1690/AB XX.GP

Die Abgeordneten zum Nationalrat Müller und Genossen haben am 13. Dezember 1996

unter der Nr. 1693/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend

"Investitionsprogramm" gerichtet. Diese aus Gründen der besseren Übersichtlichkeit in

Kopie beigeschlossene Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1:

Diesbezüglich verweise ich auf die in den Teilheften zu den jeweiligen Bundes-

voranschlägen ausgewiesenen Ansätze 1/40103 und 1/40108 (Posten 4630 bis 4691).

Zu 2 bis 5:

Abgesehen davon, daß es den Rahmen der gegenständlichen Anfragebeantwortung sprengen

würde, sämtliche Beschaffungsfälle bzw. -projekte im Sinne der Fragestellung anzuführen,

bitte ich um Verständnis, daß detaillierte Informationen im Bereich von Waffen, Munition,

Fahrzeugen und Luftfahrzeugen nicht geeignet sind, im Rahmen einer parlamentarischen

Anfragebeantwortung öffentlich erörtert zu werden, weil sie Rückschlüsse auf die

Einsatzbereitschaft bzw. andere einsatzrelevante Daten des österreichischen Bundesheeres

zuließen. Ich darf daher diesbezüglich auf die im Situationsbericht 1996 (III-73 d.B.) unter

"Investitionen" (Punkt 1.11.2) dargelegten Beschaffungsprojekte und Investitionsplanungen

verweisen.