1357/AB XX.GP

 

Herrn Präsidenten

des Nationalrates

Dr. Heinz Fischer

Parlament

1017 Wien

Wien,11.Dezember 1996

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 1436/J-NR/1996, betreffend Großumfah-

rung Abfaltersbach/Osttirol, die die Abgeordneten Tegischer und Genossen am

31 .Oktober 1 996 an mich gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:

1.-6.

Für welche der vorgelegten Varianten wurde über eine Finanzierung positiv

entschieden?

Warum oder bis wann wird eine Finanzierungszusage gegeben

Welche Stellen bei Land und Bund waren bei der Entscheidungsfindung zur

Finanzierung eingebunden7

Bis zu welcher Höhe besteht von Seiten des Bundes eine Finanzierungs-

zusage oder Finanzierungsabsicht

Wieviel kostet die genehmigte oder bevorzugte Variante?

Falls eine Variante zur Realisierung kommt:

Wer ist in welcher Höhe an der Finanzierung der gewählten Variante be-

teiligt?

Mir als Bundesminister für Wissenschaft, Verkehr und Kunst kommt für Planung, Bau

und Finanzierung von Bundesstraßen keine Kompetenz zu. Diese liegt vielmehr im

Kompetenzbereich des Herrn Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten.

lch erlaube mir daher auf die Ausführungen des Herrn Bundesministers für wirtschaftli-

che Angelegenheiten zur Anfrage Nr. 1435/J sowie auf die Anfragebeantwortung des

Herrn Bundesministers für Finanzen zur Anfrage Nr. 1437/J zu verweisen.