1523/AB XX.GP
Die Abgeordneten zum Nationalrat Böhacker, Haigermoser haben am
28. November 1996 unter der Nr. 1539/J an mich eine
schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Apotheke
Obertrum gerichtet, die folgenden Wortlaut hat:
"1. Wie sehen Sie die Notwendigkeit einer öffentlichen Apotheke
in Obertrum?
2. Welche Informationen fehlen noch, um zu einer Entscheidung
zu kommen?
3. Wann wird es zu einer Entscheidung im Fall Apotheke
Obertrum kommen?
4. Wie wird diese aussehen?
5 . Wo liegen die Gründe der langen Verzögerung dieser
Entscheidung?
6. Teilen Sie die Meinung, daß Ärzte mit eigener Hausapotheke
leicht in Versuchung kommen könnten, vermehrt Medikamente
zu verschreiben, um den eigenen Profit zu vermehren?
7. welche Schritte werden Sie seitens Ihres Ministeriums
setzen, um derartiges zu verhindern?"
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu den Fragen 1 bis 5:
Die Notwendigkeit der Errichtung einer öffentlichen Apotheke
wird in einem Verwaltungsverfahren geprüft, über dessen
Einzelheiten ich aus Gründen der Amtsverschwiegenheit nicht
Auskunft geben kann. Ebensowenig darf ich ein laufendes
Verfahren durch die Äußerung meiner persönlichen Meinung
präjudizieren.
Zu den Fragen 6 und 7:
Meinem Ressort sind keine Tatsachen bekanntgeworden, die einen
Hinweis auf derartige Mißbräuche geben würden.