1266/AB
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 1232/J-NR/ 1996, betreffend fehlende
450 MiIIionen an den Universitäten, die die Abgeordneten Dr. KRÜGER. und KoIIegen am 20
September 1996 an mich gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten.
1. lst es richtig, daß im Budget der österreichischen H ochschulen die Summe von
450 M illionen Schilliug fehlen ?
Wenn ja, hat man in lhrem Ministerium diesen Budgetposten übersehen oder wurde
bewußt darüber hinweggesehen, um die Budgetverhandlungen nicht zu gefährden ?
Antwort :
Die Behauptung, daß im Hochschulbudget 450 MiIlionen Schilling fehIten, ist unrichtig. Eine
Budgetüberschreitung wird nicht erfolgen, den Ausgabenerfordernissen entsprechende
Umschichtungen werden jedoch vorgenommen.
2. Können die Universitäten in den nächsten Jahren vakante Dienstposten, die durch
Pension oder Fluktuation frei geworden sind. augesichts der Einsparungen laut
Sparpaket/Belastungspaket überhaupt nachbesetzen ?
Antwort :
Die Fragestellung ist problematisch, weil sie die Notwendigkeit und Zweckmäßigkeit der
Wiederbesetzung freiwerdender PlanstelIen ohne Veränderung ihrer Einstufung bzw. Zeck-
bestimmung unterstellt. Universitäten und HochschuIen unterIiegen einer laufenden Weiter-
entwicklung sowohl im Lehr- als auch im Forschungsbetrieb Die Rahmenbedingungen für den
Lehr- und Forschungsbetrieb sind daher nicht nur unter dem Gesichtspunkt des Budgets,
sondern auch unter Berücksichtigung IokaIer und internationaIer Entwicklungen laufend zu
verändern und anzupassen. Dies gilt insbesondere auch für den Personalbereich. Eine ständige
totale und nahtlose Wiederbesetzung aller im StelIenpIan verfügbaren PlanstelIen war und ist
weder üblich noch zweckmäßig
.Sowohl die notwendige Nachbesetzung frei werdender Planstellen aIs auch die notwendigen
Erstbesetzungen neuer PIansteIlen sind im Rahmen der beschlossenen Budgets 1996 und 1997
gesichert. Mit allen Universitäten und HochschuIen künstlerischer Richtung wurden entspre-
chende Vereinbarungen getroffen
3. Durch die Einsparung bei Verwaltungspersoual und Lehrkörpern haben sich bei
vielen Studenten Schwierigkeiten und Verzögerungen beim Studienverlauf ergeben.
Wie wird den Studenten angesichts der mangelnden Geldmittel zugesichert, daß sie
durch den überlasteten Verwaltungsapparat nicht an ihrem Studium gehindert wer-
den ?
Antwort :
Diese Verzögerungen werden zwar behauptet, aber nicht nachgewiesen. Die Gefahr wirkli-
eher Verzögerungen wurde Iediglich in EinzelfäIlen dort provoziert, wo Universitäts- bzw.
Hochschullehrer den Beginn des Lehrbetriebes im Sommersemester 1996 durch Protestaktio-
nen absichtlich hinausgezögert und gedroht haben, die ausgefallenen Lehrveranstaltungen und
Prüfungen nicht bis zum Beginn der Sommerferien 1996 nachzuholen
Alle für den Studienfortgang der Studierenden erforderlichen Verwaltungsvorgänge sind
gesichert, dies auch wegen des besonderen Engagements der allgemeinen Bediensteten.
4. lst es richtig, daß Sie, Herr Bundesminister, bei der Diskussion an der Universität
für Bodenkultur dem Auditorium 200 Millionen Schilling für Neuaufnahmen an den
Universitäten (vakante Stellen) versprocheu haben ?
Antwort :
Ja
5. Gastprofessn ren gelten seit langem als Bereicherung für das universitäre Hochschul-
leben. Werden sich die Uuiversitäten zukünftig qualifizierte Gastprofessoren über-
haupt noch leisten können ?
Wenn nein , wie wollen Sie den Qualitätsverlust für die österreichischen Hochschulen
kompensieren ?
Antwort :
Ich bin ebenfaIls der Meinung, daß Gastprofessuren zur Bereicherung des Studienangebots
einen wesentlichen Beitrag leisten. Die für das Studienjahr 1996/97 vorgesehene Kürzung der
Honorierung von Gastprofessoren um 10 % bedeutet aber keineswegs eine Gefährdung dieses
wichtigen Studienangebots. erfordert jedoch einen behutsameren Umfang mit den verfügbaren
Mitteln
6. Werden die Universitäten ihrem traurigen Schicksal überlassen oder wird das Bud-
getloch bei den Hochschulen behoben werden ?
Wenn ja, in welchem Maße und mit welchen Mitteln ?
Antwort :
Von einem "traurigen Schicksal" der Universitäten kann überhaupt nicht gesprochen werden.
Engpässe solIen jedoch nicht geleugnet und Rationalisierungszwänge nicht übersehen werden.
Ich darf in Erinnerung rufen, daß der Gesetzgeber für 1996 ein um 1,3 MiIIiarden SchilIing
höheres HochschuIbudget aIs 1995 beschlossen hat. Dramatisierungen heIfen überhaupt nicht.
Ich bin sicher, daß mit den Universitäten und Hochschulen gemeinsam die Probleme gelöst
werden. Die erfoIgreiche Zusammenarbeit der Universitäten und HochschuIen künstlerischer
Richtung mit dem Bundesministerium für Wissenschaft, Verkehr und Kunst bei der Lösung
budgetärer Fragen im letzten halben Jahr begründet meine positive Erwartung
.