3965/J-BR/2021

Eingelangt am 03.12.2021
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Anfrage

des Bundesrates Andreas Spanring

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Landesverteidigung

betreffend Lieferung der Leonardo AW169M

Wie am Nachmittag des 8. November 2021 von Seiten Ihres Ministeriums bekannt wurde, sollen nun doch nicht alle 18 Hubschrauber des Typs Leonardo AW169M von Italien an Österreich bzw. den Kasernen geliefert werden. Bundesministerin Klaudia Tanner hatte im September 2020 erklärt, die 18 Hubschrauber vom Typ Leonardo seien bis März 2022 geliefert. Am Vormittag des 8. November, des selben Tages, bekräftigte BM Tanner noch, es würden alle 18 Maschinen bis Ende 2022 geliefert werden.

Sechs Stück von diesem Fluggerät hätten bis dahin auch – dringend benötigt - nach Langenlebarn am dortigen Fliegerhorst geliefert werden sollen, zwölf Stück nach Aigen im Ennstal.

„Oberst Michael Bauer, Pressesprecher im Verteidigungsministerium, erklärte gegenüber Ö-News: „Wegen Corona hat es Verzögerungen gegeben. Der Vertrag wird demnächst unterschrieben werden.“ Der gesamte Ablauf mit Lieferung, Ausbildung und Einsatzbeginn der Hubschrauber werde aber im Zeitrahmen bleiben. Denn diese Ankäufe und die Einführung von neuem Fluggerät ziehen sich immer über mehrere Jahre, so Oberst Bauer weiter im Gespräch.“ https://www.oe-news.at/chronik/2021/11/28/lieferung-neuer-helikopter-verzoegert-sich/

Dass nun lediglich zwei der Maschinen bis Ende 2022 geliefert werden können, widerspricht nicht nur der angekündigten Lieferung bis März 2022, sondern auch der Wortmeldung des Pressesprechers Oberst Bauer, man sei im Zeitrahmen. https://www.tt.com/artikel/18446959/lieferung-neuer-helikopter-fuer-das-heer-verzoegert-sich

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Bundesräte an die Bundesministerin für Landesverteidigung folgende 

Anfrage

1. Wann wird bzw. wurden die Verträge tatsächlich unterzeichnet?

2. Wann werden die Hubschrauber des Typs Leonardo AW169M nach Langenlebarn geliefert?

3. Warum kam es zu der immensen Verzögerung?

4. Wie viele Hubschrauber des Typs Leonardo AW169M werden nach Langenlebarn geliefert?

5. Wann werden die Hubschrauber des Typs Leonardo AW169M nach Aigen im Ennstal geliefert?

6. Wie viele der Hubschrauber des Typs Leonardo AW169M werden nach Aigen im Ennstal geliefert?

7. Befinden Sie sich damit (siehe Fragen 2 bis 6) im Zeitrahmen, die Hubschrauber bis März 2022 zu liefern, wie im September 2020 kolportiert?