1323/AB

Die Abgeordneten zum Nationalrat Anschober, Freundinnen und Freunde haben am

3. Oktober 1996 unter der Nr. 1321/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage

betreffend ''Kalter Krieg in den Köpfen - eigenartige Tagesbefehle des Kommandanten des

3. Korps" gerichtet. Diese aus Gründen der besseren Übersichtlichkeit in Kopie

beigeschlossene Anfrage beantworte ich wie folgt:

Die Anfragesteller kritisieren die Diktion eines Übungsbefehls, der im Zusammenhang mit

der Stabsfernmelde-Rahmenübung des Korpskommandos Ill im September d. J. ergangen

ist. Hiezu möchte ich zunächst klarstellen, daß die Übungsleitung unverzüglich, nämlich

noch am 10. September 1996 und somit lange bevor dieser Befehl überhaupt publik wurde,

reagiert und eine entsprechende Korrektur veranlaßt hat. Zu ergänzen wäre, daß der Übung

ein fiktives Szenario ohne konkrete Feindbilder zugrundelag. Auf Grund der raschen

ressortinternen Reaktionen und der dadurch bewirkten Sensibilisierung der

Verantwortlichen erachte ich die Angelegenheit vorerst für erledigt.

Im übrigen möchte ich mich aber - bei allem Verständnis für eine kritische Beurteilung des

ursprünglichen Befehles - mit Nachdruck dagegen verwahren, daß die Anfragesteller einen

Übungsbefehl ohne jede realistische Grundlage mit der Militärsprache des NS-Regimes in

Verbindung bringen.

Im einzelnen beantworte ich die gegenständliche Anfrage wie folgt:

Zu 1 :

Ja.

Zu 2:

Nein. Der in dem erwähnten Übungsbefehl gewählte Ton entspricht nicht der im

Bundesheer gebräuchlichen Befehlssprache.

Zu 3:

Angesichts der unverzüglich getroffenen Maßnahmen sowie meiner vorstehenden Klar-

stellungen weise ich die Unterstellung, im Bundesheer herrsche eine "Sprache der

Verhetzung und des kalten Krieges in den Köpfen'' mit aller Entschiedenheit zurück.

Dessen ungeachtet wird aber der gegenständliche Vorfall im Rahmen einer Kommandanten-

besprechung erörtert und zum Anlaß genommen werden, die Kommandanten unter Hinweis

auf die staats- und wehrpolitischen Grundlagen des Bundesheeres auf die Notwendigkeit

aufmerksam zu machen, sich auch in Fällen fiktiver Übungsannahmen stets einer adäquaten

Befehlssprache zu bedienen.