4212/J-BR/2024
Eingelangt am 10.07.2024
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ANFRAGE
des Bundesrats
Markus Leinfellner
an den Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung
betreffend Pläne
hinsichtlich des angekündigten Bildungscampus in Feldkirchen bei Graz
Seit vielen Jahren ist es eine unumstrittene Tatsache, dass aufgrund des rasanten Bevölkerungswachstums im Süden von Graz ein Schulneubauprojekt notwendig ist. Mehr als zwei Jahre rang man in der Gemeinde Hart bei Graz im Bezirk Graz-Umgebung um die Errichtung eines solchen Schulzentrums, bestehend aus einer Volksschule, einem Gymnasium, einer berufsbildenden Schule für Elementarpädagogik und einem HTL-Kolleg. Bis zum Jahr 2024 sollte dieses fertiggestellt sein. Ziel war es unter anderem, die stark frequentierten Schulen im Süden und Osten der Stadt Graz zu entlasten. Dieser Plan wurde jedoch am 11. November 2021 ad acta gelegt. Seitens der Bildungsdirektion Steiermark hieß es damals, dass bereits zu viele Ressourcen in die Planung des neu zu errichtenden Standorts geflossen seien und andere Schulneubau- und Sanierungsprojekte nun priorisiert würden.[1]
Hierzu wurden seitens des Freiheitlichen Landtagsklubs Steiermark durch Bildungs- und Gemeindesprecher LAbg. Stefan Hermann Ende des Jahres 2021 Anfragen an die zuständigen Stellen des Landes und des Bundes eingebracht. Die Anfragebeantwortungen fielen teils ernüchternd aus, da auf mangelnde Zuständigkeit oder fehlende Ausplanung des Projekts verwiesen wurde.
Im Dezember 2021 rückte die Marktgemeinde Feldkirchen bei Graz in den Fokus. Laut damaliger Berichterstattung gebe es rund um den Flughafen Bauwerber, die dort größere Grundstücke entwickeln wollen und neben Gewerbe- und Wohnflächen auch einen Bildungscampus planen sollen.[2]
Am 24. November 2023 verkündeten Bildungsminister Martin Polaschek und Bildungslandesrat Werner Amon im Rahmen einer Pressekonferenz, dass nun tatsächlich im Jahr 2027 der Baustart für ein Bundesgymnasium mit 28 Klassen in der Gemeinde Feldkirchen bei Graz erfolgen soll. Es handle sich hierbei um ein Großprojekt mit dem Namen „Quartier Abtissendorf“, das bis 2030 in der Nähe des Flughafens entstehen soll. Neben einer AHS seien auch eine Mittelschule, ein Kindergarten sowie rund 400 Wohnungen und Büro- bzw. Gewerbeflächen in Planung.[3]
Seit der Kundmachung ist es jedoch rund um das Projekt „Quartier Abtissendorf“ und den dort geplanten Bildungscampus still geworden. Bisher sind mutmaßlich keine weiteren Schritte zur Umsetzung gelangt. Welche konkreten Pläne es nun für das im November 2023 präsentierte Großprojekt in Feldkirchen bei Graz seitens des Landes Steiermark gibt, soll mittels der gegenständlichen Anfrage in Erfahrung gebracht werden.
Tiefergehende Informationen darüber, wie sich der derzeitige Planungsstand des Bildungscampus in Feldkirchen bei Graz darstellt, liegen dem Antragsteller nicht vor.
Aus diesem Grund richtet der unterfertigte Bundesrat an den Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung folgende
Anfrage
1. Wie gestaltet sich der aktuelle Planungsstand hinsichtlich des in Feldkirchen bei Graz vorgesehenen Bildungscampus seitens Ihres Ressorts?
2. Ist Ihnen bzw. Ihrem Ressort bekannt, ob bereits eine Standortprüfung für die Errichtung des geplanten Projekts, das den Bau eines Bildungscampus in Feldkirchen bei Graz beinhaltet, durchgeführt wurde?
a. Falls ja, wann wurde diese durchgeführt und welche Erkenntnisse bzw. Ergebnisse hat diese Prüfung hervorgebracht?
b. Falls nein, ist Ihnen oder Ihrem Ressort bekannt, ob und für wann eine entsprechende Prüfung geplant ist?
3. Ist Ihnen bzw. ihrem Ressort bekannt, welche weiteren Projekte neben einem Bildungscampus im Rahmen des Projekts „Quartier Abtissendorf“ geplant sind?
a. Falls ja, welche weiteren Projekte sind geplant?
4. Wird der Bildungscampus unabhängig von den restlichen Projekten des Projekts „Quartier Abtissendorf“ in Umsetzung gebracht?
a. Falls ja, inwiefern?
b. Falls nein, inwiefern beeinflussen die Planungen des restlichen Projekts den Bau des Bildungscampus in Feldkirchen bei Graz?
5. Gab es für den geplanten Bau des Bildungscampus in Feldkirchen bei Graz bereits eine Bedarfserhebung?
a. Falls ja, wann wurde sie durchgeführt und wie stellen sich die Erkenntnisse bzw. Ergebnisse der Erhebung dar?
b. Falls nein, ist eine solche Erhebung geplant?
i. Falls nein, warum sehen Sie bzw. Ihr Ressort hierfür keine Notwendigkeit?
ii. Falls ja, wann soll diese Erhebung durchgeführt werden?
6. Welche Schultypen sollen im Rahmen des neuen Bildungscampus in Feldkirchen bei Graz etabliert werden?
7. Ist angedacht, im Rahmen des Bildungscampus auch Bildungseinrichtungen wie etwa eine Ausbildungsstätte für Gesundheits- und Pflegeberufe oder Elementarpädagogik zu etablieren?
a. Falls ja, sind Ihnen hierfür schon konkrete Pläne bekannt und wie stellen sich diese dar?
8. Wann soll mit dem Bau des Großprojekts „Quartier Abtissendorf“ und dem dort integrierten Bildungscampus begonnen werden?
9. Können Sie als Bildungsminister bzw. Ihr Ressort garantieren, dass der Bau des Bildungscampus in Feldkirchen bei Graz auch unabhängig vom restlich geplanten Projekt zustande kommt?
10. Wann soll der Bildungscampus in Feldkirchen bei Graz laut derzeitigem Planungsstand eröffnet werden?
[1] https://www.kleinezeitung.at/steiermark/graz/grazumgebung/6059635/Fehlendes-Grundstueck_Bildungsdirektion-stoppt-riesigen
[2] https://www.meinbezirk.at/graz-umgebung/c-lokales/feldkirchen-heisses-eisen-fuer-campus_a5045782
[3] https://www.meinbezirk.at/graz-umgebung/c-lokales/feldkirchen-heisses-eisen-fuer-campus_a5045782