Am Mittwoch, dem 22. Oktober 2025, 09.00 bis 13.00 Uhr findet
im Sitzungssaal des Bundesrates

eine

PARLAMENTARISCHE ENQUETE

zum Thema

„Landschafts-, Natur- und Umweltschutz im Spannungsfeld von Bodennutzung, Bodenverbrauch und Energiegewinnung“

statt.

 

Tagesordnung

 

 

I.                   Eröffnung und Begrüßung

            Peter Samt, Präsident des Bundesrates

            09.00 bis 09.05 Uhr

 

Eingangsreferat (Keynote)

            Ing. Norbert Hofer
     Dritter Präsident des Nationalrates a.D., Klubobmann des burgenländischen        FPÖ-Landtagsklubs

            09.05 bis 09.25 Uhr

 

II.             Panel 1: „Natur bewahren – Heimat erhalten. Landschafts- und Naturschutz als kulturelle und ökologische Verantwortung in Land- und Forstwirtschaft“

Thema: „Forstwirtschaft im Spannungsfeld von Ökonomie und Naturschutz“

Franz Meran
Präsident des steirischen Jagdschutzvereins

            09.25 bis 09.40 Uhr

 

Thema: „Zwischen Ernährungssicherheit und Naturschutz“

Wolf-Dietrich Schlemper, MSc
Referent für Jagd und Fischerei, Natur- und Umweltschutz, Gewerbe, Feuerwehrwesen, Landesregierung Salzburg

09.40 bis 09.55 Uhr

Anschließende Diskussion

            09.55 bis 10.25 Uhr

     Wortmeldungen je 3 Min.

 

III.          Panel 2: „Energie der Zukunft – im Einklang mit der Umwelt? Herausforderungen und Chancen der Energiegewinnung (Wind, Wasser, Photovoltaik) im Spannungsfeld mit Natur und Landschaftsschutz“

 

Thema: „Die ökologischen und ökonomischen Folgen der Nutzung erneuerbarer Energien“

Prof. Dr. Fritz Vahrenholt

Deutscher Politiker (SPD), Wissenschaftler und Buchautor

10.25 bis 10.40 Uhr

 

Thema: „Verfahrensturbo gegen die Wand - Energiegesetzgebung auf Kollisionskurs mit Natur- und Landschaftsschutz“

Mag. Germar Campidell

Direktion für Landesplanung, wirtschaftliche und ländliche Entwicklung,

Abteilung Naturschutz, Landesregierung Oberösterreich

10.40 bis 10.55 Uhr

 

Thema: „Schicken uns Wind und Sonne eine hohe Rechnung?“

Ao. Univ.-Prof. Mag. Dr. Norbert Wohlgemuth

Stv. Institutsvorstand Universität Klagenfurt

10.55 bis 11.10 Uhr

 

IV.              Panel 3: „Zwischen Nutzung und Schutz – Wege zu einem nachhaltigen Ausgleich. Bodennutzung, Raumplanung und gesetzliche Rahmenbedingungen für eine ausgewogene Entwicklung“

 

Thema: „Energiewende: Spannungsfelder und Lösungsansätze der Energieraumplanung“

Univ.-Prof. Dr. DI Gernot Stöglehner

Leiter des Department für Landschaft, Wasser und Infrastruktur, BOKU Wien

11.10 bis 11.25 Uhr

 

Thema: „Raumordnung und Naturschutz – der grün/weisse Weg“

Mag. Maximilian Lughofer

Umweltanwalt und Leiter der Umweltanwaltschaft, Landesregierung Steiermark

11.25 bis 11.40 Uhr

 

Anschließende Diskussion

            11.40 bis 12.10 Uhr

     Wortmeldungen je 3 Min.

V.                Panel 4: Experten der Fraktionen zum Thema: „Zukunft gestalten – Umweltpolitik zwischen Vision und Verantwortung. Strategien, politische Rahmenbedingungen und gesellschaftliche Verantwortung für nachhaltige Entwicklung“
12.10 bis 12.31 Uhr

     Wortmeldungen je 7 Min.

 

ÖVP: Mag. Martin Längauer
Referat für Rechts- und Umweltpolitik, Landwirtschaftskammer Österreich

 

SPÖ: Mag. Lukas Oberndorfer
Leiter der Abteilung Klima, Umwelt und Verkehr, Arbeiterkammer Wien

 

FPÖ: Mag. Hannes Amesbauer, BA
Landesrat, Landesregierung Steiermark

 

VI.              Stellungnahmen der im Bundesrat vertretenen Parteien      

ÖVP / SPÖ / FPÖ / OF (Grüne) / OF (Neos)

     12.31 bis 12.56 Uhr

     Wortmeldungen je 5 Min.

 

VII.            Schlussworte des Präsidenten

       Peter Samt

 

 

Ende: 13.00 Uhr

 

 

 

Kreis der Teilnehmer und Teilnehmerinnen:

 

18 Mitglieder des Bundesrates im Verhältnis:

6 ÖVP : 5 SPÖ : 5 FPÖ : 1 OF (Grüne) : 1 OF (Neos)

12 Mitglieder des Nationalrates im Verhältnis:

4 FPÖ : 3 ÖVP : 3 SPÖ : 1 Grüne : 1 Neos

1 Mitglied des Europäischen Parlaments je Parlamentsklub

1 Vertreter oder Vertreterin der Landesregierungen der Bundesländer

Die Präsidenten und Präsidentinnen der Landtage sowie je 2 Vertreter oder Vertreterinnen der Landtage

Die Referenten

 

 

 

Je 1 Vertreter oder Vertreterin:

des Bundeskanzleramtes

des Bundesministeriums für Innovation, Mobilität und Infrastruktur

des Bundesministeriums für Wirtschaft, Energie und Tourismus

des Bundesministeriums für Frauen, Wissenschaft und Forschung

des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft

des Bundesministeriums für Bildung

 

Je 1 Vertreter oder Vertreterin:

der Bundesarbeiterkammer

der Industriellenvereinigung

des Österreichischen Gewerkschaftsbundes

der Wirtschaftskammer Österreich

der Landwirtschaftskammer Österreich

 

Je 1 Vertreter oder Vertreterin:

des Gemeindebundes

des Städtebundes

 

 

Öffentlichkeit:

Gemäß § 66 Abs. 3 GO-BR wird der Öffentlichkeit nach Maßgabe der räumlichen Möglichkeiten, unter Bevorzugung von Medienvertretern und Medienvertreterinnen, Zutritt gewährt.

 

 

Vorsitzführung:

09.00 – 10.00 Uhr:   Peter Samt, Präsident des Bundesrates

10.00 – 11.00 Uhr:   Günther Ruprecht, Vizepräsident des Bundesrates

11.00 – 12.00 Uhr:    Michael Wanner, Vizepräsident des Bundesrates

12.00 bis Ende:          Peter Samt, Präsident des Bundesrates

 

 

 

 

Wien, 2025 10 09

 

 

Peter Samt eh.

Präsident des Bundesrates