1714/AB XX.GP

Die Abgeordneten Mag. Karl SCHWEITZER und Genossen haben am

22. Jänner 1997 unter der Nr. 1832/J an mich eine schriftliche

Anfrage betreffend Meinungsumfragen über die Europäische Union

gerichtet, welche den folgenden Wortlaut hat :

"1. Wieviele Meinungsumfragen, die sich mit dem Thema

Europäische Union befassen, wurden 1996 von Ihrem

Ministerium in Auftrag gegeben?

2. Wie hoch waren die Gesamtkosten für sämtliche

Meinungsumfragen über das Thema Europäische Union, die 1996

von Ihrem Ministerium in Auftrag gegeben wurden?

3. Gibt es eine detaillierte Kostenaufstellung für jede

einzelne Meinungsumfrage?

Wenn ja, wie sieht diese aus?

4. Welche Institute wurden mit der Durchführung der von Ihrem

Ressort in Auftrag gegebenen Meinungsumfragen betraut und

aus welchen Gründen?

5. Gibt es eine genaue Auflistung der jeweiligen

Meinungsumfragen mit dem genauen Wortlaut und den

detaillierten Ergebnissen?

Wenn ja, wie sieht diese aus?

Wenn nein, warum nicht?

6. Welche Intentionen stehen hinter diesen Meinungsumfragen bzw.

was wollten sie mit jeder einzelnen bewirken?

7. Standen die Ergebnisse der durchgeführten Umfragen lediglich

Ihrem Ressort zur Verfügung bzw. wem wurden diese zur

Verfügung gestellt?

8. Sind sie der Ansicht , daß diese Meinungsumfragen zur

Aufklärung der österreichischen Bevölkerung in bezug auf die

Europäische Union beigetragen haben?

Wenn ja, inwiefern?

Wenn nein, finden sie die dafür angefallenen Kosten

gerechtfertigt?

9. Wurden 1996 von Ihrem Ressort auch Meinungsumfragen zu

anderen außenpolitisch relevanten Themen in Auftrag gegeben?

Wenn ja, welche und was war ihr Ergebnis?

Wenn nein, warum nicht?

Ich beehre mich, diese Anfrage wie folgt zu beantworten :

Zu Frage 1:

Vom Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten wurden 1996

zwei Meinungsumfragen zu nachstehenden Themen beim Fessel +

GfK-Institut in Auftrag gegeben :

1) "Osterweiterung der EU"

2) "Europapolitische Kompetenz"

Zu Frage 2:

Die Gesamtkosten waren öS 162.000,--

Zu Frage 3:

Ja. Folgende Rechnungen wurden vom Bundesministerium für

auswärtige Angelegenheiten beglichen :

1) "Osterweiterung der EU" öS 42.000,--

2) "Europapolitische Kompetenz " öS 120.000,--.

Zu Frage 4:

Mit der Durchführung dieser Meinungsumfragen wurde aufgrund

einschlägiger Erfahrungen und erfolgreicher Auftragsabwicklungen

das Fessel + GfK-Institut betraut .

Zu Frage 5:

Bei der Meinungsumfrage zum Thema "Osterweiterung der EU wurden

500 Österreicher bundesweit telefonisch befragt: Als Ergebnis

wurde das Thema "Osterweiterung der EU" von 59% als wichtig,

von 26 % als unwichtig angesehen. Nach Ansicht der Befragten

stehe man der Osterweiterung um so positiver gegenüber, je besser

man informiert sei . Eine Mehrheit der Befragten zeigte eine

positive Haltung zu einem EU-Beitritt der östlichen

Nachbarländer Österreichs .

Bei der Meinungsumfrage "Europapolitische Kompetenz" wurden 500

Österreicher bundesweit telefonisch befragt : Als kompetenteste

Vertreter der österreichischen Interessen in der EU wurden dabei

der Bundeskanzler und der Außenminister angesehen. Die in dieser

Studie durchgeführte Replikation und Ausweitung der Frage nach

der Osterweiterung der EU erbrachte eine größere Mehrheit als in

der erstgenannten Studie für einen EU-Beitritt der östlichen

Nachbarländer und eine Mehrheit für einen EU-Beitritt der

baltischen Staaten .

Zu Frage 6:

Die Meinungsumfragen dienten der Erhebung der Einstellung und

des Informationsstandes der österreichischen Bevölkerung zum

EU-Bereich.

Zu Frage 7:

Das Ergebnis der Meinungsumfragen stand dem Bundesministerium

für auswärtige Angelegenheiten zur Verfügung und wurde von mir

bei Pressegesprächen einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich

gemacht.

Zu Frage 8:

Meinungsumfragen dienen nicht der Aufklärung der

österreichischen Bevölkerung. Sie tragen jedoch indirekt dazu

bei , weil aufgrund der Ergebnisse Informationsdefizite behoben

oder Interessensschwerpunkte besser berücksichtigt werden können .

Zu Frage 9:

Das Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten hat 1996

auch eine Meinungsumfrage zum Thema "Mediennutzung,

Medieninteresse und gesellschaftspolitische Orientierungen" in

Auftrag gegeben.

Dabei wurden 4.500 Österreicher bundesweit schriftlich befragt.

Erhoben wurden Interessen im Hinblick auf Themen der medialen

Berichterstattung, detaillierte Informationen zur Mediennutzung

in Printmedien und audiovisuellen Medien. Das Ergebnis soll eine

bessere Beurteilung der Informationsaktivitäten des

Bundesministeriums für auswärtige Angelegenheiten ermöglichen .