1394/AB XX.GP
An den
Herrn Präsidenten
des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Auf die aus Gründen der besseren Übersichtlichkeit in Kopie beigeschlossene - schriftliche
parlamentarische Anfrage Nr. 1388/J der Abgeordneten Walter Murauer und Kollegen vom
30. Oktober 1996, betreffend Finanzierung des Straßenstückes Nordspange Steyr, beehre
ich mich folgendes mitzuteilen:
Zu 1. bis 3.:
An den Zusagen auf Einleitung des Straßenbauprojektes Nordspange Steyr wird selbstver-
ständlich festgehalten. Geändert hat sich infolge formaler Gründe lediglich die Art der
Finanzierung des Bundes. Anstatt, wie ursprünglich geplant, eine Vorfinanzierung aufgrund
des Bundesstraßenfinanzierungsgesetzes 1996 (BStFG) vorzunehmen, wird das Projekt
nunmehr unmittelbar. aus dem Budgetkapitel 64 des Bundeshaushaltes finanziert.
Verzögerungen bei der Umsetzung des Projektes sind dabei nicht zu erwarten. Wie mir aus
dem Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten mitgeteilt wird, sind die
Grundeinlösungen bereits im Gange, mit der Ausschreibung der Bauarbeiten soll Anfang
nächsten Jahres begonnen werden. Genauere Informationen dazu wären vom zuständigen
Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten einzuholen.
Beilage nicht gescannt