1088/AB

 

 

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 1131/J-NR/1996, betreffend Entwicklung des Personalstandes, die die Abgeordneten LAFER und Kollegen am 12.  Juli 1996 an mich ge­richtet haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:

 

1.    Wie groß war die Zahl der Ihrem Ressort auf Grund des Stellenplanes 1995 zugewie­senen Planstellen (unter Zugrundelegung der derzeitigen Zuständigkeiten laut Bundesministeriengesetz) insgesamt sowie getrennt nach Planstellenbereichen und innerhalb dieser wieder getrennt nach Verwendungs- und Entlohnungsgruppen?

 

2.    Wie groß ist die Zahl der Ihrem Ressort auf Grund des Stellenplanes 1996 zugewiesenen Planstellen (unter Zugrundelegung der derzeitigen Zuständigkeiten laut Bun­desministeriengesetz) insgesamt sowie getrennt nach Planstellenbereichen und innerhalb dieser wieder getrennt nach Verwendungs- und Entlohnungsgruppen?

 

3.    Wie groß ist die Zahl der Ihrem Ressort auf Grund des Stellenplanes 1997 zugewiesenen Planstellen (unter Zugrundelegung der derzeitigen Zuständigkeiten laut Bun­desministeriengesetz) insgesamt sowie getrennt nach Planstellenbereichen und innerhalb dieser wieder getrennt nach Verwendungs- und Entlohnungsgruppen?

 

Antwort:

Hinsichtlich der dem Ressort für die Jahre 1995, 1996 und 1997 zugewiesenen Planstellen verweise ich auf die Anlage III (Stellenplan) des jeweiligen Bundesfinanzgesetzes.

 

4.    Wie hoch war der Personal-Ist-Stand in Ihrem Ressort (unter Berücksichtigung der derzeitigen Zuständigkeiten laut Bundesministeriengesetz) zum 1. Jänner 1996 ins­gesamt sowie getrennt nach Planstellen und innerhalb dieser wieder getrennt nach Verwendungs- und Entlohnungsgruppen?

 

5.    Wie hoch war der Personal-Ist-Stand in Ihrem Ressort (unter Berücksichtigung der derzeitigen Zuständigkeiten laut Bundesministeriengesetz) zum 1. Juli 1996 insgesamt sowie getrennt nach Planstellenbereichen und innerhalb dieser wieder getrennt nach Verwendungs- und Entlohnungsgruppen?

 

Antwort:

 

Die Personal-Ist-Stände zum 1. Jänner 1996 und zum 1. Juli 1996 sind aus den angeschlosse­nen Ausdrucken des Bundesrechenamtes zu entnehmen, die nach Datum, Planstellenbereich, Verwendungsgruppe und Entlohnungsgruppe gegliedert sind (Beilagen).

 

6.    Wie hoch wird der Personal-Ist-Stand in Ihrem Ressort (unter Berücksichtigung der derzeitigen Zuständigkeiten laut Bundesministeriengesetz) plangemäß zum

       1. Jänner 1997 insgesamt sowie getrennt nach Planstellenbereichen und innerhalb dieser wieder getrennt nach Verwendungs- und Entlohnungsgruppen voraussichtlich sein?

 

7.    Wie hoch wird der Personal-Ist-Stand in Ihrem Ressort (unter Berücksichtigung der derzeitigen Zuständigkeiten laut Bundesministeriengesetz) plangemäß zum 1. Jänner 1998 insgesamt sowie getrennt nach Planstellenbereichen und innerhalb dieser wieder getrennt nach Verwendungs- und Entlohnungsgruppen voraussichtlich sein?

 

Antwort:

Zu diesen Fragen ist derzeit nur eine Schätzung möglich.  Der Ist-Stand wird jedoch nicht über dem zum 1. Juli 1996 erhobenen Stand liegen, um die seitens der Bundesregierung vorgegebenen malnahmen zur Reduzierung des Personalaufwandes auch in den Jahren 1997 und 1998 weiter einzuhalten.

 

8.    Wie groß war der Personalaufwand Ihres Ressorts (unter Berücksichtigung der derzeitigen Zuständigkeiten laut Bundesministeriengesetz) im Jahre 1995 insgesamt so­wie getrennt nach Planstellenbereichen?

 

Antwort:

 

Der Personalaufwand des ehemaligen Bundesministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst betrug im Jahr 1995 insgesamt S 11.555,618 Mio., wobei für die einzelnen Planstellen­bereiche folgende Beträge benötigt wurden (in Mio.  S):

 

     Zentralstelle                                                        232,622

     Universitäten                                                   9,635,131

     Universitäten (zweckgeb. Gebarung)                   262,828

     Bibliotheken                                                         34,800

     Wissenschaftliche Anstalten                                191,429

     BFPZ Arsenal                                                    106,393

     Kunsthochschulen                                           1,090,949

     Kunsthochschulen (zweckgeb. Gebarung)               1,466

 

Der Personalaufwand des ehemaligen Bundesministeriums für öffentliche Wirtschaft und Verkehr betrug im Jahr 1995 insgesamt S 316,339 Mio., wobei für die einzelnen Planstellenbereiche folgende Beträge benötigt wurden (in Mio.  S):

 

   Zentralleitung                                                     267,491

   Schiffahrtspolizei                                                  32,909

   Bundes prüfanstalt für KFZ                                  15,937

 

9.    Wie groß wird der Personalaufwand Ihres Ressorts (unter Berücksichtigung der derzeitigen Zuständigkeiten laut Bundesministeriengesetz) im Jahre 1996 voraussichtlich sein und zwar insgesamt sowie getrennt nach Planstellenbereichen?

 

Antwort:

 

Im Jahr 1996 wird der Personalaufwand im Verwaltungsbereich Wissenschaft und Kunst aufgrund einer vorläufigen Hochrechnung voraussichtlich insgesamt S 11.851,206 Mio. betragen, der sich auf die einzelnen Planstellenbereiche wie folgt aufteilt:

 

     Zentralstelle                                                        237,422

     Universitäten                                                   9,897,771

     Universitäten (zweckgeb. Gebarung)                   166,649

     Bibliotheken                                                         15,174

     Wissenschaftliche Anstalten                                191,906

     BFPZ Arsenal                                                    102,562

     Kunsthochschulen                                           1,238,683

     Kunsthochschulen (zweckgeb. Gebarung)               1,018

 

Im Jahr 1996 wird der Personalaufwand im Verwaltungsbereich Verkehr aufgrund einer vor­läufigen Hochrechnung voraussichtlich insgesamt etwa S 320,250 Mio. betragen, der sich auf die einzelnen Planstellenbereiche wie folgt aufteilt:

 

     Zentralleitung                                                   271,150

     Schiffahrtspolizei                                                33,653

     Bundesprüfanstalt für KFZ                                 15,447

 

10.  Wie groß wird der Personalaufwand Ihres Ressorts (unter Berücksichtigung der derzeitigen Zuständigkeiten laut Bundesministeriengesetz) im Jahre 1997 voraussichtlich sein und zwar insgesamt sowie getrennt nach Planstellenbereichen?

 

Antwort:

Für den Personalaufwand für das Jahr 1997 können derzeit nur Schätzungen vorgenommen werden.  Es kann aber davon ausgegangen werden, daß sich der Personalaufwand für 1997 in etwa in der Größenordnung des Personalaufwandes für 1996 bewegen wird.

 

11.  Wie viele Sektionen, Gruppen, Abteilungen, Referate und sonstige Organisationseinheiten (§ 7 Abs. 3-5 BMG) umfaßte die Zentralstelle Ihres Ressorts (unter Berücksichtigung der derzeitigen Zuständigkeiten laut Bundesministeriengesetz) jeweils zum 1. Jänner 1995, 1. Jänner 1996 und 1. Juli 1996?

 

Antwort:

Ehemaliges Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst:

 

                                                 1.1.1995                    1.1.1996

   Sektionen                                           5                                5

   Gruppen                                             4                                7

   Abteilungen                                      52                              55

   Referate                                           49                              53

   sonstige (§ 7 Abs. 3-5 BMG)             4                                4

 

Ehemaliges Bundesministerium für öffentliche Wirtschaft und Verkehr:

 

                                                 1.1.1995                        1.1.1996

   Sektionen                                           5            keine Änderungen gegenüber 1.1.1995

   Gruppen                                             5

   Abteilungen                                      42

   Referate                                           35

   sonstige (§ 7 Abs. 3-5 BMG)             5

 

Bundesministerium für Wissenschaft, Verkehr und Kunst:

 

                                                     1.7.1996

     Sektionen                                            10

     Gruppen                                               9

     Abteilungen                                         97

     Referate                                              88

     sonstige (§ 7 Abs. 3-5 BMG)                9

 

12. Planen Sie bezüglich der Geschäftseinteilung der Zentralstelle Ihres Ressorts bzw. der Organisation in den Jahren 1996 und 1997 Änderungen?

       Wenn ja, welche auf Grund welcher Erwägungen?

 

Antwort:

 

Wie ich schon in der Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 1 1 84/J­BR/ 1 996 der Bundesräte Weiss und Kollegen ausgeführt habe, ist derzeit eine Geschäftsein­teilung für das nunmehrige Bundesministerium für Wissenschaft, Verkehr und Kunst (aufgrund des Art. 91 des Strukturanpassungsgesetzes - Novelle zum Bundesministeriengesetz) in Ausarbeitung, bei der Synergieeffekte durch das Zusammenführen der beiden Ressortbereiche Wissenschaft, Forschung und Kunst sowie Verkehr und öffentliche Wirtschaft wahrgenommen werden sollen.

 

Wie in der oben zitierten Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 1184/J-BR/1996 festgestellt wurde, sind insbesondere durch das Zusammenführen der beiden Ressortbereiche folgende Einsparungen vorgesehen bzw. bereits durchgeführt worden:

 

Zusammengelegt wurden

 

1. das Ministerbüro des Bundesministers:

*     dabei ergaben sich Einsparungen von

*     5 Assistenten des Bundesministers (a) sowie

*     5 Sekretariatsbediensteten (b. c. d);

 

2.    Eingespart wurden:

*     3 Stabstellen (hiebei wurden 3 Planstellen eingespart),

*     2 Abteilungen sowie

*        3 Referate

 

3.    Die Buchhaltung des seinerzeitigen Bundesministeriums für öffentliche Wirtschaft und Verkehr soll mit jenen des bisherigen Bundesministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst (Bundesministerium für kulturelle Angelegenheiten) zusammengeführt werden; durch den gleichgebliebenen Arbeitsaufwand werden hiebei jedoch keine Planstellen eingespart werden können.

 

Nach einer Beobachtungs- und Analysephase und dem Prozess des "Zusammenwachsens"

der beiden Verwaltungsbereiche werde ich über weitere Schritte organisatorischer Natur entscheiden.