1090/AB

 

 

ANFRAGEBEANTWORTUNG

betreffend die schriftliche Anfrage der abg.

Morak und Kollegen vom 12. Juli 1996, Nr 1176/J-NR/ 1996,

"Die am 13. Juli 1995 geschlossene Kooperationsvereinbarung

zwischen ORF und Post (nunmehr "Post und Telekom Austria AG')"

 

 

 

Zu Ihren Fragen:

 

"Entspricht es den Tatsachen, daß die am 13.  Juli 1995 unterzeichnete Kooperations­vereinbarung zwischen ORF und Post trotz der allseits erklärten Bedeutung nie zum Leben erwacht ist?"

 

'Welche auf der Kooperationsvereinbarung fußenden Pilotprojekte wurden seit der Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung gestartet?"

 

"Wann ist mit ersten Ergebnissen aus der Kooperationsvereinbarung zu rechnen?"

 

'Wurde die Absicht, die heimische Industrie und Wirtschaft für die Mitarbeit an diesem

Projekt zu gewinnen, verwirklicht?  Wenn ja, welche Firmen wurden eingebunden?

Wenn nein, wieso nicht?

 

"Wie weit ist die geplante Erprobung neuer Technologien über Telefonleitungen (ADSL­Asynietric Digkal Subscriber Line-Technik) und Kabelsysteme (Koax- oder Glasfaserkabel) gediehen?  Welche Ergebnisse hat die Erprobung gezeitigt?'

 

In weichem Ausmaß wurden bislang die geplanten Informationsangebote (Lokale und nationale News on Demand, Video on Demand, Telebanking, Telelearning, Spiele, Touristeninformationen und Reisebüro-Dienste, Teleshopping ... ) getestet?"

 

Hat der ORF im Rahmen dieser Kooperation die versprochene Funktion eines Inhalteanbieters ausgeübt und versucht, weitere Inhalteanbieter im nationalen und lokalen Bereich einzubinden?  Wenn nein, wieso nicht?'

 

Hat die Post im Rahmen dieser K£)Kooperation ihr Breitbandverteilernetz für die geplanten Multimediadienste zur Verfügung gestellt?  Wenn nein, wieso nicht?'

 

Hat die Post im lokalen Bereich die beabsichtigte Aufrüstung des Telefonnetzes sowie die geplante Zusammenarbeit mit Kabelnetzbetreibern durchgeführt?  Wenn nein, wieso nicht?'

 

Haben Post und ORF im Rahmen dieser Kooperation gemeinsam die am Markt verfügbaren Systeme getestet und ausgewählt?  Wenn nein, wieso nicht?"

 

Wurden System- und Endgeräteanbieter eingeladen, ihre Produkte in einer Pilotprojektphase vorzuführen?  Wenn nein, warum nicht?'

 

Weiche Firmen wurden bislang eingeladen, an der Entwicklung und Erprobung der interaktiven Breitbandkommunikation (Multimediadienste) mitzuarbeiten?'

 

Welche Verpflichtung ist der ORF durch die Unterzeichnung der Kooperationsverein­barung eingegangene'

 

Wie lautet die am 13.  Juli 1995 unterzeichnete Kooperationsvereinbarung zwischen ORF und Post im genauen Wortlaut?"

 

Weshalb hat die am 13.  Juli 1995 unterzeichnete Kooperationsvereinbarung zwischen ORF und Post nie aufgelebt?"

 

Welche Maßnahmen werden Sie setzen, daß die am 13.  Juli 1995 unterzeichnete Kooperationsvereinbarung zwischen ORF und Post doch noch erfüllt wird?"

 

Wird daran gedacht, das Breitbandverteilernetz der Post und Telekom Austria AG kurz-, mittel und langfristig auszubauen?  In weichem Zeitraum werden diese Schritte erfolgen?  Wenn nein, warum nicht?

 

darf ich Ihnen mitteilen, daß Angelegenheiten des ORF nicht zu den Kompetenzen meines Ressorts gehören und daß auch die Eigentümervertretung an der sek 1. Mai 1996 bestehenden Post- und Telekom Austria AG seit Inkrafttreten der Novelle zum Bundesministeriengesetz in den Zuständigkeitsbereich des Bundesministers für Finan­zen fallen.  Mir als Bundesminister für Wissenschaf, Verkehr und Kunst kommen auf dem Gebiet der Telekommunikation lediglich die Kompetenzen der Obersten Fernmeldebehörde zu, deren Aufgabenbereich von Ihren Fragen allerdings nicht berührt wird.