3915/J-BR/2021

Eingelangt am 29.09.2021
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

ANFRAGE

des Bundesrates Andreas Spanring

und weiterer Bundesräte

an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

betreffend Corona-Testlabor in St. Pölten

Bis vor einigen Wochen wurde das Veranstaltungszentrum (VAZ) in der Landeshauptstadt St. Pölten als Impf- und Teststraße genutzt, nun wurde dort innerhalb kürzester Zeit ein Hochleistungslabor aufgebaut. Die PCR-Tests aus allen Schulen Niederösterreichs und Oberösterreichs sowie aus den Volks- und Sonderschulen Wiens werden dort ausgewertet, wie „noe.orf.at“ am 4. September 2021 berichtete. „Der Auftrag sei, die Mundspül-Tests, die von den Schülerinnen und Schülern in den Klassen selbst abgenommen werden, in diesem Labor zu analysieren.“ Auf diese Weise könne das Labor in St. Pölten im Maximalfall 300.000 Proben pro Tag analysieren. Zweihundert Mitarbeiter seien dort im Einsatz, gearbeitet werde hinter verschlossenen Türen. „Die Halle ist ein Hochsicherheitsbereich, bewacht von Security-Mitarbeitern, die dafür sorgen sollen, dass nur Labormitarbeiter Zutritt erhalten.“

(https://noe.orf.at/stories/3119471/?fbclid=IwAR3TXLLoOe4TrwzIDq9XuspKRnDH_lguXKIp_grv9o6XkvuMFBLtP8Y7V9k)

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Bundesräte folgende

Anfrage

1. Welche Firma wurde mit Errichtung und Betrieb des Testlabors im VAZ St. Pölten beauftragt?

2.  Gab es ein Vergabeverfahren für Errichtung und Betrieb des Testlabors im VAZ St. Pölten?

3. Wenn ja, wie war der konkrete Ablauf des Verfahrens?

4. Wenn nein, warum nicht?

5.  Wie hoch war das Auftragsvolumen von Errichtung und Betrieb des Testlabors im VAZ St. Pölten?

6.  Welche Kosten waren mit der Errichtung des Testlabors im VAZ St. Pölten verbunden?

7.  Mit welchen Kosten ist im laufenden Betrieb des Testlabors im VAZ St. Pölten zu rechnen?

8.  Wer trägt die Kosten von Errichtung und Betrieb des Testlabors im VAZ St. Pölten.

9.  Wie lange ist geplant, das Testlabor im VAZ St. Pölten in Betrieb zu halten?