1481/AB XX.GP

Schriftliche Anfrage der 10 . Jänner 1997

Abgeordneten zum Nationalrat

Helmut Haigermoser, Dr . Ofner und

Kollegen an den Bundesminister

für auswärtige Angelegenheiten

betreffend die alljährliche

Kranzniederlegung vor dem

sogenannten Siegesdenkmal in Bozen

Herrn Präsidenten des Nationalrates

Parlament

W i e n

Die Abgeordneten zum Nationalrat Helmut Haigermoser,

Dr. Ofner und Kollegen haben am 13. Dezember 1996 unter der

Nr. 1682/J-NR/1.996 an mich eine schriftliche Anfrage

betreffend die alljährliche Kranzniederlegung vor dem

sogenannten Siegesdenkmal in Bozen gerichtet , welche den

folgenden Wortlaut hat:

a) Sind Sie hinsichtlich der Nichtbeseitigung des

faschistischen Denkmals in Bozen und der jedes Jahr

immer wieder stattfindenden provokativen offiziellen

Feier vor demselben bereits nachdrücklich gegenüber

der Republik Italien vorstellig geworden?

b) wenn ja, wann, in welcher konkreten Form und mit

welchem Ergebnis?

c) Wenn nein, warum nicht?

2 .

a) Was werden Sie weiter tun, um definitiv zu erreichen,

daß dieses Denkmal endlich geschleift , jedenfalls aber

keine provokativen offiziellen Feiern mehr vor

demselben abgehalten werden?

b) wann werden sie was für konkrete weitere Schritte in

dieser Richtung in die Wege leiten?

3 . Werden Sie allenfalls trachten, zu erwirken, daß das

Faschistendenkmal in Bozen in ein Mahnmal gegen den

Faschismus umgewandelt wird?

Ich beehre mich, diese Anfrage wie folgt zu beantworten:

ad 1. a), b) und c):

Die Ereignisse betr . das Siegesdenkmal in Bozen sowie die

jährliche Kranzniederlegung vor demselben werden von mir

sehr genau beobachtet und verfolgt .

Bei der Landesversarnmlung der SVP in Meran am 23 .

November v.J. habe ich darauf hingewiesen, daß jedes Volk

ein Anrecht darauf hat , seiner Toten zu gedenken, aber

nicht in einer Weise, die die Gefühle anderer zutiefst

verletzt. ich habe weiters erklärt, immer wieder

erschüttert zu sein, wenn ich höre, daß eine kultische

verehrung von faschistischen Symbolen anhält .

ad 2. a) und b) und

ad 3. :

Wie mir südtirolerseits mitgeteilt wurde, sind in Bozen

Bestrebungen im Gange, für die alljährliche Feier zum

Gedenken der Gefallenen einen Platz zu wählen, der

keinerlei Verbindung zur faschistischen Vergangenheit

aufweist.

Anläßlich ich der Kranzniederlegung im November v . J . durch

Angehörige der italienischen Streitkräfte sprachen

Südtiroler Politiker die Hoffnung aus, daß die Ehrung der

Gefallenen in diesem Jahr vor einem von der Gemeinde

Bozen geplanten Gefallenendenkmal erfolgen werde .

Im übrigen teile ich die Südtiroler Auffassung, daß die

Bemühungen im Sinne der Anfragepunkte 1 bis 3 auch

weiterhin am zweckmäßigsten zwischen Bozen und Rom

fortgesetzt werden sollten.