1523/AB XX.GP

 

Die Abgeordneten zum Nationalrat Böhacker, Haigermoser haben am

28. November 1996 unter der Nr. 1539/J an mich eine

schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Apotheke

Obertrum gerichtet, die folgenden Wortlaut hat:

"1. Wie sehen Sie die Notwendigkeit einer öffentlichen Apotheke

in Obertrum?

2. Welche Informationen fehlen noch, um zu einer Entscheidung

zu kommen?

3. Wann wird es zu einer Entscheidung im Fall Apotheke

Obertrum kommen?

4. Wie wird diese aussehen?

5 . Wo liegen die Gründe der langen Verzögerung dieser

Entscheidung?

6. Teilen Sie die Meinung, daß Ärzte mit eigener Hausapotheke

leicht in Versuchung kommen könnten, vermehrt Medikamente

zu verschreiben, um den eigenen Profit zu vermehren?

7. welche Schritte werden Sie seitens Ihres Ministeriums

setzen, um derartiges zu verhindern?"

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 5:

Die Notwendigkeit der Errichtung einer öffentlichen Apotheke

wird in einem Verwaltungsverfahren geprüft, über dessen

Einzelheiten ich aus Gründen der Amtsverschwiegenheit nicht

Auskunft geben kann. Ebensowenig darf ich ein laufendes

Verfahren durch die Äußerung meiner persönlichen Meinung

präjudizieren.

Zu den Fragen 6 und 7:

Meinem Ressort sind keine Tatsachen bekanntgeworden, die einen

Hinweis auf derartige Mißbräuche geben würden.