1582/AB XX.GP

zur Zahl 1594/J-NR/1996

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Helene Partik-Pablé, Dr. Harald Ofner und

Genossen haben an mich eine schriftliche Anfrage, betreffend Justizanstalt Flo-

ridsdorf, gerichtet und folgende Fragen gestellt:

"1. lst es richtig, daß in der stillgelegten Justizanstalt Floridsdorf regelmäßig In-

spektionen während der Nacht durchgeführt wurden bzw. noch immer durch-

geführt werden?

Wenn ja, welche Kosten entstanden bzw. entstehen dadurch,

in welchen Abständen fanden bzw. finden diese Inspektionen statt,

wer bestimmte bzw. bestimmt, ob, wann und wie lange solche In-

spektionen durchgeführt werden,

worin genau bestand bzw. besteht der Zweck dieser Inspektionen,

wer ist für die dadurch entstandenen bzw. entstehenden Kosten ver-

antwortlich?

Ich beantworte diese Fragen wie folgt:

Zu 1:

Die Außenstelle Floridsdorf der Justizanstalt Wien-Josefstadt wurde als Folge der

Amnestie 1995 am 4. Juli 1995 aus Einsparungsgründen vorläufig geschlossen. Im

Zeitraum zwischen der Stillegung und etwa Jahresende 1995 war ein nur gelegent-

lich eingesetzter Arbeitstrupp mit der Räumung und Reinigung des Gebäudes be-

schäftigt. Seit Jänner 1996 ist täglich (Montag bis Freitag) in der Zeit von 7.00 bis

15.00 Uhr ein Justizwachebeamter zu Zwecken der Gebäudeaufsicht in der Außen-

stelle, weil die Möglichkeit gewahrt bleiben muß, die seinerzeitige Außenstelle wie-

der Vollzugszwecken zuzuführen. Aus diesem Grund sind immer wieder Privatfir-

men zur Durchführung noch erforderlicher Restaurierungsarbeiten (wie etwa Maler-

arbeiten in den Hafträumen) im Gebäude. Der erwähnte Aufsichtsdienst wird ab-

wechselnd von zwei Justizwachebeamten versehen, deren Aufgabe neben der

Überwachung der und Hilfeleistung für die Professionisten auch darin besteht, be-

hördlichen Aufträgen zur Gebäudeerhaltung (wie etwa dem zeitweisen Betätigen der

Wasserhähne zur Verhinderung des Einfrierens) nachzukommen. In der nach Erfül-

lung dieser Aufgaben noch verbleibenden Zeit widmen sich die beiden Beamten

noch Arbeiten aus ihren sonstigen Tätigkeitsfeldern (wie z.B. der Registerführung

für eine Anstaltsbibliothek), die unter Zuhilfenahme eines Computers ortsungebun-

den verrichtet werden können.

Es ist aber nicht richtig, daß in der stillgelegten Außenstelle Floridsdorf noch regel-

mäßige Inspektionen in den Nachtstunden durchgeführt worden wären oder durch-

geführt würden. Seit der Stillegung der Außenstelle am 4. Juli 1995 wurde darin kein

Inspektionsdienst mehr angeordnet, durchgeführt oder verrechnet. Der - unrichtige -

Eindruck einer nächtlichen Inspektion mag allenfalls dadurch entstanden sein, daß

während der Nacht aus Sicherheitsgründen in Teilen des Gebäudes das Licht ein-

geschaltet ist.