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Zu Ihren Fragen
Wieviele und welche Gutachten, Umfragen und Studien wurden in den Jahren
l992/l993/l994/l995 von Ihrem Ministerium in Auftrag gegeben?
Welche Kosten sind Ihrem Ressort durch diese Gutachten, Umfragen und Studien entstan-
den?
Welche Institute und Firmen wurden mit der Erstellung der jeweiligen Gutachten, Umfragen
und Studien beauftragt?
Welchen Niederschlag fanden die Ergebnisse der Gutachten, Umfragen und Studien in der
politischen Arbeit bzw. im Rahmen der Verwaltungstätigkeit Ihres Hauses?"
erlaube ich mir zu den einzelnen Bereichen meines Ressorts wie folgt Stellung zu nehmen:
BEREICH LUFTFAHRT:
l992: Gutachten, mit dem betrieblich-technische Standardauflagen für Bewilligungs-
bescheide für die gewerbsmäßige Personenbeförderung mit doppelsitzigen Para-
und Hängegleitern ausgearbeitet wurden.
l992/l993: Gutachten "Flugzeugemissionen, Kondensstreifen und Wasser und deren
Rolle bei der Chemie der oberen Troposphäre und Stratosphäre".
l995 : Gutachten, mit dem betrieblich-technische Standardauflagen für Bewilligungs-
bescheide füür die gewerbsmäßige Personenbeförderung mit Ultraleichtflugzeugen
ausgearbeitet wurden;
Das Gesamtauftragsvolumen betrug öS 242.000,-.
Zusätzlich
l 995: Gutachten darüber, wie die verschiedenen Arten der Luftfahrhindernisse
außerhalb von Sicherheitszonen der Flugplätze in optimaler Weise - dem letzten
Stand der Technik entsprechend - gekennzeichnet werden können.
Das Gutachten betreffend die Kennzeichnung von Luftfahrthindernissen ist noch
nicht fertiggestellt (voraussichtliche Kosten ca. öS 35.000,--).
Mit der Erstellung des Gutachtens "Flugzeugemissionen, Kondensstreifen und Wasser und
deren Rolle bei der Chemie der oberen Troposphäre und Stratosphäre", welches zur Bearbei-
tung von Umweltfragen und als Basis für grundsätzliche Entscheidungen dient, wurde die
Universität Graz beauftragt.
Die übrigen Gutachten erstellten weder Firmen noch Institute, sondern physische Personen.
Die in den Gutachten ausgearbeiteten flugbetrieblich-technischen Standardauflagen werden
in die Beförderungsbewilligungsbescheide für Hänge-, Paragleiter und Ultraleichtflugzeuge
aufgenommen.
Auf dem - in Ausarbeitung befindlichen - Gutachten über die Kennzeichnung von Luftfahrt-
hindernissen außerhalb von Sicherheitszonen wird ein an alle Landeshauptleute ergehender
Erlaß aufbauen. Die von den Landeshauptleuten bescheidmäßig vorzuschreibende Kenn-
zeichung der Luftfahrthindernisse soll durch diesen Erlaß im gesamten Bundesgebiet verein-
heitlicht werden. Hiedurch soll vor allem die Sicherheit der mit Hubschraubern durchgeführ-
ten Rettungs- und Arbeitsflüge erhöht werden.
BEREICH STRASSENVERKEHR
In den Jahren l992, l 993, l 994 und l 995 wurden 8 Gutachten, l 5 Umfragen sowie 74 Stu-
dien in Auftrag gegeben.
Die detaillierte Auflistung der Institute und Firmen im Bereich Straßenverkehr entnehmen
Sie bitte der angeschlossenen Beilage l .
Das gesamte Beauftragungsvolumen (1992 bis l995) betrug öS 60,830.280,-.
Die Ergebnisse der Untersuchungen fanden Eingang in einer Reihe gesetzlicher Maßnahmen
die vom Bundesministerium für öffentliche Wirtschaft und Verkehr ausgearbeitet wurden.
Darüber hinaus gibt es zahlreiche Aufgaben und Projekte, die im Zusammenhang mit dem
EU-Beitritt durchgeführt wurden.
Alle Untersuchungen wurden stets anläßlich bestimmter beabsichtigter Maßnahmen in Auf-
trag gegeben.
BEREICH SCHIENENVERKEHR
In den letzten Jahren wurde eine größere Zahl von dringend notwendigen Studien vergeben,
wobei als Auftragnehmer auch für diesen Bereich ausschließlich renommierte Institutionen
mit ausreichend dokumentierten Vorkenntnissen und Empfehlungen herangezogen wurden.
Der angeschlossenen Beilage 2 können die Titel der vergebenen Studien, die beauftragten
Institutionen, die (voraussichtlichen) Fertigstellungszeiträume, die Ziele der Aufträge sowie
die für das Verkehrsressort resultierenden Vorteile und Nutzanwendungen entnommen wer-
den.
Das Gesamtauftragsvolumen betrug öS 34,009.400,-.
BEREICII ÖFFENTLICHE WIRTSCHAFT
In den Jahren 1992 bis l995 wurden folgende Gutachten und Studien in Auftrag gegeben:
l 992: l9 - Kosten l4,l 5 Mio S
l993 : 23 - Kosten l 4,82 Mio S
l 994: 32 - Kosten l 6,74 Mio S
l 995: 29 - Kosten l 3,5 Mio S
Die in Auftrag gegebenen Gutachten und Studien betrafen insbesondere die Bereiche Tech-
nologiepolitik, regionale Industrie- und Strukturpolitik, Verkehrsförderung, lnfrastruktur-
politik und industrielle Betriebsansiedlungspolitik, ein Kommunikationskonzept und Tele-
comtechnologien.
Mit der Erstellung dieser Gutachten bzw. Studien wurden einschlägige, auf derartige Themen
spezialisierte Institute, Firmen und Experten beauftragt, insbesondere die European Space
Agency, das Österreichische Forschungszentrum Seibersdorf, das Österreichische lnstitut für
Wirtschaftsforschung, die Energieverwertungsagentur, Joanneum Research, div. Universitäts-
institute u.a.
Die vergebenen Gutachten und Studien dienten als allgemeine Grundlagenarbeiten und als
Entscheidungshilfen im Rahmen der Zuständigkeitsbereiche, als Gutachten für die Entwick-
lung und die Evaluierung einschlägiger Förderungsaktionen sowie als Entscheidungshilfen
für konkrete Förderungs- und Entwicklungsprojekte.
BEREICH POST- UND TELEGRAPHENVERWALTUNG
Die Anzahl, den Zweck, die Kosten und die Auftragnehmer können Sie der angeschlossenen
Beilage 3 entnehmen.
Das Gesamtauftragsvolumen betrug öS l 92.299,-.
Anzumerken wäre, daß die Aufträge an Beratungsunternehmen zum Zwecke der Vorberei-
tung der Österreichischen Post- und Telegraphenverwaltung auf die Ausgliederung aus der
Bundesverwaltung und der Umstrukturierung in ein konkurrenzfähiges und kundenorientier-
tes Dienstleistungsunternehmen vergeben wurden.
Beilagen wurden nicht gescannt !!!