1205/AB

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr.

1246/J betreffend Verkehrsanbindung des Donauhafens Enns, welche

die Abgeordneten Anschober, Freundinnen und Freunde am 20.9.1996

an mich richteten und aus Gründen der besseren Übersichtlichkeit

in Kopie beigelegt ist, stelle ich fest:

Antwort zu Punkt 1 der Anfrage:

a) Ausbau der Enns zur Wasserstraße zwischen Mündung in die Donau

und km 2,7:

Baggerleistung (Eigenregie) der Wasserstraßen-

direktion im Ausmaß von . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . öS 20,0 Mio.

b) Ausbau des Hochwasserschutzes für den Hafen

Enns-Ennsdorf:

Zugesagte Bundesförderungsmittel

( 50 % der vorgesehenen Baukosten)

öS 27,7 Mio.

Davon bis Oktober 1996 ausbezahlte Mittel . . . . . . . öS 21, 6 Mio.

Gesamt öS 41, 6 Mio.

Wieviele Arbeitsplätze bis dato auf oberösterreichischer Seite

der Anlage geschaffen wurden, kann von seiten des Bundesmini-

steriums für wirtschaftliche Angelegenheiten nicht gesagt werden.

Antwort zu Punkt 2 der Anfrage :

Grundsätzlich weisen Flüssiggastanks bekanntlich ein hohes

Sicherheitsniveau auf. Durch das Einhalten der entsprechenden

gesetzlichen Bestimmungen für Gefahrenguttransporte kann das

Restrisiko minimiert werden.

Antwort zu Punkt 3 der Anfrage :

Ein im April 1996 seitens der Bundesstraßenverwaltung Oberöster-

reich vorgelegtes Generelles Projekt für eine Umfahrung von

Ennsdorf - Enns - Asten im Zuge der B 1 Wiener Straße, das auch

eine Erschließung des Donauhafens Enns vorsieht, wurde der Bun-

desstraßenverwaltung Oberösterreich zur eingehenden Proj ekts-

überarbeitung, insbesonders zur Ausarbeitung einer entsprechenden

Varianten- und Umweltuntersuchung retourniert.

Antwort zu Punkt 4 der Anfrage :

Nachdem weder die Planungsphase abgeschlossen ist noch eventuelle

diesbezügliche Behördenverfahren eingeleitet wurden, können zum

gegenwärtigen Zeitpunkt keine seriösen Aussagen über den Reali-

sierungszeitraum getroffen werden.

Entsprechend der Meldung des Amtes der Oberösterreichischen

Landesregierung vom 12.9.1996 für die Aktualisierung der Bedarfs-

feststellung für den Ausbau der Bundesstraßen, ist dieses Bauvor-

haben jedenfalls in Stufe 1 an 5. Stelle mit geschätzten Gesamt-

baukosten von öS 420 Mio. enthalten.

Antwort zu den Punkten 5 und 6 der Anfrage :

Diese in die Diskussion gebrachte sogenannte '' Sparvariante Knoten

Eckmayer Mühle '' wird derzeit im Rahmen der noch durchzuführenden

Projektsergänzungen mituntersucht . Demzufolge können diesbezüg-

liche Fragen betreffend den Kostenrahmen und den Realisierungs -

zeitpunkt derzeit nicht beantwortet werden .

Antwort zu Punkt 7 der Anfrage :

Mit konkreten Entscheidungen kann erst dann gerechnet werden ,

wenn die erforderlichen Projektsüberarbeitungen von der Bundes-

straßenverwaltung Oberösterreich durchgeführt und vorgelegt wor-

den sind .