3573/J-BR/2018
Eingelangt am 09.10.2018
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Anfrage
des Bundesrates David Stögmüller, Freundinnen und Freunde an den
Bundesminister für Landesverteidigung
betreffend Einsatz von MilizsoldatInnen an den österreichischen Grenzen
Ab Juli 2016 waren allein an der österreichisch-slowenischen Grenze 120 MilizsoldatInnen des Österreichischen Bundesheeres für einen freiwilligen Assistenzeinsatz stationiert.[1] Zudem stieg die Anzahl derer, welche sich als MilizsoldatInnen für einen Einsatz an den österreichischen Grenzen meldeten, stark an. Als Hauptgrund wurde hierfür die gute Entlohnung genannt.[2] Gleichzeitig ist unklar, wie viele MilizsoldatInnen derzeit noch an den österreichischen Grenzen im Einsatz sind.
Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende
1. Wie viele Milizsoldaten sind seit 2016 bis zum Stand der Anfragebeantwortung an den österreichischen Grenzen im Einsatz?
a. Bitte um monatliche Darstellung
b. Bitte um Darstellung, an welchen Grenzübergängen wie viele MilizsoldatInnen im Einsatz sind/ waren
2. Welche Dienstgrade haben die an den österreichischen Grenzen stationierten MilizsoldatInnen?
a. Bitte um Darstellung der Anzahl nach Dienstgrad
3. Wie viel kostet der Einsatz der MilizsoldatInnen an den österreichischen Grenzen seit 2016 bis zum 1. HJ 2018
a. Bitte um jährliche Darstellung
4. Welches Monatsgehalt inklusive Zulagen bekommt ein/e Milizsoldat/in für den Einsatz an den österreichischen Grenzen?
a. Bitte um Darstellung nach Dienstgrad
5. Wie viel kosten die Schulungen der Milizsoldatlnnen für ihren Einsatz an den österreichischen Grenzen seit 2016 bis 1. HJ 2018?
a. Bitte um jährliche Darstellung
6. Werden MilizsoldatInnen für den Einsatz an den österreichischen Grenzen gesucht?
a. Wenn ja, wie viele und für welche Grenzübergänge?
7. Wurden für die Suche von MilizsoldatInnen Inserate geschalten (in den Jahren 2016/2017/2018)? Geben Sie auch Inserate an, die nicht unter das MedKF-TG fallen.
a. In welchen Zeitungen/Magazinen/Beilagen/usw. wurden diese Inserate geschalten?
b. Wie hoch waren die Kosten für diese Inserate (aufgelistet für jedes Inserat inklusive Größe des Inserates)