4050/J-BR/2022

Eingelangt am 20.10.2022
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Anfrage

des Bundesrates Michael Bernard

an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie

betreffend weiteren Ausbau der Nordautobahn A5 bis Drasenhofen

„Über Drasenhofen verlaufen überregionale beziehungsweise internationale Verkehrsverbindungen Richtung Tschechischer Republik und Polen, insbesondere die Verbindung der österreichischen Ostregion mit dem Raum Brünn. Entsprechend der Festlegung des Rahmenplans für die Verkehrsinfrastruktur 2011-2016 sollte die A5 im gegenständlichen Ausbauabschnitt in zwei Teilrealisierungsstufen errichtet werden.

Im Vollausbau (Realisierungsstufe 2) beginnt die Trasse der A5 im Anschluss an das Baulos A5 Nord A, läuft ca. 1,1 km östlich des Bestands, schwenkt anschließend nach Westen und umfährt in einem großen Bogen Drasenhofen an der Westseite. Danach verschwenkt die Trasse südlich der Grenzstation wieder zurück in den Bestand und verläuft bis zur Staatsgrenze im Bestand. Die 2-streifige Umfahrung Drasenhofen (Realisierungsstufe 1) verläuft grundsätzlich in weiten Bereichen auf der zukünftigen östlichen Richtungsfahrbahn der A5 im Vollausbau. Die Umfahrung wurde südlich bzw. nördlich der Ortschaft Drasenhofen über Kreisverkehrsanlagen an den Bestand der B7 angebunden.“

https://www.ibbs-zt.at/projekte/a5-umfahrung-drasenhofen-realisierungsstufe-1/

Die Umfahrung Drasenhofen ist für die Verkehrsteilnehmer zwischenzeitlich unzumutbar geworden, da es hier täglich zu kilometerlangen Staus kommt. Auch die Verkehrssicherheit dürfte schon lange nicht mehr gegeben sein, da es vermehrt zu Unfällen kommt. Hier muss endlich zum Schutz aller Verkehrsteilnehmer der Vollausbau der Nordautobahn A5 in Angriff genommen werden.

Aufgrund der massiven Überlastung der Umfahrung im Bereich Drasenhofen,

leiden die bereits zuvor schon viele Jahre leidende Bevölkerung weiter und die Lebensqualität wird abermals massiv beeinträchtigt - zusätzlich weichen viele PKW und LKW über aufgrund des Fahrbahnunterbaus nicht geeignete und nicht ausgebaute Straßen in den Nachbargemeinden wie zum Beispiel Herrenbaumgarten und Schrattenberg aus! 

Der unterfertigte Bundesrat stellt daher folgende

Anfrage

1. Wird die Nordautobahn A5 noch bis zum Grenzübergang gebaut?

2. Wenn ja, wann?

3. Wenn nein, warum nicht?

4. Wie lauten die aktuellen Pläne hinsichtlich des Vollausbaus der Nordautobahn A5 bis zum Grenzübergang Drasenhofen?

5. Welche Maßnahmen werden getroffen, um die Umfahrung zu entlasten?

6. Welche Maßnahmen werden getroffen, um mehr Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer auf der Umfahrung nach Drasenhofen zu gewährleisten?

7. Welche Maßnahmen werden getroffen, um mehr Sicherheit in den zusätzlich belasteten Gemeinden Herrenbaumgarten und Schrattenberg zu gewährleisten?

8. Welche Maßnahmen werden getroffen, sodass die beschädigten Straßen aufgrund des dafür nicht ausgelegten Fahrbahnunterbaus nicht weiter beschädigt werden?

9. Wer kommt für die bereits entstandenen Schäden auf?

10. Wann werden die in Mitleidenschaft gezogenen Straßen saniert?