1041/AB

B e a n t w o r t u n g

der Anfrage der Abgeordneten Großruck, Murauer, Kröll und Kollegen,

an den Bundesminister für Arbeit und Soziales

betreffend Bedeutung der privaten Krankenversicherungen

für das Gesundheitssystem (Nr.1083/J).

Zu den aus der beiliegenden Ablichtung der gegenständlichen parlamentarischen Anfrage ersichtlichen Fragen führe ich folgendes aus:

Ich bin der Auffassung, daß ich die in der Aktuellen Stunde am 10. Juli 1996 an mich gestellte Zusatzfrage des Abgeordneten Großruck korrekt beantwortet habe.

Im übrigen muß ich darauf hinweisen, daß die private Krankenversicherung nicht in meinen gesetzlich festgelegten Zuständigkeitsbereich fällt.  Durch die gegenständlichen Fragen wird die Zuständigkeit des Bundesministeriums für Gesundheit und Konsumentenschutz bzw. des Bundesministeriums für Finanzen als Aufsichtsbehörde über die Privatversicherungen berührt.