116/AB

Die Abgeordneten zum Nationalrat Apfelbeck und Kollegen haben am 1. Feber 1996 unter der

Nr. 89/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend ''den Förderungsbericht

l994'' gerichtet, die folgenden Wortlaut hat:

''1. Wie gliedert sich der Ansatz 1/11006/43/Priv./7676 Nicht einzeln veranschlagte

Subventionen (1994: 1,490 Mio.) nach den geförderten Projekten und den einzelnen Förder-

summen auf?

2. Wie gliedert sich der Ansatz 11/111116/41/Priv./7661/902 Sonstige Zwecke (1994:

8,400 Mio.) nach den geförderten Projekten und den einzelnen Fördersummen auf?

3. Wie gliedert sich der Ansatz 1/11506/22/Priv./7660/909 Nicht einzeln anzuführende

Subventionen (1994: 9,885 Mio.) nach den geförderten Projekten und den einzelnen Förder-

summen auf?

4. Wie gliedert sich der Ansatz 1/11506/22/Priv./7660/900 Private Institutionen (1994:

12,456 Mio.) nach den geförderten Institutionen und den einzelnen Fördersummen auf?''

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu Frage 1 :

Der beim VA-Ansatz 1/11006 VA-Post 7676 ausgewiesene - gerundete -Betrag von 1,49

Millionen Schilling gliedert sich wie folgt auf:

Einrichtung Zweck Betrag

Verein Gedenkdienst Auslandsdienstleistungen S 570.000

gem. § 12b ZDG

Verein ,,Östereichische Auslandsdienstleistungen S 568.000

Friedensdienste gem. § 12b ZDG

Katholisches Pfarramt Auslandsdienstleistungen S 72.200

Frastanz gem. § l2b ZDG

Liga f. Menschenrechte Herausgabe von Publikationen S 50.000

Polizeichor Wien Kostenbeitrag für Ausgaben im S 40.000

Rahmen öffentlicher Auftritte

Östereichischer Bundes- Verwaltungsaufwendungen S 35.000

feuerwehrverband

Gruppe city Cops Öffentlichkeitsarbeit S 25.000

Gruppe Marokko Öffentlichkeitsarbeit S 30.000

Stampeders

Bundespolizei-Musik- Kostenzuschuß zu einem S 15.000

kapelle Innsbruck anläßlich des 60-jährigen

Bestandsjubiläums abgehalte-

nen Polizeimusiktreffens

Musik- und Sängerbund Zuschuß für die Abhaltung eines S 15.000

der österr. Exekutive Exekutiv-Benefiz-Gala-Konzertes

AWR-Forschungsgesell- Förderung der Aktivitäten S 15.000

schaft für das Weltflücht-

lingsproblem

Verein für Zeitgeschichte Durchführung der 3. Braunauer S 30.000

Zeitgeschichtetage

Hans Kelsen Institut Herausgabe einer Gedenkschrift S l 0.000

für den ehemaligen Beamten des

Bundes ministerium für Inneres

und Vizepräsidenten des VfgH

Dr.Kurt RINGHOFER

Verein ,,Uniformmuseum Ankauf von Vitrinen S 10.000

Steyr"

Privatperson Plakataktion zum Thema Aus- S 3.000

länderfeindlichkeit-Rechtsradika-

lismus

Privatperson Zuschuß für die Herausgabe des S 1.500

Buches ,,Lichtblicke durch den

Rotorkreis"; der Inhalt des Buches

bietet einen hohen Informationswert

auf dem Gebiet des Katastrophen-

schutzes und des Rettungswesens

Zu Frage 2:

Der Betrag von 8,4 Millionen Schilling stellt einen Teil der Subvention an den Östereichischen

Zivilschutzverband - Bundesverband (VA-Ansatz 1/11116766900) dar. Hiebei wurde der

überwiegende Teil für Öffentlichkeitsarbeit (z.B. periodische Fachzeitschrift ZS-Aktuell,

Plakataktion) aufgewendet, der restliche Betrag entfiel vor allem für Aktivitäten im Rahmen

des Sachaufwandes (z.B Miete, Telefongebühren).

Zu Frage 3 :

Der Ansatz 1/11506/22/Priv/7660/909 gliedert sich im Hinblick auf Projektträger und

ausgezahlte Subventionsbeträge (wegen der besseren Übersichtlichkeit gerundet) wie folgt:

Gesellschaft für österr.

arabische Beziehungen S 191.000

Verein Collegium Bosniacum S 130.000

Club International S 340.000

Zentralstelle für Asylanten-

und Flüchtlingsbetreuung S 1,865.000

Österr. Volkshilfe S 1,000.000

Linzer Volkshilfe S 571 .000

C aritas Graz-Seckau S 1,401 .000

Caritas Salzburg - Vertrag 1994 S 180.000

Caritas Salzburg - Vertrag 1993 S 539.000

Evang. Superintendentur S 349.000

Afro-Asiatisches Institut S 1,248.000

Caritas Feldkirch S 431.000

Caritas Linz S 15.000

Bundesorganisation d. Kinderfreunde S 60.000

Unterstützungskomitee f pol. verfolgte

Ausländer S 180.000

Linzer Volkshilfe (95) S 559.000

Neue Welt Fonds S 400.000

Caritas Innsbruck S 324.000

SUMME S 9.783 .000

9,783.000 für Integration

+ 102.000 für Unterstützungsaktion Bosnier (Fehlbuchung)

9,885.000

Es handelt sich bei den angeführten Beträgen nicht um die vertraglich gewährten

Förderungssummen, sondern um die im Jahr 1994 getätigten Zahlungen. Die Projekte befassen

sich im wesentlichen mit der Beratung, Betreuung und Integration von Flüchtlingen und

Fremden.

Zu Frage 4:

Der Ansatz 1/11506/22/Priv/7660/900 besteht aus dem in der Beantwortung der Frage 3

erläuterten Ansatz 1/11506/22/Priv/7660/909 mit einem gerundeten Betrag von S 9,885.000

und dem Ansatz 1/11506/22/Priv/7660/901, der eine Förderung der OÖ Volkshilfe mit einem

gerundeten Betrag von S 2,571 .000 betrifft. Die Summe der beiden Ansätze ergibt den beim

Ansatz 1/11506/22/Priv/7660/900 angeführten Betrag von S 12,456.000.