1158/AB
ANFRAGEBEANTWORTUNG
Ihre Fragen darf ich wie folgt beantworten:
Zu den Fragen 1 und 2:
"Wie hoch waren die Einnahmen des Fonds jeweils in den letzten drei vergangenen Jahren sowie im Jahr 1996?
Wie hoch sind jeweils die Mittel, die in den letzten drei vergangenen Jahren und im Jahr 1996 dem Bund zukamen?"
Die Einnahmen des Österreichischen Verkehrssicherheitslonds bzw. des Bundes werden in der folgenden Tabelle veranschaulicht:
1993 1994 1995 1.1.-8.8.1996
Gesamtein- 44.675.137,- 49.536.546,- 44.932.520,- 27.753.610,-
nahmen
davon für VSF
bzw. Bund 22.271.137,- 28.704.546,- 24.730.520,- 14.956.810,-
Zu Frage 3:
'Welche Maßnahmen wurden jeweils mit welchen Beträgen in den letzten drei Ja hren sowie im Jahr 1996 aus den Mitteln des Fonds finanziert?»
Der Österreichische Verkehrssicherheitsfonds hat im Jahr 1993 Projekte im Gesamtausmaß von ca. S 7,9 Mio, im Jahr 1994 von ca.S 12,4 Mio, im Jahr 1995 von ca. S 8,9 Mio und im Jahr 1996 (bis zum 8. August 1996) von ca.S 1,6 Mio finanziert.
Eine detaillierte Auflistung der Projekte und der Beträge entnehmen Sie bitte folgender Tabelle:
Zu Frage 4:
"Wie hoch sind die Mittel, die das Kuratorium für Verkehrssicherheit aus dem
Verkehrssicherheitsfonds jeweils in den letzten drei vergangenen Jahren und im
Jahr 1996 erhalten hat bzw. erhält?"
Das Kuratorium für Verkehrssicherheit hat aufgrund der Beschlüsse des Beirates des Österreichischen Verkehrssicherheitsfonds für eingereichte und ausgearbeitete Projekte aus den Mitteln des Österreichischen Verkehrssicherheitsfonds bisher folgende
Beträge erhalten:
im Jahr 1993: S 749.078,-
im Jahr 1994: S 1.417.885,-
im Jahr 1995: S 1.852.282,-
im Jahr 1996 (bisher): S 134.478,-
Darüberhinaus gibt es noch ausstehende Beträge.
Zu Frage 5:
"Wie hoch sind die Förderungen bzw. Subventionen an das Kuratorium für Verkehrssicherheit in den letzten drei vergangenen Jahren gewesen, bzw. wie hoch sind diese im Jahr 1996?"
Das Kuratorium für Verkehrssicherheit hat keine Förderungen oder Subventionen aus dem Verkehrssicherheitsfonds erhalten.
Zu den Fragen 6.7.8,9 und 1 0:
"Weiche Forschungsaufträge hat das Bundesministerium für Wissenschaft, Verkehr und Kunst in den letzten drei vergangenen Jahren sowie im Jahr 1996 an das Kuratorium für Verkehrssicherheit erteilt?
Welches finanzielles Ausmaß hatten jeweils diese Forschungsaufträge im einzelnen?
In weichen Fragen hat das Kuratorium für Verkehrssicherheit in den letzten drei vergangenen Jahren bzw. auch im Jahr 1996 Beratungstätigkeit für das Bundesministerium für Wissenschaft, Verkehr und Kunst übernommen?
Wie hoch waren jeweils die Honorare bzw. sonstige Geldleistungen für diese Beratungstätigkeit des Kuratoriums?
Unter welchen Voranschlagsposten sind im Bundesvoranschlag 1996 jeweils diese
Förderungen bzw. auch sonstige Geldleistungen und Honorare für das Kuratorium für
Verkehrssicherheit veranschlagt?"
Die Förderungen aus Mitteln des Österreichischen Verkehrssicherheitsfonds sind bei der VA-Post 1165 706 7660 veranschlagt. Die Voranschlagsposten der sonstigen Geldleistungen können Sie nachstehender Beantwortung entnehmen.
Das Bundesministerium für Wissenschaft, Verkehr und Kunst hat an das Kuratorium für Verkehrssicherheit seit dem Jahr 1993 folgende Forschungsaufträge erteilt:
davon
Titel Betrag erhalten VA-Post
Unfallgeschehen auf 470,572.80 282,343.68 1/65 118 7280 600
Autobahnen
Erstellung einer Bibliogra- 324,480.00 324,480.00 1/65 118 7280 600
phie der verkehrssicher-
heitsrelevanten österreichi-
schen Forschungsliteratur
Effizienzkontrolle "Fahr- 695,000.00 0.00 1165 708 7280
sicherheitstraining für
Grundwehrdiener des
Osterreichischen Bundes-
heeres"
vor Beauftragung: 505,200.00 0.00 1165 708 7280
Illegale Drogen und Medi-
kamente - Absolute
Fahruntauglichkeit und
mögliche Beeinflussung
der Fahrtüchtigkeit, Projekttei12
Zu den Fragen 11, 12 und 13:
«Der Bundesminister für Wissenschaft, Verkehr und Kunst soll sich gemäß dem Kraftfahrgesetz hinsichtlich der Verkehrssicherheitsmaßnahmen eines Beirates zu seiner Beratung bedienen. Wie oft wurde dieser Beirat in den letzten beiden Jahren einberufen?
Warum bedienen Sie sich nicht dieses im Gesetz vorgesehenen Sachverständigenbeirates?
Wann und zu welchen Themen werden Sie diesen Beirat einberufen?"
Der Beirat des Österreichischen Verkehrssicherheitsfonds wurde seit seinem Bestehen bereits 29x einberufen.
Im Jahr 1994 wurden 5 Sitzungen, im Jahr 1995 6 Sitzungen und in diesem Jahr bereits 5 Sitzungen abgehalten.
So wie bisher wird auch in Zukunft wie im KFG vorgesehen der Beirat einberufen werden; ich bediene mich also sehr wohl dieses Beirates.
BEILAGE NICHT GESCANNT