106/AB
Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Trattner, Ing.
Meischberger, Dr. Krüger und Kollegen haben am 30. Jänner 1996
unter der Nr. 31/J an mich eine schriftliche parlamentarische
Anfrage betreffend "Gutachten, Umfragen und Studien, die von
Ihrem Ministerium in den Jahren 1992/1993/1994/1995 in Auftrag
gegeben wurden" gerichtet, die folgenden Wortlaut hat :
"1. Wieviele und welche Gutachten, Umfragen und Studien wurden
in den Jahren 1992/1993/1994/1995 von Ihrem Ministerium in
Auftrag gegeben?
2. Welche Kosten sind Ihrem Ressort durch diese Gutachten,
Umfragen und Studien entstanden?
3. Welche Institute und Firmen wurden mit der Erstellung der
jeweiligen Gutachten, Umfragen und Studien beauftragt?
4. Welchen Niederschlag fanden die Ergebnisse der Gutachten,
Umfragen und Studien in der politischen Arbeit bzw. im
Rahmen der Verwaltungstätigkeit Ihres Hauses? "
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt :
Zu Frage 1 :
Vorweg wird bemerkt, daß jene Gutachten, die im Rahmen eines
Verwaltungsverfahrens einzuholen sind, wegen ihrer überaus
großen Anzahl in der nachstehenden Aufstellung nicht enthalten
sind, da ihre Aufzählung einen unvertretbar hohen
Verwaltungsaufwand bedeuten würde.
Weiters sind auch jene Gutachten nicht angeführt, die der
Amtsverschwiegenheit unterliegen ( z .B. ärztliche Gutachten ) .
1992 :
Vorstudien Personalentwicklungskonzept
Erweiterung der EDV-Anwendung Arzneimittel-Überwachungssystem
und Kanzleiinformationssystem
Strukturuntersuchungen in den Bundessportheimen und
Sporteinrichtungen zwecks Evaluierung von
Ausgliederungsüberlegungen
Erhebung des Informationsstandes sowie der Einstellung der
Österreicher zum Thema Impfungen gegen Kinderkrankheiten
Erhebung über die "Konsumentenzufriedenheit und
Beschwerdeaktivität der österreichischen Verbraucher -
Konsumenten-Barometer"
( die gleiche Umfrage wurde 1994 erneut in Auftrag gegeben,
wobei seitens des BMGK daran gedacht wurde, zunächst eine
dreimalige Wiederholung der Befragung im Zeitraum von 6 Jahren
durchzuführen )
Studie " Zusatzkrankenversicherungen - Kosten/Nutzenanalyse"
Überprüfung eines "Dampfreinigungsgerätes "
Forschungsprojekt zur "Überprüfung der Wirksamkeit von
Kleinanlagen zur Trinkwasseraufbereitung"
Forschungsauftrag zur Erstellung einer " Studie über
wissenschaftliche Einrichtungen im Bereich
Verbraucherrecht/Verbraucherschutzpolitik in Europa "
Forschungsauftrag zur Erstellung einer Studie zum Thema " Reform
des Gewährleistungsrechts "
Forschungsauftrag zur Erstellung eines Gutachtens zum Thema
" Reiserecht "
Ein- und Durchführung der Oualitätssicherung in österr .
Krankenanstalten
Ausarbeitung von Rechnungslegungsgrundsätzen und
Bilanzierungskriterien für die AIDS-Hilfe-Vereine
Zahnärztl . Werkstofftestung in der Zellkultur , Frage der
immunmodulierenden Wirkung von Amalgam
Überprüfung der Korrellation von Hg-Mobilisationen nach DMPS-
Gabe und Ausmaß der Amalgam-Versorgung
Untersuchungen der Schwermetallbelastungen durch
Amalgamfüllungen in der Schwangerschaft
Auswirkungen der EG-Richtlinien auf Gesetze und Verordnungen
betr. Bäderhygiene
Vorarbeiten für den Fonds " Gesundes Österreich" und sonstige
Gesundheitskonzepte
Untersuchung der Schadstoffbelastung von Frauenmilch
Seminarreihe Curriculum Krankenpflege
Folgekostenabschätzung zum Bundespflegeheimgesetz
Erstellung eines Gesundheitsberichtes an den Nationalrat
Arzneimitteluntersuchungsanstalten - Kostenrechnungskonzept
Einschulungskurs für Zahnärzte zur Erfassung exakter
Zahnkariesepidemiologie
Sozialer Survey 1992 - Gesundheit und Streßbewältigung
Gesundheitsförderung im ländl . Raum - Chemische Arbeitsstoffe
in der Landwirtschaft
Grundlagen für die Planung von Gesundheitsförderung in
Österreich
WHo-Studie Gesundheitsverhalten von Schülern
AIDS-Meinungsumfrage , Wissensstand der Bevölkerung
Umweltkontamination und Krebsrisken in der Mitterndorfer Senke
Erstellung eines Verzeichnisses und Kurzbeschreibung der
allgem. psychiatr. Einrichtungen in Österreich
Überleben von gentechnisch veränderten Mikroorganismen mit
biologischer Sicherheitskassette unter simulierten
Freisetzungs- und Unfallbedingungen
Erstellung von Kriterien zur Regelung von gentechnischen
Arbeiten in geschlossenen Systemen
Sicherheits- und Risikoaspekte bei der Anwendung von
gentechnischen und molekulargenetischen Methoden am Beispiel
latenter viraler Infektionen
Ernährungskultur in Österreich
ouelltherm für VVER-1000 Reaktoren
Österr. Forschungszentrum Seibersdorf
Ermittlung der Strahlenbelastung der österr. Bevölkerung durch
Radonexposition und Abschätzung des damit verbundenen
Lungenkrebsrisikos - Pilotprojekt
Immissionsabschätzung bei Nuklearunfällen
Säuglingsnahrungsmittel mit Vollkorn
Altstoffprüfung der Stoffe
1 . Dibutylmaleinat CAS-Nr. 105-76-0
2 . Formamidinsulfinsäure CAS-Nr. 1758-73-2
Erstellung eines Stichprobenplanes für ein Import-Monitoring
der Feigen
Durchführung eines Ringversuches zur Bestimmung von
Pestizidrückständen in Trinkwasser
1993 :
Vorstudien Personalentwicklungskonzept
Gesundheitsrelevante " fact finding mission" in Gebieten
Kroatiens und Bosniens - Erhebung vor Ort
Evaluierung von Ausgliederungsüberlegungen
Vorarbeiten zum Ausgliederungsgesetzentwurf
Gutachten über den Ausbau den LKH St. Pölten
Demonstrationsproj ekt " Erhebung von Ursachen und beteiligten
Produkten bei Heim- , Freizeit- und Sportunfällen"
Untersuchung zum Thema " Produktdeklaration"
Sicherheitsprüfung von "Fahrrädern"
Prüfung von " fahrbaren Kinderlauflernhilfen"
Untersuchung von "Holzwerkstoffen auf ihren Formaldehydgehalt
und ihre Konformität zur Formaldehyd-Verordnung BGBl . Nr.
194/1990"
Forschungsauftrag "Untersuchung der Sicherheit von Spielzeug"
Badewasseruntersuchungen im Europ. Raum, Umsetzung der EU-
Richtlinien
Erstellung eines Leitfadens zur Konzeptentwicklung für Vorhaben
der Gesundheitsförderung am Beispiel der Kariesprophylaxe
Schwerpunkt der Gesundheitsförderung im Arbeitsbereich
Prüfung von DISCoFIX-Hähnen
Arzneimitteluntersuchungsanstalten - Einführung der
Kostenrechnung und Ist-Kostenrechnung
AIDS - Herstellung von Unterrichtsmaterialien für die
Aufklärung in Schulen
Zahnärztliche Werkstofftestung in der Zellkultur
Gesundheit - Arbeit - Betrieb
Angleichung des Österr . Arzneibuches an das Europ . Arzneibuch
Finanzielle Absicherung der Aufgaben der anerkannten
Rettungsorganisationen
Untersuchung von Caforan auf Asbestkontamination
Bestandsaufnahme der Rauchertherapie-Angebote in Österreich
Kooperation zwischen Selbsthilfegruppen und Gesundheitsberufen
in Kärnten
Gesundheitsförderung in der Arbeitswelt
Durchführung und Evaluierung des psychotherap . Praktikums im
Fachspezifikum
WHo-Studie Gesundheitsverhalten von Schülern 2 . Teil
Arbeitsmed. betriebsärztl . Betreuung von Klein- und
Mittelbetrieben
Prüfung von Verbindungsleitungen
Interventionsprogramm Rauchen - Umsetzung
Konsumation von Alkohol und psychoaktiven Stoffen in Österreich
Evaluierung des Proj ektes "Gesunde Schule "
Meinungsumfrage lmpfungen
Prüfung von Trohor-Hülsen
Prüfung des Doppellumenkatheters DLS 15 H
Arzneimittel im internat . Vergleich - Übersetzung
Neubewertung von Fluoriden zur Kariesprophylaxe und
vergleichende Bewertung kariesprophylaktischer Maßnahmen
Personalangebot im Krankenpflegefachdienst , in den med. -techn.
Diensten und in den Sanitätshilfsdiensten in Österreich 1993-
2010
Servicestelle Gesundheitsbildung
Der Einfluß des Epstein Barr EBNA-2 Gens auf die zelluläre
Interferonantwort in menschlichen Burkitt ' s Lymphon Zellen
Mechanismen der makrophagenabhängigen Endotoxizität
Möglichkeiten für die umfassende Beurteilung der Gesundheits-
Umwelt und Sozialverträglichkeit von Freisetzungen genetisch
veränderter Organismen in Österreich unter besonderer
Berücksichtigung des EFTA-Vorbehaltes
Aktualisierung des Programmpaketes oECoSYS
Langzeitfolgendosis nach großräumiger Kontamination
Beurteilung des Radiocäsiumverhaltens auf Almböden oder diesen
ähnlichen Böden
Luftüberwachung mit dem Hochleistungssammler in Orten der
Umgebung des Forschungszentrums Seibersdorf
in-situ-Depositionsmessungen im Weinsberger Wald
Erhebung der Cs-137 Bodenkontamination-Erstellung einer
Österreichkarte
Ermittlung der Strahlenbelastung der österreichischen
Bevölkerung durch Radonexposition und Abschätzung des damit
verbundenen Lungenkrebsrisikos - Österreichstudie
Optimierung der Maßnahmen zum Schutze der Bevölkerung vor
externer Strahlung und Inhalation im Falle eines schweren
Reaktorunfalles " , Teil 2
Meßfahrten in grenznahe Regionen Österreichs zur Boden-
probennahme und Messung dieser Proben auf künstliche
Radioaktivität sowie Erstellung eines Probenziehungsplanes
Epizootiologische Untersuchungen zur europäischen Schweinepest
in Wildschweinbeständen
Chlamydienausscheidung in Schafsmilch
Spezifizierung und Sensitivierung des erarbeiteten sero-
logischen Babesia-Nachweisverfahren, Interpretationen der
sero-positiven Ergebnisse ( Rinderpiroplasmose 2 . Teil )
Serologische Ouerschnittuntersuchung auf Antikörper gegen
Maedi/Visna- Infektion bei Schafen in Tirol
Bestimmung von Pestiziden im Trinkwasser " Stufe 5 "
Mineralölprodukte in und auf Lebensmittel bzw. Ver-
packungsmaterial
Gentoxizitätsuntersuchungen an den Mykotoxinen , Vomitoxin und
Moniliformin
Ringversuch über die Bestimmung von Pflanzenschutzmit-
telrückständen in Grund- und Trinkwasser
Säuglingsnahrungsmittel mit Vollkorn, Teil 2
Asbest im Trinkwasser , präventivmedizinische Beurteilung
Umweltkontamination und möglicherweise erhöhte Krebsrisiken im
Raum Wiener Neustadt und Mitterndorfer Senke
Erhebung von Kriterien der Pathogenität von in der
Landwirtschaft eingesetzten Organismen
Luftverunreinigung in Innenräumen
Untersuchung von Textilien auf aus der Herstellung stammende
Rückstände
Benzol, Toluol, Xylole in Lebensmitteln
Beton-Schmelze-Wechselwirkung bei VVER-1000 Reaktoren
l994 :
Maßnahmen zur Personalentwicklung
"Kommunikationsplanung " .
" Teamentwicklung"
Evaluierung von Ausgliederungsüberlegungen
Betriebswirtschaftliche/organisatorische Detailgestaltung des
auszugliedernden Rechtsträgers der Bundessporteinrichtungen
"Gesundheitliche und soziale Versorgung in Österreich -
Entwicklung ausgewählter Bereiche und Zukunftsperspektiven"
Werkvertrag zur Nationalen Implementierung von EG-EWR
Aktionsprogrammen ( Ältere Menschen )
Untersuchung von Regalen sowie Kinderzimmermöbeln auf ihren
Formaldehydgehalt und ihre Konformität zur
Formaldehyd-Verordnung BGBl . Nr. 194/1990
Studie "Kapitalmarkt und Konsument"
Studie "Rechtsfragen zu Kapitalmarkt und Konsumentenschutz "
Untersuchung von Universalschleifgeräten ( Bürstenwerkzeugen )
Untersuchung von Möbeln auf ihren Formaldehydgehalt und ihre
Konformität zur Formaldehyd-Verordnung BGBl . Nr. 194/1990 "
Studie " Formaldehydbelastung in Fertigteilhäusern"
Vergleichende Studie über Verträge von Konsumenten mit
öffentlichen Unternehmen
Recherche zum Thema "Rattenbekämpfung"
Arzneimitteluntersuchungsanstalten - Einführung der
Kostenrechnung und Ist-Kostenrechnung
Erarbeitung von Kriterien für eine Supervisionsrichtlinie und
eine Gutachterrichtlinie
Erstellung einer Datenbank zur Auswertung der Fragebögen zum
Thema Frauenmilch
Personalplanung in Krankenanstalten : redaktionelle , veröffentl .
gerechte Überarbeitung der Manuskripte zum Handbuch
" Personalplanung in Krankenanstalten"
Biokompatibilität dentaler Werkstoffe
Wirkung von Sumatripon-Succinat
Epidemilogische Untersuchungen bei HIV-Infizierten
Interministerielles Pilotproj ekt gesundheitsfördernde,
familien- und schulunterstützende Veranstaltung zur
Sexualerziehung
Bestandsaufnahme Public Health in Österreich
Untersuchung der mikrobiellen Kontamination von Frauenmilch
Erhebung der mammographischen Versorgung
Zahnärztliche Werkstofftestung in der Zellkultur
Evaluierung Österr. Netzwerk gesundheitsfördernde Schule
FGÖ - Evaluation der Tätigkeit
Erhebung im Bereich der Kardiologie
Erstellung von Schulungsunterlagen für die Heimbetreuung von
Aids-Patienten
Führung eines Transplantationsbüros
Curriculum Hebammen
Entwicklung der Berufsausbildung zur Zahnarzthelferin
Gesundheitliche und soziale Versorgung in Österreich -
Entwicklung ausgewählter Bereiche
Neubewertung von Fluoriden zur Kariesprophylaxe
Aids-Management in Österr . im internationalen Vergleich
Überprüfung der Discofix-Hahnbank
Proj ekt Women ' s Health Profile
Prüfung der 5 ml Inj ektionsspritze
HIV-Prävention an österr. Schulen mittels Peer-Groups
Begleitende Dokumentation und konzeptionelle Mitarbeit am
Proj ekt "Gesunde Schule "
WHo - Studie Gesundheitsverhalten von Schülern
Prüfung von Neutralelektroden
Prüfung von 5 ml Spritzen Norm-Ject .
Gesundheitspolitische Aspekte der Biotechnologie in Österreich
Tierversuche : Gentechnologie und Ersatz- und Ergänzungsmethoden
"Accident Management Strategien bei VVER-1000 Reaktoren"
Evaluierung des diagnostischen Windfeldmodells CALMET auf der
Basis der Daten des teilautomatisierten Wettererfassungsystems
TAWES
"UV-Index : Studie über die Möglichkeiten der Prognose eines
UV-Index zur Beurteilung der biologisch-effektiven
UV-Exposition der österr. Bevölkerung "
Österr. Nationales Radonproj ekt ( ÖNRAP )
"Durchführung eines in-situ-Ringvergleiches "
"Vorkommen und Charakterisierung von Schweinestreptokokken"
Überprüfung verschiedener Untersuchungsmethoden zum Nachweis
der Paratuberkulose sowie Ouerschnittuntersuchung zum Auftreten
der Paratuberkulose bei Rindern in Österreich
Einsatz der Elisa- und Serumagglutinationstechnik zur Diagnose
von Salmonella enteritidis
Kontrolle und Reduktion pathogener Mikroorganismen bei der
Geflügelschlachtung
Untersuchung von Jeans auf aus der Herstellung stammende
Rückstände, insbesondere Schwermetalle und Farbstoffe
Expertengutachten : " Lebensmittelkennzeichnung Zusatzstoffe
-E-Nummern"
Benzol, Toluol, Xylol-Untersuchung der Kontaminationsquelle
Illustrierte, bunte Zeitschriften
Phatalate in Lebensmitteln
Salmonellosebekämpfung beim Geflügel
Vergleichende Untersuchung von Frischfleisch
Bestimmung von Phenolen in Trinkwasser
1995 :
oualitätsmanagement
Betriebswirtschaftliche/organisatorische Detailgestaltung des
auszugliedernden Rechtsträgers der Bundessporteinrichtungen
Vornahme einer baubiologischen Untersuchung
( Formaldehydmessung, orientierende Messung flüchtiger
Kohlenwasserstoffe, elektrostatische Feldmessungen ) in den
Bürogebäuden Laxenburgerstraße 36 und Radetzkystraße 2
( arbeitsmedizinische Indikation )
"Gesundheitsförderndes Krankenhaus - Vorbereitung eines
informellen supranationalen Netzwerkes "
"Koordination eines österreichischen Netzwerkes
gesundheitsfördernder Spitäler"
"Einsparungspotentiale bei den ärztlichen Personalkosten in den
Krankenanstalten"
"Ärztliche Versorgung in Österreich 1995 -2015 ( inklusive
Niederlassungsplan ) "
Expertengutachten "Untersuchung von Kindermatratzen auf durch
Herstellung stammende Rückstände, insbesondere Antimon und
Pentachlorphenol"
Forschungsarbeit "Verbesserung von Anlegerschutzbestimmungen im
Kapitalmarktgesetz "
Prüfung eines Dachlastträgers mit Surfboardaufsatz THULE
Forschungsauftrag "Erstellung eines Gesetzesentwurfes zu einem
Versicherungsvermittlergesetz " "
Studie "Verbraucher im Netz - Konsumentenpolitische Fragen der
Datenautobahn"
Bestandserhebung zum Thema "Wasserrutschen"
( gem. Forschungsorganisationsgesetz )
Prüfgutachten der Allzweckleitern "Leirich"
Studie "Gesundheitsgefährdende Chemikalien in Lederprodukten
mit besonderer Berücksichtigung des Konsumentenschutzes "
Studie "Außergerichtliche Durchsetzung von Patientenrechten"
Projekt "Abfallvorsammlung durch den Konsumenten - eine
Untersuchung nach haushaltsergonomischen Kriterien"
Untersuchung " Erhebung zum Mißbrauchrisiko bei Telebanking "
Erhebung "Verbraucherprobleme bei überraschenden Exekutionen"
Evaluierung der AIDS-Kampagne 1994
Werkvertrag Klientenanalyse und HIV-Report
Forschungsproj ekt Cytokinrezeptoren als diagn. und klin.
Parameter in der Rheumatologie
Werkvertrag zur Analyse und Auswertung der Fragebogenaktion
1994 betr. nosokomiale Infektionen in österr. Krankenanstalten
Projekt zur interkulturellen, sprachlichen und psychosozialen
Betreuung von Flüchtlingen
Überprüfung von INFU-DIN-Infusionsgeräten, Zentralvenenkatheter
Arrow
Forschungsauftrag Evaluation des österr. Netzes
gesundsfördernde Schulen
Werkvertrag Symposium "Was bringt ' s der Schule"
Teilnahme an der WHo-Studie zum Thema Gesundheitsverhalten von
Schülern
Studie Betriebsverpflegung in Österreich
Gesundheitsförderung im Betrieb-Gemeinschaftsverpflegung
Sterilisation in Krankenanstalten, Erstellung von Modulen
Überprüfung Kompatibilität der Spritzenpumpe Braun Perfusor
Seura FT
Studie zahnärztliche Werkstofftestung in der Zellkultur
Prüfung von 50 ml Perfusorspritzen
Biokompatibilität dentaler Werkstoffe Werkvertrag
Verbesserung der Situation der Gehörlosen in Österreich
Servicestelle Gesundheitsbildung
Aufbau einer Koordinationsstelle für österreichweite
Zahnstatuserhebung
Fluormonitoring
Reitox Österr. Focal-Point.
Forschungproj ekt Drogen, Medien, Öffentlichkeit
Erstellung eines Computerspiels zur Drogenprävention
Säuglingsmilchnahrung und Folgenahrung
Untersuchung von textilem Babyspielzeug auf aus der Herstellung
stammende Rückstände
Beurteilung der Fluoridierung von Speisesalz
Richtlinien für die Desinfektion nach Auftreten
anzeigepflichtiger Tierseuchen
Epizootologische Untersuchungen zur europäischen Schweinepest
in Wildschweinbeständen
Spezifizierung und Sensitivierung des erarbeiteten
Babesia-Nachweisverfahrens
oECoSYS 1995
Erhebung der Cs-137-Bodenkontamination, Ergänzungen der
Österreichkarte
Österreichische Radonstudie, ÖNRAP - Folgeproj ekt
Entsorgung radioaktiver Abfälle in Österreich, Phase 3
Untersuchungen zum Vorkommen Shigella-like Toxin bildender
Escherichia coli bei Tieren
Ausgewählte Ouellthermrechnungen für das Accident Management
bei VVER-1000 Reaktoren
Neue genetische Methoden zum Nachweis von GVOs und pathogenen
Mikroorganismen in Umwelt und Lebensmitteln
Erarbeitung von Sicherheitsmaßnahmen für die somatische
Gentherapie
Bedeutung und Umfang molekularer Genanalyse in der
medizinischen Diagnostik
Ökologische Risikoabschätzung von Freisetzungen von GVOs für
spezielle Biotope Österreichs
Zu Frage 2:
In den Jahren 1992/1993/1994/1995 entstanden dem Ressort für
die einzelnen Gutachten, Umfragen, Studien etc. insgesamt
folgende Kosten:
1992:
ca. öS 30,2 Mio.
1993:
ca. öS 28, 4 Mio.
1994:
ca. öS 35, 2 Mio.
1995:
ca. öS 25, 8 Mio.
Zu Frage 3:
Durch die Beantwortung dieser Frage könnten Interessen der
Auftragnehmer verletzt werden. Ich ersuche daher um
Verständnis, daß ich von einer konkreten Beantwortung dieser
Frage absehe.
Zu Frage 4:
Generell ist anzumerken, daß diese Gutachten, Umfragen, Studien
etc. zur Entscheidungsfindung in einer bestimmten Angelegenheit
dienen bzw. auch das politische Handeln definieren.
Eine konkrete Beschreibung der einzelnen Gutachten, Umfragen
und Studien und der j eweiligen Auswirkungen und Folgen auf die
politische Arbeit bzw . die Verwaltungstätigkeit ist aus
verwaltungsökonomischen Gründen nicht möglich.