4013/J-BR/2022
Eingelangt am 02.06.2022
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Anfrage
der Bundesräte Florian Krumböck, BA
Kolleginnen und Kollegen
an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie betreffend „Ausbau & Elektrifizierung der Bahnstrecke St. Pölten - Herzogenburg - Krems"
Der Ausbau bzw. die Elektrifizierung der Bahnstrecke zwischen St. Pölten, Herzogenburg und Krems ist ein wichtiger Baustein beim Ausbau des Öffentlichen Verkehrs im NÖ Zentralraum.
Gerade der zweigleisige Ausbau der Strecke von der NÖ Landeshauptstadt nach Herzogenburg ist hier von Bedeutung und wurde bereits in der Vergangenheit mehrfach in Aussicht gestellt. Im aktuellen Rahmenplan der ÖBB für die Jahre 2022-2027 sind hierfür Planungskosten in Höhe von 5,1 Mio. Euro ab dem Jahr 2024 vorgesehen. Mittel für Bauarbeiten sind hingegen keine vorgesehen, womit der Bau wohl erst rund um 2030 stattfinden wird können.
Zu Verzögerungen im Vergleich mit früheren Rahmenplänen der ÖBB kommt es auch bei der Elektrifizierung des Abschnitts Herzogenburg - Krems. Die Umsetzung von Baumaßnahmen soll dem aktuellen Plan zufolge im Jahr 2026 starten. Zum Vergleich: Im Rahmenplan 2016-2021 war ein Baubeginn im Jahr 2021 anvisiert.
Die unterzeichneten Bundesrätinnen und Bundesräte stellen in diesem Zusammenhang an die Frau Bundesminister für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie folgende
Anfrage
1. Welcher aktuelle Zeitplan liegt den Plänen für den zweigleisigen Ausbau der Strecke St. Pölten - Herzogenburg bzw. die Elektrifizierung der Strecke Herzogenburg - Krems zu Grunde?
2. Gab es in der Vergangenheit Aufträge des BMK bzw. BMVIT an die ÖBB, die im Zusammenhang mit der zeitlichen Verschiebung des Ausbaus bzw. der Elektrifizierung der Strecke St. Pölten - Herzogenburg - Krems stehen?
a. Wenn ja: Aufgrund welcher Gesichtspunkte hat das Ministerium entschieden, den Ausbau zu verschieben?
b. Wenn nein: Aufgrund welcher Gesichtspunkte hat sich die ÖBB dazu entschieden, den Ausbau zu verschieben?
3. Gab es bereits frühere Planungen bzw. Planungsgrundlagen (zB im Rahmen der Infrastrukturentwicklung) für den zweigleisigen Ausbau der Strecke St. Pölten - Herzogenburg?
a. Wenn ja, werden diese zur Neuplanung ab dem Jahr 2024 herangezogen?
b. Wenn nein, warum nicht?
4. Welches Fahrgast- bzw. Güterverkehrspotential kann mit dem Ausbau der Strecke zwischen St. Pölten und Herzogenburg zusätzlich gehoben werden?
5. Welche Fahrtzeiteinsparungen ergeben sich für Pendlerinnen und Pendler auf dieser Strecke?
6. Welche Fahrplanadaptierungen (zB Verdichtung des Angebots) sind auf Basis des Ausbaus der Strecke möglich bzw. geplant? Gibt es hierzu bereits Grundlagen im Verkehrsdienstevertrag der ÖBB betreffend den Verkehrsverbund Ost-Region?
7. Wie viele Bahnübergänge sind von diesen Baumaßnahmen auf der Strecke St. Pölten - Herzogenburg betroffen?
8. Welche Maßnahmen im Bereich der Sicherung dieser Eisenbahnkreuzungen sind geplant?
a. Wenn es zu Auflassungen kommen soll: Welche Eisenbahnkreuzungen sollen davon betroffen sein und gab es bereits Gespräche mit dem Straßenerhalter sowie AnrainerInnen?
b. Wenn es zu Niveaufreimachungen kommen soll: Welche Eisenbahnkreuzungen sollen davon betroffen sein und gab es bereits Gespräche mit dem Straßenerhalter?
9. Gibt es für den Bereich des Bahnhofs Viehofen im Stadtgebiet von St. Pölten Pläne zur Verbesserung des Lärmschutzes im Zusammenhang mit dem Ausbau der Strecke oder auch abseits dieser Ausbaupläne?
a. Wenn ja: Wie sehen diese Pläne aus und bis wann sollen hier Maßnahmen umgesetzt werden?
10. Gibt es für weitere Bereiche der Strecke St. Pölten - Herzogenburg Überlegungen für den Ausbau des Lärmschutzes im Zusammenhang mit dem Ausbau der Strecke oder auch abseits dieser Ausbaupläne?
11. Gab es bereits frühere Planungen bzw. Planungsgrundlagen (zB im Rahmen der Infrastrukturentwicklung) für die Elektrifizierung der Strecke Herzogenburg - Krems?
a. Wenn ja, werden diese zur Neuplanung ab dem Jahr 2024 herangezogen?
b. Wenn nein, warum nicht?
12. Welches Fahrgast- bzw. Güterverkehrspotential kann mit der Elektrifizierung der Strecke Herzogenburg - Krems zusätzlich gehoben werden?
13. Welche Fahrtzeiteinsparungen ergeben sich für Pendlerinnen und Pendler auf dieser Strecke?
14. Welche Fahrplanadaptierungen (zB Verdichtung des Angebots) sind auf Basis des Ausbaus der Strecke möglich bzw. geplant? Gibt es hierzu bereits Grundlagen im Verkehrsdienstevertrag der ÖBB betreffend den Verkehrsverbund Ost-Region?
15. Wie viele Bahnübergänge sind von diesen Baumaßnahmen auf der Strecke Herzogenburg - Krems betroffen?
16. Welche Maßnahmen im Bereich der Sicherung dieser Eisenbahnkreuzungen sind geplant?
a. Wenn es zu Auflassungen kommen soll: Welche Eisenbahnkreuzungen sollen davon betroffen sein und gab es bereits Gespräche mit dem Straßenerhalter sowie AnrainerInnen?
b. Wenn es zu Niveaufreimachungen kommen soll: Welche Eisenbahnkreuzungen sollen davon betroffen sein und gab es bereits Gespräche mit dem Straßenerhalter?
17. Gibt es für Bereiche der Strecke Herzogenburg - Krems Überlegungen für den Ausbau des Lärmschutzes im Zusammenhang mit der Elektrifizierung der Strecke oder auch abseits dieser Pläne?
18. Welches Wagenmaterial soll zukünftig auf der Strecke St. Pölten - Herzogenburg - Krems eingesetzt werden?
a. Ist bis zur vollständigen Elektrifizierung der Strecke der Einsatz von Akkuzügen (zB dem „cityjet eco") vorgesehen?