3814/J-BR/2020

Eingelangt am 27.11.2020
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Bundesrätin Steiner-Wieser
und weiterer Bundesräte
an die Bundesministerin für Landesverteidigung betreffend aktive Luftraumüberwachung

Der Antwort auf die kurze schriftliche Budgetanfrage 987/JBA, Beilage zu GZ S91144/11-PMVD/2020, konnte entnommen werden:

„Für das Jahr 2021 sind für das System Eurofighter (EFT) rund 77 Mio. Euro budgetiert. Diese Budgetmittel decken den luftfahrtspezifischen Betriebsaufwand und Modifikationen zur Erhaltung der derzeitigen Fähigkeiten des EFT für 1.500 Flugstunden im Jahr 2021 ab.“

Am 11. November 2020 konnte der Homepage des tschechischen Militärs entnommen werden, dass die tschechischen "Gripen" durchschnittlich 2000 Flugstunden pro Jahr fliegen.

https://www.acr.army.cz/informacni-servis/zpravodajstvi/za-15-let-provozu-letounu-jas-39-gripen-
naletaly-letouny-30-000-hodin-224615/

Die unterfertigten Bundesräte stellen daher an die Bundesministerin für Landes­verteidigung folgende

Anfrage

1.    Warum schaffen die Tschechen 2000 Flugstunden mit 12 Saab Gripen und Österreich nur 1500 Flugstunden mit 15 Eurofightern?

2.    Mit welchem Ressourceneinsatz (personell und materiell) wären in Österreich ähnliche Flugstunden pro Luftfahrzeug möglich (würde 2500 Flugstunden bedeuten)?

3.    Wie werden die notwendigen Betriebsstunden pro Tag für die aktive Luftraumüberwachung festgelegt?

4.    Was sind die durchschnittlichen Betriebsstunden der aktiven Luftraumüberwachung pro Tag?

5.    Warum wird in Österreich die aktive Luftraumüberwachung nicht 24/7 durchgeführt?

6.    Wie beurteilen sie die Gefährdung die durch die zeitlich stark eingeschränkte Luftraumüberwachung besteht?

7.    Wie hoch war im Jahr 2020 der Anteil der Saab 105 an der aktiven Luftraumüberwachung?

8.    Welcher zusätzliche Ressourcenaufwand (personell und materiell) entsteht durch die Nichtnachbeschaffung eines Saab 105 Ersatzes im Bereich der aktiven Luftraumüberwachung?

9.    Warum werden die Flugstunden der Eurofighter nicht um den Anteil der 2021 nicht mehr verfügbaren Saab 105 erhöht?

10. Wie viele Luftraumverletzungen bzw. Abweisungen im Vorfeld gab es in Österreich 2019 und bisher 2020?

11. Wie viele Ein- bzw. Überflüge, bei denen der Funkverkehr (COMLOSS) abbrach, gab es in Österreich 2019 und bisher 2020?

12. Wie viele dieser Flüge/Luftraumverletzungen der Fragen 10 und 11 fanden 2019 und 2020 außerhalb der Betriebszeiten der aktiven Luftraumüberwachung statt?

13. Wie viele Priorität Alpha Flüge gem. geltenden Richtlinien wurden jeweils 2019 und 2020 auf Grund der begrenzten Betriebszeiten nicht durchgeführt?

14. Ab wann genau stehen die Saab 105 nicht mehr für die aktive Luftraumüberwachung zur Verfügung?

15. Ändern sich nach der Stilllegung der Saab 105 die Betriebszeiten des Eurofighters?

16. Wenn ja, in welchem Ausmaß?

17. Wie werden die erforderlichen Trainingsstunden unter gleichzeitiger Aufrechterhaltung der aktiven Luftraumüberwachung mit dem Eurofighter erreicht?

18. Falls die Eurofighterflotte durch technische Probleme „gegroundet“ wird, wie wird dann die aktive Luftraumüberwachung für die Souveränität des österreichischen Luftraumes durchgeführt?