1179/AB

Die Abgeordneten zum Nationalrat Öllinger, Freundinnen und Freunde haben am

20. September 1996 unter der Nr. 1245/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage

betreffend "Kranzniederlegung des Bundesheeres im Rahmen des Kommerses deutscher

Burschenschaften und der Freiheitlichen am 30. November 1996 in Wien" gerichtet. Zu

dieser aus Gründen der besseren Übersichtlichkeit in Kopie beigeschlossenen Anfrage kann

ich mitteilen, daß das Bundesheer an der gegenständlichen Veranstaltung nicht teilnehmen

wird. Die im letzten Satz der Einleitung zur vorliegenden Anfrage enthaltenen Vorwürfe

bzw. Unterstellungen gehen daher ins Leere.

In diesem Zus ammenhang lege ich auch Wert auf die Feststellung, daß die von den

Anfragestellern apostrophierte "Ankündigung" ohne Zutun und Kenntnis meines Ressorts

erfolgte. Auf Grund der Tatsache, daß in weiterer Folge ein Ansuchen um Entsendung einer

Abordnung der Theresianischen Militärakademie unterblieb, erübrigte sich die Beurteilung

der Frage, ob eine allfällige Beteiligung des Bundesheeres im Lichte des § 49 Wehrgesetz

1990 überhaupt zulässig wäre.

Im Hinblick auf meine vorstehenden Ausführungen nehme ich von einer einzelweisen

Beantwortung der Anfrage Abstand.