1205/AB
In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr.
1246/J betreffend Verkehrsanbindung des Donauhafens Enns, welche
die Abgeordneten Anschober, Freundinnen und Freunde am 20.9.1996
an mich richteten und aus Gründen der besseren Übersichtlichkeit
in Kopie beigelegt ist, stelle ich fest:
Antwort zu Punkt 1 der Anfrage:
a) Ausbau der Enns zur Wasserstraße zwischen Mündung in die Donau
und km 2,7:
Baggerleistung (Eigenregie) der Wasserstraßen-
direktion im Ausmaß von . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . öS 20,0 Mio.
b) Ausbau des Hochwasserschutzes für den Hafen
Enns-Ennsdorf:
Zugesagte Bundesförderungsmittel
( 50 % der vorgesehenen Baukosten)
öS 27,7 Mio.
Davon bis Oktober 1996 ausbezahlte Mittel . . . . . . . öS 21, 6 Mio.
Gesamt öS 41, 6 Mio.
Wieviele Arbeitsplätze bis dato auf oberösterreichischer Seite
der Anlage geschaffen wurden, kann von seiten des Bundesmini-
steriums für wirtschaftliche Angelegenheiten nicht gesagt werden.
Antwort zu Punkt 2 der Anfrage :
Grundsätzlich weisen Flüssiggastanks bekanntlich ein hohes
Sicherheitsniveau auf. Durch das Einhalten der entsprechenden
gesetzlichen Bestimmungen für Gefahrenguttransporte kann das
Restrisiko minimiert werden.
Antwort zu Punkt 3 der Anfrage :
Ein im April 1996 seitens der Bundesstraßenverwaltung Oberöster-
reich vorgelegtes Generelles Projekt für eine Umfahrung von
Ennsdorf - Enns - Asten im Zuge der B 1 Wiener Straße, das auch
eine Erschließung des Donauhafens Enns vorsieht, wurde der Bun-
desstraßenverwaltung Oberösterreich zur eingehenden Proj ekts-
überarbeitung, insbesonders zur Ausarbeitung einer entsprechenden
Varianten- und Umweltuntersuchung retourniert.
Antwort zu Punkt 4 der Anfrage :
Nachdem weder die Planungsphase abgeschlossen ist noch eventuelle
diesbezügliche Behördenverfahren eingeleitet wurden, können zum
gegenwärtigen Zeitpunkt keine seriösen Aussagen über den Reali-
sierungszeitraum getroffen werden.
Entsprechend der Meldung des Amtes der Oberösterreichischen
Landesregierung vom 12.9.1996 für die Aktualisierung der Bedarfs-
feststellung für den Ausbau der Bundesstraßen, ist dieses Bauvor-
haben jedenfalls in Stufe 1 an 5. Stelle mit geschätzten Gesamt-
baukosten von öS 420 Mio. enthalten.
Antwort zu den Punkten 5 und 6 der Anfrage :
Diese in die Diskussion gebrachte sogenannte '' Sparvariante Knoten
Eckmayer Mühle '' wird derzeit im Rahmen der noch durchzuführenden
Projektsergänzungen mituntersucht . Demzufolge können diesbezüg-
liche Fragen betreffend den Kostenrahmen und den Realisierungs -
zeitpunkt derzeit nicht beantwortet werden .
Antwort zu Punkt 7 der Anfrage :
Mit konkreten Entscheidungen kann erst dann gerechnet werden ,
wenn die erforderlichen Projektsüberarbeitungen von der Bundes-
straßenverwaltung Oberösterreich durchgeführt und vorgelegt wor-
den sind .