18/AB

Die Abgeordneten zum Nationalrat Stoisits , Freundinnen und

Freunde haben am 15 . Jänner 1996 unter der Nr. 4/J an mich

eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend das

Streben von Sektionschef Dr. Manfred Matzka an die Spitze

des Verfassungsdienstes im Bundeskanzleramt gerichtet, die

folgenden Wortlaut hat:

"1. Teilen Sie die Auffassung, daß zur Leitung des Verfas-

sungsdienstes ausschließlich aufrechte und unbeugsame

Verteidiger und Hüter der Bundesverfassung in Frage kommen

können?

2 . Halten Sie Dr. Matzka angesichts der genannten Umstände für

geeignet für die Leitung einer Einrichtung wie den Verfas-

sungsdienst?

a) Wenn ja, wie begründen Sie das?"

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt :

Zu Frage 1:

Ja.

Zu Frage 2 :

Da das Besetzungsverfahren derzeit noch nicht abgeschossen

ist , sehe ich von einer Stellungnahme zu dieser Frage ab .

Aus dem gleichen Grund enthalte ich mich auch jeglichen

Kommentars zu den sehr persönlichen Angriffen auf den Genannten

in der Einleitung dieser Anfrage .