4026/J-BR/2022

Eingelangt am 25.08.2022
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Anfrage

der Bundesrätin Marlies Steiner-Wieser

und weiterer Bundesräte

an die Bundesministerin für Justiz

betreffend Plagiatsverdacht der Dissertation von Alma Zadić

Justizministerin Alma Zadić dissertierte 2017 über den Einfluss des Uno-Tribunals für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) auf die Rechtsentwicklung in den Nachfolgestaaten. Im März 2022 leitete die Universität Wien ein Prüfverfahren über die Dissertation von Justizministerin Alma Zadić ein. Das teilte die Uni der APA nach einer internen Vorprüfung aufgrund einer anonymen Plagiatsanzeige mit. Laut diesem Gutachten sollen bereits 73 Plagiatsteile nachgewiesen worden sein. Gesucht werden nun internationale Gutachter und das Ergebnis soll laut Medienberichten in einigen Monaten, vermutlich noch im Sommer, vorliegen.

Vor diesem Hintergrund stellen die unterzeichnenden Bundesräte an die Bundesministerin für Justiz folgende

Anfrage

1.         Welche Gutachter prüfen Ihre Dissertation (wir ersuchen um detaillierte Auflistung der Gutachter samt Lebenslauf selbiger sowie Qualifikationskriterien)?

2.         Wann wurde mit der Überprüfung der Dissertation begonnen?

3.         Liegt ein Ergebnis der Prüfung bereits vor?

3.1      Wenn ja, mit welchem Ergebnis?

3.2      Wenn nein, wann ist mit einem Endergebnis zu rechnen?

4.         Werden Sie im Falle der Bestätigung eines Plagiats zurücktreten?

4.1      Wenn nein, warum nicht?