1188/AB
Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag . Stadler und Kollegen haben
am 19 .09. 1996 unter der Zahl 1206/J an mich eine schriftliche
parlamentarische Anfrage betreffend Drogenmißbrauch in den beiden
Anlauf- und Beratungsstellen für Drogenabhängige ""HI0B"" in
Feldkirch und ""Ex & Hopp"" in Dornbirn , mit folgendem Wortlaut
gerichtet :
""1 . Sind Ihrem Ministerium die oben geschilderten Mißstände
bekannt? Wenn ja , was werden Sie dagegen unternehmen?
2 . Wieviele Einsätze mußte die Exekutive in der Beratungsstelle
"HI0B"" in Feldkirch seit Bestehen derselben unternehmen?
3 . Wieviele Einsätze mußte die Exekutive in der Beratungsstelle
"" Ex & Hopp "" in Dornbirn seit Bestehen derselben unternehmen?
4 . Welche Kosten entstanden der Republik 0sterreich durch die
notwendigen Einsätze?
5 . Wieviele Verhaftungen von Drogendealern wurden im Bereich und
Umfeld der beiden Beratungsstellen seit deren Bestehen vorge-
nommen?
6. Wieviel Rauschgift verschiedenster Art wurde in den beiden
Drogenberatungsstellen von Beamten Ihres Ministeriums be-
sch1agnahmt?
7. Gab es Anzeigen und Verfahren gegen Verantwortliche der beiden
Einrichtungen? Wenn ja , wieviele und mit welchen Vorwürfen?"
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt :
Zu Frage 1:
Mißstände in der von Ihnen dargestellten Form sind in meinem
Ministerium nicht bekannt .
Zu Frage 2 :
Seit Bestehen der Beratungsstelle ""HI0B"" in Feldkirch wurden von
der Exekutive insgesamt 4 Einsätze , davon 3 Einsätze nach
Einbrüchen und 1 Einsatz wegen eines randalierenden Sucht-
giftkonsumenten in den Räumlichkeiten der "HI0B" vorgenommen .
Zu Frage 3 :
In der Beratungsstelle " Ex & HopP " in Dornbirn mußten von den
Beamten des Gendarmeriepostens Dornbirn im Zeitraum Mai 1995 bis
Oktober 19953 Einsätze wegen Einbruchdiebstählen durch U . T. in
die Vereinsräumlichkeiten bearbeitet werden .
Zu Frage 4 :
Da über den genauen Zeitaufwand des Exekutiveinsatzes sowie die
anschließenden Ermittlungen zur Ausforschung der Täter keine
detailierten Aufzeichnungen geführt werden , ist die Beantwortung
dieser Frage nicht mög1ich .
Zu Frage 5 :
Seit 1.1.1993 konnten im Umfeld der Drogenberatungsstelle "HI0B"
insgesamt 90 Personen festgenommen werden .
Im Jänner 1996 wurden insgesamt 11 Personen , die im Verdacht des
Heroinhande1s in der Drogenberatungsstelle " Ex & Hopp" standen ,
festgenommen und gegen sie Ermittlungsverfahren geführt .
Zu Frage 6 :
In den Räumlichkeiten der beiden Drogenberatungsstellen selbst
wurde kein Suchtgift sichergestel1t .
Zu Frage 7 :
Für die Sicherheitsexekutive gab es bislang keinen konkreten
Anlaß gegen Verantwortliche der beiden Drogenberatungsstellen im
Zusammenhang mit denen von Ihnen geschilderten angeblichen
Mißständen Anzeigen zu erstatten . .
Aufgrund von Angaben Drogenabhängiger , wonach Betreuer der
Beratungsstelle " Ex & Hopp" den Suchtgifthandel bzw. -konsum in
der Beratungsstelle dulden würden , wurde die zuständige Staats-
anwaltschaft eingeschaltet . Die durchgeführten Ermittlungen
erbrachten keine Hinweise für die Richtigkeit dieser Angaben . Die
Verdachtsmomente konnten in keiner Weise erhärtet werden .