1394/AB XX.GP

 

An den

Herrn Präsidenten 

des Nationalrates 

Parlament

1017 Wien

Auf die aus Gründen der besseren Übersichtlichkeit in Kopie beigeschlossene - schriftliche

parlamentarische Anfrage Nr. 1388/J der Abgeordneten Walter Murauer und Kollegen vom

30. Oktober 1996, betreffend Finanzierung des Straßenstückes Nordspange Steyr, beehre

ich mich folgendes mitzuteilen:

Zu 1. bis 3.:

An den Zusagen auf Einleitung des Straßenbauprojektes Nordspange Steyr wird selbstver-

ständlich festgehalten. Geändert hat sich infolge formaler Gründe lediglich die Art der

Finanzierung des Bundes. Anstatt, wie ursprünglich geplant, eine Vorfinanzierung aufgrund

des Bundesstraßenfinanzierungsgesetzes 1996 (BStFG) vorzunehmen, wird das Projekt

nunmehr unmittelbar. aus dem Budgetkapitel 64 des Bundeshaushaltes finanziert.

Verzögerungen bei der Umsetzung des Projektes sind dabei nicht zu erwarten. Wie mir aus

dem Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten mitgeteilt wird, sind die

Grundeinlösungen bereits im Gange, mit der Ausschreibung der Bauarbeiten soll Anfang

nächsten Jahres begonnen werden. Genauere Informationen dazu wären vom zuständigen

Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten einzuholen.

Beilage nicht gescannt