3845/J-BR/2021

Eingelangt am 15.02.2021
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Anfrage

der BundesrätInnen David Egger,

Genossinen und Genossen,

an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie

betreffend dem „9. Mittelfristigen Investitionsprogramm“

In der Ausschusssitzung zum Salzburger Landtag vom 27.1.2021 wurde in TOP 2 ein Antrag der Salzburger SPÖ behandelt, wonach die Trasse der Salzburger Lokalbahn im Raum Anthering an die B156 herangerückt werden soll. Damit soll eine verbesserte Erschließung des Ortsgebietes ermöglicht werden. Diese, von allen im Salzburger Landtag vertretenen Parteien als sinnvoll betrachtete Maßnahme, wurde von beiden geladenen Experten aus Landesbaudirektion und von der Salzburg AG mit wenig Begeisterung aufgenommen. Begründet wurde diese Zurückhaltung mit der Tatsache, dass diesbezügliche Überlegungen bei der Abstimmung mit der SCHIG mbH (kurz „SCHIG“) im Zuge des 9. Mittelfristigen Investitionsprogramms auf wenig Zustimmung gestoßen sind.

Die unterfertigten Bundesrätinnen und Bundesräte stellen daher nachstehende

Anfrage

1) Warum vertritt die SCHIG  – nach Aussage der Salzburger Experten – eine eher ablehnende Haltung zum Projekt, die Salzburger Lokalbahn Nordstrecke im Raum Anthering an die B 156 zu legen und damit ein wesentlich größeres Fahrgastpotential zu erschließen, als dies bisher der Fall ist?

2) Wie viele und welche Varianten zur Trassenverbesserung im Raum Anthering wurden von der SCHIG geprüft?

3) Warum ist die Entscheidung für die derzeit verfolgte Variante gefallen?

4) Wurde die verbesserte Erschließung von mehr als der Hälfte des Gemeindegebietes von Anthering und die Nähe der Bestandstrasse zu NATURA 2000 seitens der SCHIG bewertet?

5) Würde die SCHIG ihre Expertise einbringen, wenn die angesprochene Trassenverlegung neuerlich vom Land Salzburg gewünscht würde?