1553/AB XX.GP

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 1596/J-NR/1996, betreffend des Fehlens von

S 570.000,-- aus der Fred Adlmüller-Stipendienstiftung, die die Abgeordneten Dr. KRÜGER

und Kollegen am 29. November 1996 an mich gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu

beantworten:

1. Entspricht der "Kurier"-Artikel vom 13. November 1996, Seite 28 den Tatsachen?

Wenn nein, in welchen konkreten Punkten ist dieser Zeitungsbericht unzutrefTend9

Antwort:

Diese Frage ist zuständigkeitshalber von der Stiftungsaufsichtsbehörde zu beantworten, bzw. ist

die Überprüfung durch die Stiftungsaufsichtsbehörde noch nicht abgeschlossen.

2. Entspricht es den Tatsachen, daß aus der "Fred-Adlmüller-Stiftung" S 570.000,--

fehlen und die entsprechenden Belege nicht aufindbar sind?

Antwort:

Nach meinem Informationsstand wurden vom Konto 0964-52115/00 bei der CA-BV, lautend

auf Rektorat der Hochschule für angewandte Kunst in Wien, im Zeitraum vom 28. Jänner 1993

bis 10. Jänner 1994 mehrere Barabhebungen in Höhe von insgesamt öS 570.064,88 getätigt.

3. Wann genau und durch wen wurde das Ministerium über das Fehlen der S S7O.000,--

in der Stipendienkassa informiert?

Antwort:

Der Vorsitzende der Stiftungskommission der Fred Adlmüller-Stipendienstiftung an der Hoch-

schule für angewandte Kunst in Wien hat am 5. November 1996 ein entsprechendes Informa-

tionsschreiben an mich gerichtet.

4. Entspricht es den Tatsachen, daß der für Stiftungen zuständige Magistratsbeamte seit

Mai 1996 von diesem Sachverhalt in Kenntnis gesetzt ist und bis dato in Gesprächen

mit dem Herrn Oberhuber noch keine Klärung erreicht hat?

Antwort:

Diese Frage wäre von der Stiftungsaufsichtsbehörde zu beantworten.

5. In welcher Form und durch welche Person/welchen Personenkreis erfolgt die Über-

prüfung der Ein- und Ausgänge der Fred-Adlmüller-Stipendienkassa?

Antwort:

Die Überprüfung der Gebarung von Stiftungen erfolgt nach den Bestimmungen des Bundes-

stifungs- und Fondgesetzes durch die Stiftungsaufsichtsbehörde.

6. Entspricht das Zitat des Ministerialrates Höllinger " lch hätte einen Irrtum mit an-

schließender Rückzahlung nicht ausgeschlossen. Wenn aber die Medien davon Kennt-

nis haben, wird das schwer ... " den Tatsachen?

Antwort:

Mir ist eine diesbezügliche Aussage nicht bekannt.

7. Wie wird das weitere Vorgehen des Wissenschaftsministeriums in der "Causa

Oberhuber" aussehen?

Antwort:

Da die zuständige Stiftungsaufsichtsbehörde der Landeshauptmann von Wien ist und darüber-

hinaus die Angelegenheit bei der Staatsanwaltschaft Wien anhängig gemacht wurde, werden die

entsprechenden Ermittlungsergebnisse zunächst abzuwarten sein.

8. Haben mit Herrn Oberhuber Gespräche stattgefunden, die eine Klärung der Angele-

genheit zum Ziel hatten?

Wenn ja, welche Rechtfertigung hat Herr Oberhuber abgegeben?

Wenn nein, wann gedenkt der zuständige Beamte klärende Gespräche zu führen?

Antwort:

Mir ist bekannt, daß der zuständige Beamte der Stiftungsaufsichtsbehörde Gespräche mit

Ordentlichem Hochschulprofessor Oswald Oberhuber geführt hat. Über den konkreten lnhalt

dieser Gespräche sowie deren Ergebnis habe ich derzeit keine Informationen, da das Überprü-

fungsverfahren durch die Stiftungsaufsichtsbehörde noch nicht abgeschlossen ist.

9. Besteht der Verdacht, daß Herr Oberhuber den entnommenen Betrag veruntreut hat?

Antwort:

Diese Frage wäre allenfalls durch die Stiftungsaufsichtsbehörde bzw. durch die Staatsanwalt-

schaft Wien zu beantworten.

10. Wurden Gerichte zur Klärung der Angelegenheit eingeschaltet?

Antwort:

Wie bereits erwähnt, hat sich die Stiftungsaufsichtsbehörde und die Staatsanwaltschaft Wien

eingeschaltet. Die Ermittlungen der erwähnten Behörden sind noch nicht abgeschlossen.