3858/J-BR/2021

Eingelangt am 10.03.2021
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Bundesrätin Steiner-Wieser

und weiterer Bundesräte

an die Bundesministerin für Landesverteidigung

betreffend Folgeanfrage aktive Luftraumüberwachung

Der Anfragebeantwortung 3535/AB-BR/2021 vom 27.01.2021 zur Anfrage 3814/J-BR konnte unter anderem entnommen werden:

„Die voraussichtlichen Betriebsstunden pro Tag werden flexibel und lageangepasst jeweils im Vormonat festgelegt.

Im Jahr 2020 wurden mit Stand 30. November 2020, inklusive anderer Luftfahrzeuge wie PC7 sowie Black Hawk usw., für die aktive Luftraumüberwachung 3.038 Betriebsstunden bereitgestellt. Das ergibt durchschnittlich rund neun Stunden aktive Luftraumüberwachung pro Tag.

Wegen der Nichtnachbeschaffung eines Ersatzes für die Luftfahrzeuge der Type Saab 105 OE werden bei gleichbleibender Flugstundenanzahl für das System Eurofighter Typhoon insgesamt, sowohl personell als auch materiell, weniger Ressourcen für die aktive Luftraumüberwachung aufgewandt werden.“

Des Weiteren konnte der Presse vom 6.2.2021 aus dem Artikel „Luftraum: Euro- Kooperation statt Eurofighter?“ folgendes entnommen werden:

Die Saab 105 sind ausgemustert, damit wird die Überwachung mit den verbliebenen 15 Eurofightern durchgeführt. Das geht aber nur rudimentär. Fünfzehn Flugzeuge sind nicht viel, und aufgrund der fehlenden Nachtsichtfähigkeit findet die Überwachung überhaupt nur untertags statt. Vor allem gibt es aber einen Engpass bei den Piloten, sagt Militärluftfahrtexperte Georg Mader. Derzeit sind es 16 Eurofighter-Piloten, in anderen Ländern sind doppelt so viele Piloten wie Maschinen üblich.

Aus dem Verteidigungsministerium heißt es, für eine Luftraumüberwachung rund um die Uhr wären mehr Maschinen und 35 bis 45 Piloten notwendig. Die wird es aber auch in den nächsten Jahren nicht geben. Derzeit stehen zwei Piloten vor Abschluss der Ausbildung, bis 2023 könnten noch drei bis vier dazukommen. Erschwerend ist, dass die Ausbildung weitgehend im Ausland stattfindet, weil keine Trainingsflugzeuge als Ersatz für die Saab 105 angeschafft wurden. Klar ist auch:

Die Eurofighter haben ein Ablaufdatum. Die für Österreich angeschaffte Tranche I wird in anderen Armeen schon ausgemustert, Ersatzteile werden schwieriger zu beschaffen sein.

Die unterfertigten Bundesräte stellen daher an die Bundesministerin für Landesverteidigung folgende

Anfrage

1. Wie stellten sich die Betriebsstunden des Eurofighters pro Tag, welche flexibel und lageangepasst jeweils im Vormonat festgelegt wurden, im Jahr 2020 dar?

2. Wie viele Stunden wurden davon pro Tag für die aktive Luftraumüberwachung aufgewandt?

3. Wie stellten sich die Betriebsstunden des Eurofighters pro Tag, welche flexibel und lageangepasst jeweils im Vormonat festgelegt wurden, im Jahr 2021 bisher dar?

4. Wie viele Stunden wurden davon pro Tag für die aktive Luftraumüberwachung aufgewandt?

5. Wie gliedern sich diese Betriebsstunden pro Tag seit 2021 auf die einzelnen für die aktive Luftraumüberwachung verwendeten Luftfahrzeuge?

6. Auf welcher Basis sind neun Stunden aktive Luftraumüberwachung pro Tag ausreichend?

7. Wer hat dies entschieden, da der Sicherheitsstrategie dies nicht zu entnehmen ist?

8. Wie gestaltet sich die aktive Luftraumüberwachung die restlichen 15 Stunden pro Tag?

9. Wie viele Betriebsstunden für die aktive Luftraumüberwachung pro Tag werden seit 2021 wegen der Nichtnachbeschaffung eines Ersatzes für die Luftfahrzeuge der Type Saab 105 OE bereitgestellt?

10. Wie viele nicht durchgeführte Priorität Alpha Flüge wegen begrenzter Betriebszeiten gab es 2020?

11 .Welche Priorität Alpha Flüge wären dies gewesen?

12. Warum wären dies Priorität Alpha Flüge gewesen?

13. Wurden     die Gründe für die, wegen begrenzter Betriebszeiten, nicht durchgeführten Priorität Alpha Flüge ignoriert?

14. Wie viele nicht durchgeführte Priorität Alpha Flüge wegen begrenzter Betriebszeiten gab es 2021?

15. Welche Priorität Alpha Flüge wären dies gewesen?

16. Warum wären dies Priorität Alpha Flüge gewesen?

17. Wurden     die Gründe für die, wegen begrenzter Betriebszeiten, nicht durchgeführten Priorität Alpha Flüge ignoriert?

18. Wie viele Saab 105 OE Piloten gab es Ende 2020?

19. Auf  welche Luftfahrzeuge werden wie viele Saab 105 OE Piloten jeweils umgeschult?

20. Welche Luftfahrzeuge des ÖBH wären überhaupt in der Lage in den Nachtstunden eine aktive Luftraumüberwachung durchzuführen, da der Eurofighter keine Nachtsichtfähigkeit besitzt?

21. Wenn es erschwerend ist, dass die Ausbildung weitgehend im Ausland stattfindet, weil keine Trainingsflugzeuge als Ersatz für die Saab 105 angeschafft wurden, wäre es nicht vernünftig welche anzuschaffen?

22. Wie stellt sich die Beschaffung von Ersatzteilen für den „österreichischen“ Eurofigther dar?

23. Gibt es Engpässe?

24. Wenn ja, in welchem Bereich?

25. Wie viele Jahre ist eine Beschaffung von Ersatzteilen für den Eurofighter noch gesichert?

26. Wie stellen sich die jährlichen Kosten für Ersatzteile seit 2015 vor dem Hintergrund der Aussage von Generalmajor Hans Hamberger berichtet im „Der Standard“ online vom 17. Juli 2019, „Generalmajor Hans Hamberger von der Revision hatte bereits im parlamentarischen Eurofighter-Untersuchungsausschuss davon berichtet, dass Eurofighter der Republik "exorbitant hohe Preise" verrechnen würde und Sublieferanten quasi ausschaltet, indem sich der Mutterkonzern Airbus diese "gesellschaftlich einverleibt".“, dar?

27. Wie sehen die budgetären Planungen für die Beschaffung von Ersatzteilen jeweils in den Jahren 2021 bis 2025 aus?

28. Wenn Österreich die Eurofighter an Indonesien verkauft, zu welchem Preis sollen diese verkauft werden?

29. Kann durch den geplanten Erlös ein Alternativsystem statt dem Eurofighter gekauft werden?

30. Wenn ja, welches?

31. Wenn nein, welcher zusätzlicher Investitionsbedarf wird für eine Alternativlösung beurteilt?

32. In welchem Zeitraum wäre gemäß Beurteilung der Wechsel durchzuführen?

33. Ist in Hinblick auf die Beschaffungsdauer der Umstieg als realistisch zu beurteilen?