Am Dienstag, dem 29. November 2022, 09.00 bis 13.00 Uhr findet

im Großen Redoutensaal

eine

PARLAMENTARISCHE ENQUETE

zum Thema

„Verlässliche öffentliche Strukturen als Basis des gesellschaftlichen Zusammenhalts“

statt.

 

 

Tagesordnung

 

 

I.          Eröffnung und Begrüßung

       09.00 bis 09.15 Uhr

       Korinna Schumann, Präsidentin des Bundesrates

 

       Impulsreferat „Krisen meistern und Transformation gestalten: Zur Rolle des Staates und der öffentlichen Finanzen“           

       09.15 bis 09.40 Uhr

       Prof. Dr. Achim Truger - Professor für Sozioökonomie mit Schwerpunkt Staatstätigkeit und Staatsfinanzen am Institut für Sozioökonomie der Universität Duisburg-Essen; Mitglied des deutschen Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung

 

II.        PANEL I „Wirtschaft im Wandel – die Rolle des aktiven Staates“

       09.40 bis 10.10 Uhr

   Referate/Statements: je 10 Minuten

 

a.    Dr.ⁱⁿ Helene Schuberth – Leiterin des Bereichs Volkswirtschaft im Österreichischen Gewerkschaftsbund

b.    KommR Peter Hanke - Amtsführender Stadtrat für Finanzen, Wirtschaft, Internationales und Wiener Stadtwerke

c.     Dr. Christoph Matznetter –Vizepräsident der Wirtschaftskammer Österreich

 

 

III.     PANEL II – „Die Rolle öffentlicher Strukturen als Stabilisator in Zeiten der Krisen und großen Veränderungen“

       10.10 bis 10.40 Uhr

   Referate/Statements: je 10 Minuten

 

a.    Renate Anderl – Präsidentin der Arbeiterkammer Wien und der Bundesarbeitskammer

b.    Mag.^a Amelie Groß – Vizepräsidentin der Wirtschaftskammer Österreich

c.     Wolfgang Katzian – Präsident des Österreichischen Gewerkschaftsbundes

 

 

IV.    PANEL III – „Die Bedeutung der Daseinsvorsorge als verlässlicher Partner in unserem Alltag“

       10.40 bis 11.30 Uhr

   Referate/Statements: je 10 Minuten

 

a.    Ing. Christian Meidlinger – Vorsitzender der younion _ Die Daseinsgewerkschaft

b.    Abg.z.NR. BGM Andreas Kollross – Bundesvorsitzender des Sozialdemokratischen Gemeindevertreter:innenverbandes Österreich – GVV Österreich

c.     Abg.z.NR. BGM Erwin Angerer

d.    Mag.^a Doris Anzengruber – Leiterin der Caritas Sozialberatung in Wien

e.    Priv.-Doz.ⁱⁿ Dr.ⁱⁿ Monika Köppl-Turyna - Direktorin von EcoAustria

 

 

V.       Statements der Fraktionsvorsitzenden des Bundesrates und Beiträge der Teilnehmer:innen

11.30 bis 12.50 Uhr

 

 

 

VI.    Schlussworte der Präsidentin

      12.50 bis 13.00 Uhr

 

 

 

Ende: 13.00 Uhr

 

 

 

 

 

Teilnehmer:innenkreis:

17 Bundesrätinnen und Bundesräte im Verhältnis:

8 ÖVP : 5 SPÖ : 3 FPÖ : 1 Grüne + 1 BR OF

13 Abgeordnete des Nationalrates im Verhältnis:

5 ÖVP: 3 SPÖ : 2 FPÖ : 2 Grüne : 1 NEOS

die Referenten:innen

1 Mitglied des Europäischen Parlaments je Parlamentsklub

1 Vertreter:in der Europäischen Kommission

Je 2 Vertreter:innen der Landesregierungen der Bundesländer

die Präsident:innen der Landtage sowie je 2 Vertreter:innen der Landtage

 

je 1 Vertreter:in:

des Bundeskanzleramts

des Bundesministeriums für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport

des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten

des Bundesministeriums für Arbeit und Wirtschaft

des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung

des Bundesministeriums für Finanzen

des Bundesministeriums für Inneres

des Bundesministeriums für Justiz

des Bundesministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie

des Bundesministeriums für Landesverteidigung

des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft

des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

des Bundesministeriums für EU und Verfassung im Bundeskanzleramt

des Bundesministeriums für Frauen, Familie, Integration und Medien im Bundeskanzleramt

 

je 1 Vertreter:in:

der Bundesarbeiterkammer

des Österreichischen Gewerkschaftsbundes

der Wirtschaftskammer Österreich

der Industriellenvereinigung

der Landwirtschaftskammer Österreich

 

je 1 Vertreter:in folgender Institutionen:

des Städtebundes

des Gemeindebundes

 

Öffentlichkeit:

Gemäß § 66 Abs. 3 GO-BR wird der Öffentlichkeit nach Maßgabe der räumlichen Möglichkeiten, unter Bevorzugung von Medienvertreter:innen, Zutritt gewährt.

 

Vorsitzführung:

09:00 – 10:00 Uhr:   Korinna Schumann, Präsidentin des Bundesrates

10:00 – 11:00 Uhr:   Bernhard Hirczy, Vizepräsident des Bundesrates

11:00 – 12:00 Uhr:    Günther Novak, Vizepräsident des Bundesrates  

12:00 bis Ende:          Korinna Schumann, Präsidentin des Bundesrates

 

 

 

 

Wien, 2022 10 10

 

 

Korinna Schumann eh.

Präsidentin des Bundesrates