4326/J-BR/2024
Eingelangt am 21.11.2024
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind
möglich.
Anfrage
der Bundesrätin Marlies Doppler
an die Bundesministerin für Landesverteidigung
betreffend Verpflegsversorgung und Autarkie in der Schwarzenbergkaserne
Am 14. September 2023 erfolgte die feierliche Eröffnung der 2019 beauftragten neuen Regional- und Finalisierungsküchen in der Salzburger Schwarzenberg-Kaserne.
Nach der Fertigstellung des Bauprojektes wurden die neuen Gebäude im Februar 2023 an das Militärkommando Salzburg zur Nutzung übergeben. Die Höhe der Investitionen an Planungs- und Baukosten für das gesamte Projekt betrugen insgesamt 40 Millionen Euro.[1]
Ursprünglich sollte die neue Küche „dreimal täglich ca. 3.000 Portionen in einem Kochgang, mit frischen und regionalen Lebensmitteln zubereiten. 2.200 Portionen je Zubereitung sind hierbei rein für die Verpflegung der derzeit präsenten Truppenteile im Bundesland Salzburg notwendig.“[2]
Bei der Eröffnung im September vorgestellt wurden eine Fertigungsküche und zwei Finalisierungsküchen, die jene drei Mal 3.000 Portionen kochen und fünf weitere Kasernen in Salzburg beliefern sollten. „Dank eines modernen, digitalen Küchenmanagementsystems seien dafür nur 16 Angestellte notwendig. Das Küchenpersonal besteht übrigens zu 100 Prozent aus Zivilpersonen.“[3]
Militärangehörigen zufolge sei aber zumindest eine der beiden Finalisierungsküchen aufgrund von Personalproblemen monatelang nicht in Betrieb gewesen, die Fertigungsküche habe ebenfalls mit Personalproblemen zu kämpfen. Daher müsste man auf Leiharbeiter von Fremdfirmen zurückgreifen, was gewissermaßen den ursprünglich geplanten Autarkieanspruch bzw. das Konzept der Sicherheitsinsel der Küche in der Schwarzenberg-Kaserne ad absurdum führe.
In diesem Zusammenhang richtet die unterfertigte Bundesrätin an die Bundesministerin für Landesverteidigung folgende
1. Trifft es zu, dass zumindest eine der Finalisierungsküchen in der Schwarzenberg-Kaserne nach ihrer Fertigstellung monatelang wegen Personalmangels nicht betrieben werden konnten?
a. Wenn ja, in welchem Zeitraum konnte zumindest eine Finalisierungsküche nicht betrieben werden?
b. Wenn ja, trifft es zu, dass für eine planmäßige Verpflegsversorgung der Schwarzenbergs-Kaserne beide Finalisierungsküchen notwendig sind?
c. Wenn ja, welche Maßnahmen wurden getroffen, um Personal zu werben?
d. Wenn ja, weshalb werden keine geeigneten Grundwehrdiener dafür herangezogen?
2. Trifft es zu, dass die Bewertung der Arbeitsplätze für den Personalmangel verantwortlich war bzw. ist?
3. Wurde in der Bewertung der Arbeitsplätze in den Finalisierungsküchen berücksichtigt, dass Salzburg ein Land mit starkem Fremdenverkehr ist und dementsprechend Personal in der Gastronomie stark nachgefragt und gut bezahlt wird?
4. Trifft es zu, dass derzeit die Finalisierungsküchen nur mit Leihpersonal betrieben werden können?
a. Wenn ja, seit wann ist das so?
b. Wenn ja, wie viele Zusatzkosten (im Vergleich zur Annahme das Personal wäre fix angestellt im Dienstverhältnis), fallen pro Monat und Küche an?
c. Wenn ja, wird das Leihpersonal denselben Sicherheitsüberprüfungen wie ÖBH-Personal unterzogen?
i. Wenn ja, wie stark ist die Personalfluktuation und dementsprechend wie viele Überprüfungen in welcher Qualität fallen monatlich zusätzlich an?
ii. Wenn nein, wie kann im Krisenfall ein Anschlag auf die Verpflegsversorgung durch nicht überprüftes Personal verhindert werden?
5. Gibt es Planungen, in absehbarer Zeit wieder von Leiharbeitspersonal unabhängig zu werden?
a. Wenn ja, welche Pläne gibt es und welchen Zeithorizont ist hierfür vorgesehen?
6. Wie kann die Schwarzenberg-Kaserne zur autarken Sicherheitsinsel werden, wenn man im Bereich der Verpflegsversorgung vollständig auf auswärtiges Personal angewiesen ist?
7. Trifft es zu, dass die Verpflegsversorgung in der Schwarzenberg-Kaserne darauf aufbaut, dass das Personal wesentlich durch die Feldküchentrupps der dislozierten Verbände aufgebracht wird?
8. Wie viele Feldkoch UO stehen derzeit in der Schwarzenberg-Kaserne zur Verfügung?
9. Trifft es zu, dass im Österreichischen Bundesheer ein Mangel an Feldkoch UO herrscht und daher im Einsatzfall die Verpflegsversorgung der Truppe außerhalb von Kasernen nicht bzw. unzureichend gewährleistet ist?
a. Wenn ja, wie lange besteht dieser Engpass bereits?
b. Wenn ja, welche Pläne (mit welchem Zeitraum) gibt es, um die Einsatzbereitschaft und damit auch die Autarkie des Bundesheeres wieder herzustellen?
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