3808/J-BR/2020

Eingelangt am 05.11.2020
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der BundesrätInnen Korinna Schumann, Günther Novak, Eva Prischl

Genossinnen und Genossen

an die Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus

betreffend Tourismus in Zeiten von Corona

Corona hat seit Monaten die Welt fest im Griff. Realistisch gesehen wird sich dieser Umstand in naher Zukunft auch nicht wesentlich ändern. Für die Menschen, global gesehen, haben sich grundlegende Veränderungen ergeben. Der Virus hat das Leben, unsere Gewohnheiten, Selbstverständlichkeiten, unsere Tagesabläufe neu definiert. Arbeit, Freizeit, soziales Leben haben sich genauso an die neuen Gegebenheiten anpassen müssen, wie die gesamte Wirtschaft. Das ist nicht wenig, und kann nicht verharmlost werden.

Der Tourismus und die Gastronomie sind Branchen, in der die Auswirkungen besonders harte Konsequenzen hatte.

Eine Grafik der Statistik Austria verdeutlicht die Einbrüche bei den Nächtigungen, die zu verschmerzen waren.

Trotz der Klarheit der Aussage, muss die Grafik relativiert werden, denn Tourismus ist nicht gleich Tourismus. Konnten die See- und Bergregionen im Sommer 2020 noch eine normale Saison verbuchen und hatten mitunter sogar überdurchschnittliche Nächtigungszahlen zu vermelden, war der Städtetourismus mit einem äußerst besorgniserregenden Rückgang der Gästeanzahl konfrontiert. Dieses Szenario verschlimmerte sich mit den Reisewarnungen, den abgesagten Events und den in absehbarer Zeit auf Eis gelegten Kongresstourismus.

Nun sind der Tourismus und die Gastronomie nicht nur eine Wirtschaftsbranche, sondern auch ein Job- und Wirtschaftsmotor für ganze Regionen. Viele andere kleinen Betriebe sind als Dienstleister und Zulieferer direkt von den Tourismus- und Gastronomiebetrieben abhängig. Die Ruhe vor dem Insolvenzsturm sollte hier niemanden in Sicherheit wiegen.

Von der Regierung wurden viele Ankündigungen hinsichtlich der Hilfsmaßnahmen angekündigt, sehr viele wurden allerdings spät, sehr spät und minimalistisch geleistet. Derzeit warten die Betriebe z.B. auf die Fixkostenrückerstattung, die zugunsten einer populistischen Auseinandersetzung mit „Brüssel“ ins Stocken geraten ist. Für die einzelnen UnternehmerInnen sind derartige Machtspielchen nebensächlich. Ihnen geht es vor allem um die Unterstützung.

Um ein wenig Klarheit in den Regierungsmilchtopf an Versprechungen zu bringen, stellen daher die unterfertigten BundesrätInnen folgende

Anfrage

1. Welche Maßnahmen werden in dieser Wintersaison für die einzelnen Betriebe ergriffen? (bitte um detaillierte Antwort mit den dazugehörigen Programmen und dem Realisierungsplan)

a. Wie sehen diese Maßnahmen im Sporttourismus aus?

b. Wie sehen diese Maßnahmen im ländlichen Bereich aus?

c. Wie sehen diese Maßnahmen im Städtetourismus aus?

d. Wie sehen diese Maßnahmen im Bereich des Eventtourismus aus?

e. Wie sehen diese Maßnahmen im Bereich des Kunsttourismus aus?

f. Wie sehen diese Maßnahmen im Bereich des Kongresstourismus aus?

2. Welche Maßnahmen werden für EPU’s ganz gezielt gesetzt, welcher finanzielle Rahmen ist hier gegeben und wie sieht der Realisierungsplan aus? (Bitte um detaillierte Antworten)

a. Wird der Veranstaltungstourismus extra gefördert?

b. Wenn ja, bitte um detaillierte Antwort.

c. Wenn nein, warum nicht?

3. Werden Kunstevents ein gesondertes Hilfspaket erwarten können?

a. Wenn ja, bitte um detaillierte Antwort.

b. Wenn nein, warum nicht?

4. Werden Inlandskampagnen gestartet werden? Wenn ja, mit welchem finanziellen Rahmen werden diese vom Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus unterstützt werden und wie sieht der Realisierungsplan aus? Wenn nein: Warum nicht?

5. Welche Auslandskampagnen werden gestartet werden? Wenn ja, mit welchem finanziellen Rahmen werden diese vom Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus unterstützt werden und wie sieht der Realisierungsplan aus? Wenn nein: Warum nicht?

6. Welche Kampagnen zum Städtetourismus werden gestartet werden? Wenn ja, mit welchem finanziellen Rahmen werden diese vom Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus unterstützt werden und wie sieht der Realisierungsplan aus? Wenn nein: Warum nicht?

7. Sind diese Kampagnen zum Städtetourismus zusätzlich zur bereits in Planung stehenden „ArGe Städte“ geplant? Und wenn nein, warum nicht?

8. Ist geplant bei diesen Kampagnen mit Start-Ups und jungen UnternehmerInnen zu kooperieren, um neue Wege einzuschlagen? Wenn ja, bitte um detaillierte Antwort. Wenn nein, warum nicht?

9. Wie wurde seitens Ihres Ministeriums auf die Reisewarnungen und die damit verbundenen erneuten Einschränkungen des Tourismus reagiert? (Bitte um detaillierte Antworten mit dazugehörigen Zeitplan)

10. Welche Maßnahmen sind vorgesehen, wenn die Wintersaison 20/21 von finanziellen Einbußen für die einzelnen Betriebe geprägt ist? (Bitte um detaillierte Antworten mit dazugehörigem Zeitplan) Wenn nein, warum nicht?

11. Welche zusätzlichen budgetären Mittel sind für 2021 im Bereich Tourismus, jenseits der Förderung der ÖHT, vorgesehen?

12. Welche finanziellen Mittel würden den heimischen Betrieben im Tourismus und der Gastronomie zusätzlich im Jahr 2021 zur Verfügung stehen, wenn die Wirtschaftslage sich verschlechtert? (Bitte um detaillierte Antworten mit dazugehörigem Zeitplan). Wenn nein, warum ist kein Notfallszenario vorhanden?

13. Mit welchen finanziellen Hilfsmaßnahmen werden familiäre Betriebe im Tourismus und der Gastronomie rechnen können? (Bitte um detaillierte Antwort.)

14. Werden für Klein- und Mittelbetriebe Sonderförderungen möglich sein, die helfen die Corona-Einbußen abzufedern helfen? (bitte um detaillierte Antworten mit dazugehörigen Zeitplan) Wenn nein, warum nicht?

15. Welche Maßnahmen sind geplant, um den Ausbau der Zusammenarbeit zwischen Bund, Länder und Gemeinden im Bereich Tourismus auszubauen?