4020/J-BR/2022

Eingelangt am 28.06.2022
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Anfrage

der Bundesrätin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler
Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie

betreffend Überfüllte ÖBB-Züge und Reservierungspflicht

Das Mobilitätsverhalten hat sich, nicht zuletzt durch die Pandemie, auch durch die Einführung des Klimatickets und durch die Verteuerung von Diesel und Benzin verändert, immer mehr Menschen in Österreich fahren mit den Zügen.

Diesem positiven Effekt stehen Beförderungsproblemen gegenüber. Besonders zu den Feiertagen und Freitagen und Montagen sind die ÖBB Zügen überfüllt. Ohne Reservierung ist ein Mitfahren dann nicht mehr möglich, Fahrgäste müssen Züge verlassen, es kommt zu Polizeieinsätzen und damit zu Zugverspätungen.

Die unterfertigten Bundesrätinnen und Bundesräte stellen daher an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie folgende

Anfrage:

1)    Wissen Sie von diesen grundsätzlichen Problemen?

2)    Ist das Zugspersonal für diese spezielle Situation vorbereitet, geschult und auch geschützt?

3)    Arbeitet die ÖBB an einer Problemlösung? Wenn ja, wie sieht diese aus und ab wann wird sie eine wirksame Entlastung bringen?

4)    Ist eine generelle Reservierungspflicht angedacht? Wenn ja, würde diese dann auch etwas kosten?

5)    Wie sehen Sie die weitere Entwicklung im Zugsverkehr und welche Investitionen zum weiteren Ausbau der Verbindungen, speziell im ländlichen Raum, konkret im Salzburger Innergebirg ( Pongau, Pinzgau, schnelle Verbindung Salzachtal) wetdeojn den kommenden Jahren getätigt?