3767/J-BR/2020

Eingelangt am 13.05.2020
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Anfrage

des Bundesrates Michael Bernard, Andreas Spanring

und weiterer Bunderäte

an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie

betreffend Auswirkungen der Corona-Krise auf Infrastrukturmaßnahmen in Niederösterreich

Die aufgrund der Corona-Pandemie gesetzten Maßnahmen der Bundesregierung haben möglicherweise auch Folgewirkungen auf wichtige Infrastrukturprojekte in Niederösterreich wie zum Beispiel , die S8, den Lobautunnel, die S3, die Laaer Ostbahn, die Nordbahn, die March Egger Ostbahn und die Prüfung der Realisierung der Europaspange ( Waldviertelautobahn), oder andere geplante Baumaßnahmen an Infrastruktureinrichtungen im Bereich Verkehr in Niederösterreich!

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Bundesräte an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie folgende

Anfrage

1. Wie gestalteten sich die konkreten Pläne für Baumaßnahmen (Neubau, Ausbau, Sanierungen etc.) an der Verkehrsinfrastruktur (Autobahnen, Schnellstraßen, Schieneninfrastruktur, Bahnhöfe etc.) in Niederösterreich für die Jahre 2020 und 2021 vor dem Ausbruch der Corona-Krise?

2. Welche dieser Maßnahmen wurden bereits durchgeführt?

3. Welche dieser Maßnahmen befinden sich derzeit planmäßig in Ausführung?

4. Bei der Umsetzung welcher Maßnahmen kommt es zu Verzögerungen, aus welchen Gründen geschah dies jeweils und in welchem Ausmaß ist mit einer Verzögerung zu rechnen?

5. Welche dieser Maßnahmen wurden auf bestimmte Zeit verschoben und aus welchen Gründen geschah dies jeweils bzw. um welchen Zeitraum wurden diese verschoben?

6. Welche dieser Maßnahmen wurden auf unbestimmte Zeit verschoben und aus welchen Gründen geschah dies jeweils?

7. Welche dieser Maßnahmen wurden gänzlich abgesagt und aus welchen Gründen geschah dies jeweils?

8. Ist aufgrund von Verzögerungen oder Verschiebungen von Maßnahmen mit Mehrkosten zu rechnen?

9. Falls ja, auf welche Maßnahmen trifft dies in welchem Ausmaß jeweils zu und worauf sind diese jeweils zurückzuführen?