3658/J-BR/2019

Eingelangt am 21.05.2019
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Anfrage

der Bundesrätlnnen David Stögmüller, Andrea Kahofer, Freundinnen und Freunde an
den Bundesminister für Finanzen

betreffend Einsparungen in der Grundversorgung durch erwerbstätige Asylwerbende

BEGRÜNDUNG

Im November 2018 waren insgesamt 1.086 Asylwerber*innen in Lehre. Diese sind
im selbsterhaltungsfähig, wodurch sie keine Grundsicherung mehr benötigen. Da der Bund mit 60% und die Länder mit 40% an der Finanzierung der Grundsicherung
beteiligt sind, wird durch Asylwerber*innen in Lehre auch auf Bundesebene Geld eingespart.

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE

1) Wie hoch sind die Einsparungen in der Grundversorgung durch Asylwerbende in Lehre?

a)  Darstellung von 2015 bis zum 1. Quartal 2019

2) Wie hoch sind die Einsparungen in der Grundversorgung durch erwerbstätige Asylwerbende?

a)  Darstellung von 2015 bis zum 1. Quartal 2019