder erhöhen. Außerdem soll sie die Exekutive dazu bewegen, die Geschwindigkeit entlang der Gemeinde Langenwang streng zu kontrollieren. Karl Zeilinger, bei der Asfinag für den Lärmschutz zuständig, sieht die Sache freilich etwas anders. So wisse man etwa genau, dass der Verkehr nicht, wie die Anrainer behaupten, zugenommen habe, sondern bei etwa 15.000 täglichen Fahrzeugen stagniere. Auch werde sich die Asfinag sicher nicht um mehr Polizeipräsenz bemühen: "Das ist ja kein Unfallhäufungspunkt."

Auch seien Häuser, die nach 1996 errichtet worden sind, ‚für uns nicht relevant‘, wie er sagte. Man könne eben nicht an die Schnellstraße bauen und dann von der Asfinag Lärmschutz fordern. Und seine Kernaussage: ‚Die Anzahl der betroffenen Gebäude reicht nicht aus, um Lärmschutzwände zu errichten. Wir lassen aber detaillierte Lärmmessungen durchführen, wenn sich die Gemeinde an den Kosten beteiligt. ‘

Und das sagte Bürgermeister Rudolf Hofbauer (ÖVP) zu: ‚Das ist ein jahrelanges Problem, wir hatten hier schon vor zehn Jahren eine Bürgerversammlung zu diesem Thema. Deshalb sage ich: Beginnen Sie mit den Messungen, diesen Betrag werden wir auch noch aufbringen. ‘ Und er erntete dafür viel Applaus.

Die Messung, bei der jedes Haus erfasst wird, kostet 20.000 bis 25.000 Euro und wird einige Monate dauern. Zeilinger rechnet im Mai 2014 mit Ergebnissen: ‚Dann kann ich schon mehr darüber sagen, wie viele Gebäude einbezogen werden und wie das finanziert werden könnte‘. Er warnte aber davor, auf allzu schnelle Lösungen zu hoffen: ‚In Kindberg hat man von der Messung bis zum Bau im heurigen Frühling acht Jahre gewartet. ‘“

(http://www.kleinezeitung.at/s/steiermark/muerztal/4096738/Messung-als-erster-Schritt-zur-Losung)

Diese Thematik wurde auch im Gemeinderat der Marktgemeinde Langenwang mehrfach behandelt. Aufgrund der derzeitigen Bautätigkeiten im Bereich der S6 stellt sich die Frage, inwieweit Lärmschutzmaßnahmen nunmehr umgesetzt werden. Zudem ist nicht klar, in welchem Ausmaß Detaillärmuntersuchungen in der jüngsten Vergangenheit stattgefunden haben und welche Maßnahmen auf Basis dieser Erkenntnisse gesetzt werden

Die unterfertigen Bunderäte stellen daher an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie folgende

ANFRAGE

1. Wurde in den Jahren 2013, 2014, 2015 oder 2016 eine Detaillärmuntersuchung entlang der S 6 im Raum Langenwang durchgeführt?

2. Wenn ja, wann fand diese lärmtechnische Untersuchung statt?

3. Wenn ja, wie stellten sich die Ergebnisse dieser Messung dar?

4. Wenn ja, welche Kosten entstanden der Marktgemeinde Langenwang dadurch?

5. Wenn nein, weshalb wurde keine lärmtechnische Untersuchung durchgeführt?

6. Welche Kosten würde eine Detaillärmuntersuchung im Raum Langenwang verursachen?

7. Werden Lärmschutzmaßnahmen entlang der S 6 im Raum Langenwang gesetzt?

8. Wenn ja, welche konkreten Maßnahmen sind geplant und wann ist mit einer Umsetzung zu rechnen?

9. Wurden in der jüngsten Vergangenheit bereits Lärmschutzmaßnahmen gesetzt?

10. Wenn ja, welche?

11. Wenn nein, weshalb nicht?

12. lst eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 100 km/h geplant?

13.   Wenn ja, wann soll auf Tempo 100 km/h beschränkt werden?

14.  Wenn ja, welche Verbesserungen ergeben sich dadurch?

15. Wenn nein, warum nicht?

16. Wurde mit der Marktgemeinde Langenwang Kontakt aufgenommen, um eine schnellst mögliche Behebung der Lärmproblematik einzuleiten?

17. Wenn ja, wie stellen sich die Konzepte zur Lärmbekämpfung dar?