Am Mittwoch, dem 6. Mai 2026, 09.00 bis 13.00 Uhr findet
im Sitzungssaal des Bundesrates

eine

PARLAMENTARISCHE ENQUETE

zum Thema

„Starke Regionen: digital.engagiert.zukunftsorientiert“

statt.

 

Tagesordnung

 

 

I.               Begrüßung und Einführung in das Thema

            Markus Stotter, BA, Präsident des Bundesrates

            09.00 bis 09.10 Uhr

 

Keynote: „Zukunftsfähige Regionen im Wandel“

            Anton Mattle, Landeshauptmann von Tirol

            09.10 bis 09.25 Uhr

 

 

II.             Panel 1: „Regionale Sicherheit und Aufgaben der Länder – Verantwortung vor Ort gestalten“

Univ. Prof. Dr. Reinhard Posch

            „Regionale Sicherheit im Kontext von Digitalisierung und Krisenprävention“

09.25 bis 09.40 Uhr

 

DI Johannes Pressl, Präsident des Österreichischen Gemeindebundes

„Zusammenarbeit zwischen Ländern, Gemeinden und Zivilgesellschaft“

09.40 bis 09.55 Uhr

Anschließende Diskussion

            09.55 bis 10.15 Uhr

 

 

III.          Panel 2: „Ehrenamt – Engagement als Fundament regionaler Stärke“

Mag. Andrea Fink, Freiwilligenpartnerschaft Tirol

„Zukunft des Ehrenamts in ländlichen und urbanen Regionen“

10.15 bis 10.30 Uhr

 

Vertreter/in des Hessischen Ministeriums für Digitalisierung und Innovation „Digitale Werkzeuge zur Stärkung von Ehrenamt“

10.30 bis 10.45 Uhr

 

Anschließende Diskussion

            10.45 bis 11.05 Uhr

 

 

IV.         Panel 3: „Jugend“

Moritz Mittermann, Vorsitzteam Bundesjugendvertretung

„Beteiligung junger Menschen an regionalen Entscheidungsprozessen“

11.05 bis 11.20 Uhr

 

Dr. Anna Grebe, Medienwissenschafterin

„Digitale Werkzeuge zur Stärkung von Jugendbeteiligung“

11.20 bis 11.35 Uhr

 

Anschließende Diskussion

            11.35 bis 11.55 Uhr

 

 

V.                Panel 4: Expertinnen und Experten der Fraktionen

11.55 bis 12.16 Uhr

     Wortmeldungen je 7 Min.

 

ÖVP: DI Helmut Leopold, Austrian Institute of Technology - AIT

 

SPÖ: N.N.

 

FPÖ: Lukas Reutterer, Geschäftsführer ecoplus Digital GmbH

 

VI.              Stellungnahmen der im Bundesrat vertretenen Parteien      

ÖVP / SPÖ / FPÖ / OF (Grüne) / OF (Neos)

     12.16 bis 12.41 Uhr

     Wortmeldungen je 5 Min.

 

VII.            Schlussworte des Präsidenten Markus Stotter, BA

 

 

Ende: 13.00 Uhr

Kreis der Teilnehmerinnen und Teilnehmer:

 

18 Mitglieder des Bundesrates im Verhältnis:

6 ÖVP : 5 SPÖ : 5 FPÖ : 1 OF (Grüne) : 1 OF (Neos)

12 Mitglieder des Nationalrates im Verhältnis:

4 FPÖ : 3 ÖVP : 3 SPÖ : 1 Grüne : 1 Neos

Die Referentinnen und Referenten

1 Mitglied des Europäischen Parlaments je Parlamentsklub

1 Vertreterin oder Vertreter der Kommission

Je 2 Vertreterinnen oder Vertreter der Landesregierungen der Bundesländer

Die Präsidentinnen und Präsidenten der Landtage sowie je 2 Vertreterinnen oder Vertreter der Landtage

 

Je 1 Vertreterin oder Vertreter:

des Bundeskanzleramtes

des Bundesministeriums für Europa, Integration und Familie im Bundeskanzleramt

des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

des Bundesministeriums für Bildung

des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten

des Bundesministeriums für Frauen, Wissenschaft und Forschung

des Bundesministeriums für Finanzen

des Bundesministeriums für Inneres

des Bundesministeriums für Innovation, Mobilität und Infrastruktur

des Bundesministeriums für Justiz

des Bundesministeriums für Landesverteidigung

des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft

des Bundesministeriums für Wirtschaft, Energie und Tourismus

des Bundesministeriums für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport

 

Je 1 Vertreterin oder Vertreter:

der Bundesarbeiterkammer

des Österreichischen Gewerkschaftsbundes

der Wirtschaftskammer Österreich

der Industriellenvereinigung

der Landwirtschaftskammer Österreich

 

Je 1 Vertreterin oder Vertreter:

des Städtebundes

des Gemeindebundes

Je 1 Vertreterin oder Vertreter:

der ISPA (Österreichischer Verband der Internet Service Provider)

der Digitaloffensive Österreich

der Geschäftsstelle Digitale Kompetenzen im OeAD (Österreichische Agentur für           Bildung und Internalisierung)

des KI-Beirats von Digital Austria

 

 

Öffentlichkeit:

Gemäß § 66 Abs. 3 GO-BR wird der Öffentlichkeit nach Maßgabe der räumlichen Möglichkeiten, unter Bevorzugung von Medienvertreterinnen und Medienvertretern, Zutritt gewährt.

 

 

Vorsitzführung:

09.00 – 10.00 Uhr:   Markus Stotter, BA, Präsident des Bundesrates

10.00 – 11.00 Uhr:   Daniel Schmid, Vizepräsident des Bundesrates

11.00 – 12.00 Uhr:    Mag. Christine Schwarz-Fuchs, Vizepräsidentin des Bundesrates

12.00 bis Ende:          Markus Stotter, BA, Präsident des Bundesrates

 

 

 

 

Wien, 2026 04 10

 

 

Markus Stotter, BA eh.

Präsident des Bundesrates