1724/AB XX.GP
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 1769/J-NR/1997, betreffend Verkehrs-
entwicklung in Oberösterreich, die die Abgeordneten Anschober, Freundinnen und
Freunde am 14. Jänner 1997 an meinen Amtsvorgänger gerichtet haben, beehre ich
mich wie folgt zu beantworten:
1. Wie entwickelte sich jeweils aufgeteilt auf PKW und LKW der durchschnitt-
liche tägliche Tagesverkehr jeweils in den Jahren 1980, 1985, 1990, 1995 und
1996 auf folgenden Straßenstücken in Oberösterreich:
A1 bei Haid/Ansfelden, Linzer Stadtautobahn am Bindermichl, Prager Bun-
desstraße bei Freistadt, Pyhrnpaßstraße, Pyhrnautobahn bei Inzersdorf,
Pyhrnautobahn bei Sattledt, Innkreisautobahn bei Pichl, Salzburger Straße im
Ortsgebiet Wels, Welser Osttangente, Straßenabschnitt zwischen Asten und
Enns, Ortsgebiet von Alkoven, Ortsgebiet von Traunkirchen, Ortsgebiet von
Neumarkt, Ortsgebiet von Schwanenstadt, 81 im Ortsgebiet von Timmelkam,
B 1 im Ortsgebiet von Vöcklabruck, Ortsgebiet von Grünburg, Ortsgebiet von
Losenstein, Durchzugsverkehr im Bereich Steyr.
Antwort:
Ich darf hier auf die beiliegenden Tabellen 1 bis 4 verweisen und darf zur Vergleichbar-
keit der Daten noch anmerken, daß sich die Zählstellen teilweise in ihrer Lage ver-
ändert haben, bzw. daß auch neue Zählstellen eingeführt wurden. Bei den vorliegenden
Tabellen wurde die jeweils nächste Zählstelle zur angegebenen Position ausgewählt.
Ich möchte aber auch darauf hinweisen,
daß selten direkt im Ortsgebiet gezählt wurde,
um die Ergebnisse des Abschnittes nicht allzusehr zu verfälschen.
Quelle der Daten sind die Händischen (ECE) und Automatischen Verkehrszählungen.
2. Wie entwickelte sich in den selben Jahren wieder aufgeteilt auf PKW und
LKW die Gesamteinreisezahl sowie Gesamtausreisezahl bei Suben, bei
Wullowitz, bei Leorrfelden, bei Braunau/Passau?
Antwort:
Hier darf ich auf die beiliegende Tabelle 5 verweisen, deren Quelle die Zollstatistik des
Finanzministeriums ist. Die Daten von 1980 und 1985 konnten vom Bundesministerium
für Finanzen allerdings nicht zur Verfügung gestellt werden.
3. Wie bewertet der Verkehrsminister die Lage der folgenden Bahnprojekte, die
Frage notwendiger Ausbaumaßnahmen? Wann wird es zu welchen konkreten
Ausbaumaßnahmen auf diesen Strecken kommen? Wann soll der Baubeginn
erfolgen? Welche Summen sollen investiert werden? Wann soll die Bautätig-
keit beendet sein? Es handelt sich um die Summerauerbahn (welche Ver-
handlungsergebnisse liegen diesbezüglich mit Tschechien vor), um die
Pyhrnautobahn, den Ausbau des Linzer Hauptbahnhofes, den Bau der Linzer
Stadtbahn, den Ausbau der Donauuferbahn, die Erhaltung bzw. den Ausbau
der oberösterreichischen Nebenbahnen, den Ausbau bzw. Erhaltung der
Haager Lies, die Bahnverbindung Wels-Simbach.
Welche Verhandlungsergebnisse liegen bezüglich der Verbindung Wels-
Simbach mit Bayern vor? -
Antwort:
Eine Attraktivierung des schienengebundenen öffentlichen Personennahverkehrs im
oberösterreichischen Zentralraum erscheint aus verkehrspolitischen Überlegungen
wünschenswert. Eine solche Attraktivierung setzt sowohl die Verbesserung von An-
lageverhältnissen auf der Summerauer Bahn, der Pyhrnbahn und der Strecke Wels -
Neumarkt-Kallham-Simbach(Inn) als auch die Realisierung der Projekte "Neugestaltung
des Linzer Hauptbahnhofes" und Schaffung der City-S-Bahn Linz voraus. Wie mir die
Österreichischen Bundesbahnen berichten, werden daher derzeit auch entsprechende
Untersuchungen durchgeführt und finden Gespräche mit dem Bundesland Oberöster-
reich statt.
Der weitere Bestand der Mehrzahl der Regionalbahnen in Oberösterreich (darunter
auch der Donauuferbahn, der Mühlkreisbahn und der Regionalbahn Wels - Grünau im
Almtal) ist allerdings vom Abschluß einer vertraglichen Regelung zwischen dem Bun-
desland Oberösterreich und den
Österreichischen Bundesbahnen über die finanzielle
Absicherung des auf diesen Bahnlinien geführten regionalen Personenverkehrs abhän-
gig Voraussetzung ist die Übernahme des effektiven Betriebsabganges durch das
Land bzw. die bestellenden Gemeinden.
Was die "Haager Lies,' anlangt, so stellt sich die Situation so dar, daß die Osterreichi-
schen Bundesbahnen im Jahre 1994 aus kaufmännischen Überlegungen gezwungen
waren, das Betriebsübereinkommen mit dem Unternehmen Stern & Hafferl zu kündi-
gen. Zur Rettung der Lokalbahn Lambach - Haag am Hausruck wurde daraufhin die
Gründung einer regionalen Betreibergesellschaft erwogen. Diese Aktivitäten werden
von den Osterreichischen Bundesbahnen begrüßt, doch besteht derzeit seitens des
Unternehmens keine Absicht, sich an dieser Gesellschaft zu beteiligen, Die Öster-
reichischen Bundesbahnen haben daher - auch um einen Nachfolgeverkehr durch ein
anderes Verkehrsunternehmen auf dieser Strecke überhaupt möglich zu machen - bei
der Obersten Eisenbahnbehörde meines Ressorts um Enthebung von der Betriebs-
pflicht angesucht.
Durch die Zusage des Landeshauptmannes von Oberösterreich, ab dem 1.1.1997 bis
zur Gründung der Betreibergesellschaft einen 50%-Anteil am Betriebsabgang dieser
Regionalbahn zu übernehmen, erscheint derzeit der Weiterbestand des Personen-
verkehrs auf der "Haager Lies,' gesichert.
Ich gehe davon aus, daß noch in diesem Jahr eine einvernehmliche Lösung zwischen
dem Bund, dem Land Oberösterreich, den Anrainergemeinden, dem Unternehmen
Stern & Hafferl und den Österreichischen Bundesbahnen gefunden wird.
Zu den einzelnen von Ihnen angesprochenen Maßnahmen darf ich auf die Anfra-
gebeantwortungen meines Amtsvorgängers zu den Arlfr8gen 579/J-1996 (Summerau-
erbahn), 1263/J-1996 (Summerauerbahn), 1257/J-1996 (Pyhrnbahn) und 1486/J-1996
(Innkreisbahn) verweisen und ergänzend dazu folgendes anmerken:
Summerauerbahn:
In Absprache Österreich - Tschechien ist derzeit eine Studie in Ausarbeitung, die die
Ausbaumöglichkeiten hinsichtlich der Strecke Linz - Summerau - Prag und der Franz-
Josefs-Bahn zum Inhalt hat. Diese Studie, die seitens Österreichs vom Bundesministe-
rium für Wissenschaft, Verkehr und Kunst, den ÖBB und unter Einbeziehung der
beiden Länder Oberösterreich und Niederösterreich in Auftrag gegeben wurde, wird
voraussichtlich Mitte 1997 vorliegen.
Pyhrnbahn
1997 werden bauliche Maßnahmen zur Verbesserung der Betriebsabwicklung im Bf,
Klaus gesetzt. Planungsarbeiten laufen für die Linienverbesserung Ried/Diepersdorf -
Wartberg, für den Bahnhofsumbau Wartberg und für den zweigleisigen Ausbau des
Abschnittes Wartberg - Schlierbach. Für
die zweigleisige Umfahrung Schlierbach wird
1997 die Einreichung zur Trassenverordnung erfolgen.
Großraum Linz
Ende 1995 wurde von der Fa. Prognos aus 4 Planungsszenarien das volkswirtschaft-
lich, betriebswirtschaftlich und verkehrsmäßig wirksamste Szenario (A-Szenario),
dargestellt und den Politikern von Stadt und Land zur Realisierung empfohlen.
Anfang 1996 wurden diesbezügliche Beschlüsse im Landtag und im Gemeinderat
herbeigeführt.
Das A-Szenario beinhaltet im wesentlichen :
- Nahverkehrsdrehscheibe Hauptbahnhof
- Verlängerung von Straßenbahnlinien
- Errichtung eines modernen Busbahnhofes am Bahnhof Linz Hbf.
- Verbindung des Bahnhofs Urfahr mit dem Hbf. Linz (City-S-Bahn)
- Verlängerung der LILO
Diese Baumaßnahmen sollen in 4 Etappen innerhalb der nächsten 10 - 12 Jahre
umgesetzt werden.
Im Oktober 1996 wurde eine Errichtungsgesellschaft - Gesellschafter sind Land Ober-
österreich und Stadt Linz - gegründet. Ihr obliegt die gesamte Planung und Realisierung
der einzelnen Maßnahmen in Zusammenarbeit mit den betroffenen Verkehrsunterneh-
men und Behörden.
Einem bereits Mitte 1996 installierten Lenkungsausschuß obliegt die Genehmigung der
Projekts- und Zeitpläne sowie die Überwachung der Realisierungsschritte. Gleichzeitig
hat der Lenkungsausschuß die Finanzierung der einzelnen Etappen sicherzustellen.
Die ÖBB agieren in diesem Fall lediglich als Auftragnehmer für Planung und Projekt-
realisierung im ÖBB-Bereich,
Wels-Neumarkt- Kallham-Braunau- Simbach(Inn)
Die Zweckmäßigkeit von Ausbaumaßnahmen für die Eisenbahnverbindung Wels -
Neumarkt-Kallham - Ried - Braunau/Simbach - Mühldorf (Obb) - München muß im
großräumigen internationalen Netzzusammenhang gesehen werden.
Fragen der künftigen Aufteilung der Verkehrsaufgaben, der Ausbaumöglichkeiten und
der darauf abzustimmenden Ausbaumaßnahmen können daher nur bilateral mit der
Bundesrepublik Deutschland erörtert und untersucht werden.
Um Erkenntnisse über die zu erwartenden
Güterverkehrsmengen und über eine
langfristige Aufteilung der Güteverkehre auf die einzelnen Strecken zwischen Öster-
reich und der Bundesrepublik Deutschland zu erarbeiten, wurde im Rahmen der an die
HL-AG übertragenen Vernetzungsplanung eine gemeinsame "Verkehrsstudie Donaukor-
ridor" mit dem Bundesministerium für Verkehr der Bundesrepublik Deutschland im
Herbst 1996 vorbereitet. Anfang Jänner 1997 wurde mit den Bearbeitungen begonnen,
die Ergebnisse sollen bis Ende 1997 vorliegen.
Die Ergebnisse dieser Verkehrsstudie werden für das weitere Vorgehen bezüglich
allfälliger Ausbaumaßnahmen der Innkreisbahn eine wesentliche Planungsgrundlage in
bezug auf qualitative und kapazitative Anforderungen an die künftigen Anlageverhält-
nisse darstellen.
Donauuferbahn
Im Zusammenhang mit dem der HL-AG übertragenen Projekt "Enns" (Westbahn-
Umfahrung Enns; zwischen St. Valentin und Asten) im Rahmen der Infrastrukturmaß-
nahmen an der Westbahn - dieses Vorhaben wurde zur Umweltverpräglichkeitsprüfung
eingereicht - müssen auch ca. 2,2 km des Streckengleises St.Valentin - Mauthausen -
Grein verschwenkt werden (zusätzliches Schleifengleis Richtung Mauthausen) . Zusätz-
lich ist geplant, ein Gleis zwischen der Anschlußbahnweiche zur ECO-Plus Hafenbahn
und der Haltestelle Ennsdorf zu errichten. Durch dieses Projekt wird eine direkte
Verbindung von der Landeshauptstadt Linz in die oberösterreichische Region entlang
der Donauuferbahn - ohne Umweg über St. Valentin - möglich.