1262/AB

Die Abgeordneten zum Nationalrat Elmecker und Genossen haben am 20. September 1996

unter der Nr. 1235/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend

"Aktivitäten der militärischen Nachrichtendienste" gerichtet. Diese aus Gründen der

besseren Übersichtlichkeit in Kopie beigeschlossene Anfrage beantworte ich wie folgt:

Wie bereits in meiner Anfragebeantwortung vom 26. Juli 1996 (vgl. 727/AB zu 703/J)

erwähnt, hat sich der zur Überprüfung von nachrichtendienstlichen Maßnahmen zur

Sicherung der militärischen Landesverteidigung eingerichtete Ständige Unterausschuß des

Landesverteidigungsausschusses, dem auch der Erstunterzeichner der vorliegenden Anfrage

angehört, mit dem gegenständlichen Themenkomplex mehrfach befaßt. Zuletzt habe ich die

Mitglieder dieses Gremiums am 25. Oktober 1996 ausführlich über sämtliche relevanten

Fragen informiert und ihnen die gewünschten Auskünfte erteilt. Im Hinblick darauf bitte ich

um Verständnis, daß ich von einer einzelweisen Beantwortung der Anfrage Abstand nehme.