4328/J-BR/2024

Eingelangt am 05.12.2024
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Bundesräte Dr. Andrea Eder-Gitschthaler

Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

betreffend Ausbau der Hospiz- und Palliativversorgung

Im Frühjahr 2022 passierte das Hospiz- und Palliativfondsgesetz den Nationalrat sowie den Bundesrat und trat in der Folge rückwirkend mit 1.1.2022 in Kraft. Durch den dadurch eingerichteten Hospiz- und Palliativfonds im Sozialministerium wurde nicht nur die Ankündigung der Bundesregierung, im Rahmen der Neuregelung der Sterbehilfe parallel auch den Bereich der Hospiz- und Palliativversorgung auszubauen, umgesetzt, sondern endlich auch die eine zentrale Forderung der Enquete-Kommission "Würde am Ende des Lebens" aus dem Jahr 2014 erfüllt.

Ziel der Initiative war es unter anderem, den Bereich der Hospiz- und Palliativversorgung langfristig finanziell abzusichern. Die Gelder des Fonds sind zweckgewidmet und können von den Bundesländern für mobile Palliativteams, Palliativkonsiliardienste, Hospizteams, Tageshospize und stationäre Hospize verwendet werden, sowohl für Einrichtungen für Kinder als auch für Erwachsene. So soll über viele Generationen der Zugang zur Hospiz- und Palliativversorgung flächendeckend und leistbar abgesichert werden.

Die unterfertigten Bundesrätinnen und Bundesräte stellen in diesem Zusammenhang an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz folgende

Anfrage

1. Welche Mittel wurden bisher für den Hospiz- und Palliativfonds im Jahr 2022 Verfügung gestellt?

2. Welche Mittel wurden bisher für den Hospiz- und Palliativfonds im Jahr 2023 Verfügung gestellt?

3. Welche Mittel wurden bisher für den Hospiz- und Palliativfonds im Jahr 2024 Verfügung gestellt?

4. Für welche konkreten Projekte wurden 2022 seitens der Bundesländer bereits um Zweckzuschüsse aus dem Hospiz- und Palliativfonds angesucht und welche Projekte wurden in welcher Höhe bezuschusst?

5. Für welche konkreten Projekte wurden 2023 seitens der Bundesländer bereits um Zweckzuschüsse aus dem Hospiz- und Palliativfonds angesucht und welche Projekte wurden in welcher Höhe bezuschusst?

6. Für welche konkreten Projekte wurden 2024 seitens der Bundesländer bereits um Zweckzuschüsse aus dem Hospiz- und Palliativfonds angesucht und welche Projekte wurden in welcher Höhe bezuschusst?

7. Zu weicher Gesamtauszahlung kam es aus dem Hospiz- und Palliativfonds an die einzelnen Bundesländer im Jahr 2022 (bitte die Bundesländer einzeln ausweisen)?

8. Zu welcher Gesamtauszahlung kam es aus dem Hospiz- und Palliativfonds an die einzelnen Bundesländer im Jahr 2023 (bitte die Bundesländer einzeln ausweisen)?

9. Zu welcher Gesamtauszahlung kam es aus dem Hospiz- und Palliativfonds an die einzelnen Bundesländer im Jahr 2024 (bitte die Bundesländer einzeln ausweisen)?

10. Welche Maßnahmen wurden seitens Ihres Ressorts darüber hinaus ergriffen, um die Bundesländer beim Ausbau der Hospiz- und Palliativangebote zu unterstützen?

11. Welche Maßnahmen wurden seitens Ihres Ressorts darüber hinaus ergriffen, um die mit der Zurverfügungstellung von Hospiz- und Palliativangeboten befassten Einrichtungen zu unterstützen?