3769/J-BR/2020

Eingelangt am 14.05.2020
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Anfrage

des Bundesrates Steiner

und weiterer Bunderäte

an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie

betreffend Auswirkungen der Corona-Krise auf Infrastrukturmaßnahmen in Tirol

Die Auswirkungen durch die Corona-Krise auf die wichtigen Infrastrukturprojekte wie den Brenner-Basis-Tunnel (BBT), die Bauarbeiten auf Autobahnen und Zugstrecken im Bundesland Tirol steht im Fokus der Bauwirtschaft.

Die aufgrund der Corona-Pandemie gesetzten Maßnahmen der Bundesregierung haben möglicherweise jedoch auch Folgewirkungen auf andere geplante Baumaßnahmen an Infrastruktureinrichtungen im Bereich Verkehr in Tirol.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Bundesräte an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie folgende

Anfrage

1. Wie gestalteten sich die konkreten Pläne für Baumaßnahmen (Neubau, Ausbau, Sanierungen etc.) an der Verkehrsinfrastruktur (Autobahnen, Schnellstraßen, Schieneninfrastruktur, Bahnhöfe etc.) in Tirol für die Jahre 2020 und 2021 vor dem Ausbruch der Corona-Krise?

2. Welche dieser Maßnahmen wurden bereits durchgeführt?

3. Welche dieser Maßnahmen befinden sich derzeit planmäßig in Ausführung?

4. Bei der Umsetzung welcher Maßnahmen kommt es zu Verzögerungen, aus welchen Gründen geschah dies jeweils und in welchem Ausmaß ist mit einer Verzögerung zu rechnen?

5. Welche dieser Maßnahmen wurden auf bestimmte Zeit verschoben und aus welchen Gründen geschah dies jeweils bzw. um welchen Zeitraum wurden diese verschoben?

6. Welche dieser Maßnahmen wurden auf unbestimmte Zeit verschoben und aus welchen Gründen geschah dies jeweils?

7. Welche dieser Maßnahmen wurden gänzlich abgesagt und aus welchen Gründen geschah dies jeweils?

8. Ist aufgrund von Verzögerungen oder Verschiebungen von Maßnahmen mit Mehrkosten zu rechnen?

9. Falls ja, auf welche Maßnahmen trifft dies in welchem Ausmaß jeweils zu und worauf sind diese jeweils zurückzuführen?

10. Inwieweit sind die Arbeiten an den Zulaufstrecken für den BBT in Bayern von der Corona-Krise betroffen?

11. Sind Sie diesbezüglich mit der Bayrischen Staatsregierung in Kontakt, wenn Nein warum nicht?

12. Die Eigentümer der Tiroler Flughafenbetriebsgesellschaft m.b.H. (Innsbrucker Kommunalbetriebe, Stadt Innsbruck, Land Tirol) wollen nun den Belag der Landepiste erneuern, gab es diesbezügliche Gespräche mit dem Ministerium, wurden Sie informiert?

13. Welche Auswirkungen hat die Sperre des Airports für den Flugverkehr in Österreich, bzw. auch auf dringende Rettungsflüge?