1396/AB XX.GP

Herrn Präsidenten

des Nationalrates 

Parlament

1017 Wien

Auf die - aus Gründen der besseren Übersichtlichkeit in Kopie beigeschlossene - schriftliche

parlamentarische Anfrage der Abgeordneten Brigitte Tegischer und Genossen vom

31. Oktober 1996 " Nr. 1437/J, betreffend Großumfahrung Abfaltersbach/Osttirol, beehre ich

mich folgendes mitzuteilen:

Zu 1 bis 6:

Das Bundesministerium für. wirtschaftliche Angelegenheiten ist bei diesem Neubauvorhaben

nicht an das Bundesministerium für. Finanzen herangetreten, weil aufgrund der einschlägigen

haushaltsrechtlichen Bestimmungen (aus Gründen der Verwaltungsvereinfachung) eine

Mitwirkung des Bundesministeriums für Finanzen erst bei Investtionsvorhaben von über

150 Millionen Schilling zu erfolgen hat.

Ich ersuche daher um Verständnis, daß ich diese Fragen nicht beantworten kann und ver-

weise auf die Ausführungen in der Antwort auf die in dieser Angelegenheit an den Herrn

Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten gerichtete Anfrage Nr. 1435/J.