946/AE XX.GP

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

der Abgeordneten Mag. Dr. Grollitsch, Mag. Schweitzer. Mag. Haupt und Kollegen

betreffend Planung, Errichtung und Finanzierung von Fischaufstiegshilfen bei bestehenden

Flußkraftwerken

In den letzten Jahren hat das Öko - System "Fluß" durch den Rückgang heimischer Fischarten

wie der Äsche, der Bachforelle, der Nase u. a. in den österreichischen Fließgewässern

dramatisch Schaden genommen. In Flüssen, in denen vor wenigen Jahren noch Artenvielfalt

und einigermaßen intakte Alterspyramiden vorherrschten, kommen heute bestimmte Fisch -

arten kaum mehr vor. So ist etwa die Äsche, die noch vor zehn bis fünfzehn Jahren in den

entsprechenden Regionen flächendeckend anzutreffen war, trotz unermüdlicher Besatzmaß -

nahmen von Fischereivereinen und  - verbänden sowie trotz verbesserter Wassergüte vom

Aussterben bedroht.

Schuld an dieser vor allem aus ökologischer Sicht man denke an die Entwertung der

Fischereigewässer, den Fremdenverkehr - besorgniserregenden Situation ist vor allem die

Verbauung mit Kraftwerksprojekten, durch die das Fließkontinuum massiv beeinträchtigt

wird. Nur die Wiederherstellung dieses Fließkontinuums aber, dessen Aufrechterhaltung auch

im geltenden Wasserrechtsgesetz normiert wird, könnte die Situation nachhaltig verbessern.

Dazu wäre aber den Flußkraftwerksbetreibern die Finanzierung, die Planung sowie der Bau,

Ausbau ggf. die Instandsetzung von Fischaufstiegshilfen bei den bestehenden Flußkraft -

werken zwingend vorzuschreiben und wasserrechtlich zu verankern.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgenden

Entschließungsantrag

Der Nationalrat wolle beschließen:

“Die Bundesregierung wird ersucht, zwecks Aufrechterhaltung des Öko - Systems "Fluß", das

infolge des Baus und Betriebes von Flußkraftwerken massiv gefährdet wird, den Betreibern

von Flußkraftwerken

1. die verpflichtende Planung und Errichtung von Fischaufstiegshilfen wasserrechtlich

    vorzuschreiben sowie

2. deren Finanzierung durch Rücklagenbildung aus Mitteln der F - Wirtschaft und

    Inanspruchnahme von EU - Förderungsmitteln zu sichern.”

Die Zuweisung dieses Antrages an den Ausschuß für Land - und Forstwirtschaft wird

beantragt.