4036/J-BR/2022

Eingelangt am 06.10.2022
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Bundesrätin Marlies Steiner-Wieser
an den Bundesminister für Inneres

betreffend Diphtheriefälle in der Flüchtlingsunterkunft Bergheim

Diphtherie ist in Österreich durch langjährig erprobte Impfungen so gut wie ausgerottet. Die Bezirkshauptmannschaft Salzburg-Umgebung teilte am 5. Oktober 2022 jedoch mit, dass im Flüchtlingsquartier Bergheim bei Salzburg drei Fälle von Haut-Diphtherie, eine meldepflichtige und über Schmierinfektion ansteckende Krankheit, festgestellt wurde. Eine Person davon wird derzeit im Spital behandelt. Das Gesundheitsamt der Bezirkshauptmannschaft Salzburg Umgebung ordnete nach Bekanntwerden der Diphtherie-Fälle im Flüchtlingsquartier Abstriche von sämtlichen Bewohnerinnen und Bewohnern an.

Die dort untergebrachten 451 Asylwerber sind nicht nur in Bergheim unterwegs, sie benutzen die öffentlichen Verkehrsmittel, um in die Stadt Salzburg zu gelangen und dort ihre Zeit zu verbringen. Die Freiheitlichen sehen umgehenden Handlungsbedarf. Es muss gewährleistet sein, dass sich die lebensbedrohliche Krankheit nicht in der Salzburger Bevölkerung ausbreitet. Das Heim ist überdimensioniert und die Gesamtsituation unerträglich. Die heutige Nachricht der Krankheitsfälle kann nur die Räumung des Quartiers zur Folge haben.

Vor diesem Hintergrund stellt die unterzeichnende Bundesrätin an den Bundesminister für Inneres folgende

Anfrage

1. Werden Asylwerber im Allgemeinen vor Bezug eines Flüchtlingsheimes auf ansteckende Krankheiten im Sinne der Präambel untersucht?

1.1 Wenn nein, warum nicht?

1.2 Wenn ja, auf welche Krankheiten werden die Flüchtlinge getestet (wir ersuchen um Auflistung nach der jeweiligen Krankheit)?

1.2.1 Wenn ja, wurden die an Diphtherie erkrankten Asylwerber der Flüchtlingsunterkunft in Bergheim bei Salzburg auf ansteckende Krankheiten untersucht?

1.2.2 Wenn ja, mit welchem Ergebnis?

1.2.3. Wenn nein, warum nicht?

2. Welche ansteckenden Krankheiten im Sinne der Präambel wurden seit Beginn der Flüchtlingskrise 2015 in österreichischen Flüchtlingsunterkünften entdeckt (wir ersuchen um Aufschlüsselung nach Krankheit und Standort)?

3. Werden Sie sich ob der ausgebrochenen Krankheit in der Flüchtlingsunterkunft Bergheim dafür einsetzen, diese zu schließen?

3.1 Wenn ja, wann?

3.2 Wenn nein, warum nicht?

3.3. Wenn nein, welche nachhaltigen Maßnahmen werden Sie initiieren, damit die Bevölkerung vor einer Ansteckung geschützt wird?

4. Was werden Sie unternehmen, dass im Allgemeinen Krankheiten, die in Österreich so gut wie ausgerottet sind, in Zukunft durch Flüchtlinge nicht mehr eingeschleppt werden?